Blick hinter Kulissen

So wird das Wahlprozedere in Klagenfurt ablaufen

Die Regeln der Demokratie: Im Interview mit StadtKommunikationssprecher Valentin Unterkircher zu Briefwahlkartenauszählung, Wahlbehörde und wann die Wahllokale schließen werden.

KLAGENFURT. Mit großer Spannung werden die Landtagswahlen am 5. März 2023 erwartet. Der KLAGENFURTER hat den Leiter der Stadtkommunikation,Valentin Unterkircher, zu den größten Veränderungen befragt.

KLAGENFURTER: Was werden in der Landeshauptstadt die größten Veränderungen beim Wahlprozedere bei den Landtagswahlen sein?
Unterkircher: Die größten Veränderungen gehen mit der Auszählung der Briefwahlkarten einher. Erstmals werden bei der Landtagswahl 2023 die Wahlkarten am Wahlsonntag ausgezählt, deren Ergebnis fließt damit in das am 5. März 2023 ermittelte Gesamtergebnis ein. Des Weiteren ist neu, dass Briefwahlkarten, die am Wahlsonntag in einem Wahllokal abgegeben werden, nicht mehr von der Gemeindewahlbehörde am Nachwahltag, sondern direkt von der Sprengelwahlbehörde gemeinsam mit den Stimmen des Wahlsprengels ausgezählt werden.

Was kann zu den Wahlkarten gesagt werden?
Am Wahltag sind in jedem Wahllokal während der Öffnungszeiten Briefwahlkarten, die von der Gemeinde der zuständigen Gemeindewahlbehörde ausgegeben wurden, somit entgegenzunehmen. Eine Übermittlung der Wahlkarten anderer Wahlkreise an die Landeswahlbehörde, wie bei der letzten Wahl noch üblich, ist nicht mehr vorgesehen.
Wahlkarten, die vor dem Wahltag bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sind, werden indessen am Wahltag entweder von der Gemeindewahlbehörde oder einer eigens hierzu berufenen Briefwahlbehörde ausgezählt.

In den Gemeinden werden die Wahlkarten bereits am Sonntag von den Gemeinden ausgezählt: Welche Veränderungen gibt es beim Zeitablauf der Wahlkartenauszählung?
Es gibt maßgebliche Veränderungen: Wurde sonst mit der Briefwahlkartenauszählung am Montag begonnen, so geschieht dies bei der Landtagswahl 2023 am Wahltag. Vor Öffnen des ersten Wahllokals (Anm.: 7 Uhr in Klagenfurt) wird die Gemeindewahlleiterin der Wahlleiterin der für die Auszählung der Briefwahl vorgesehenen Wahlbehörde (Sprengel 90) alle eingelangten Wahlkarten übergeben.

Wie läuft das Prozedere ab?
Diese Wahlbehörde prüft dann die entgegengenommenen Wahlkarten auf Unversehrtheit des Verschlusses bzw. ob die eidesstattliche Erklärung unterzeichnet wurde. Wahlkarten, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, werden als nicht einzubeziehend deklariert und können somit in die Ergebnisermittlung nicht einbezogen werden. Hiernach erfolgt das Öffnen der Wahlkarten. Der eigentliche Auszählvorgang kann allerdings erst nach Schließen der Sprengelwahllokale (Anm.: 16 Uhr) erfolgen. Nach 16 Uhr werden die Wahlkuverts gemischt, geöffnet und durch diese Briefwahlbehörde ausgezählt.
Damit beginnt der eigentliche Auszählvorgang erst ab 16 Uhr. Abhängig von der Anzahl der Wahlkarten wird dies natürlich entsprechend lang dauern. In der Vergangenheit brauchte man für die am Montag durchgeführte Auszählung für ca. 8.000 Wahlkarten etwa sieben Stunden.

Viele Gemeinden greifen auf eine Wahlbehörde für das Auszählen zurück: Wie wird das Klagenfurt handhaben?
Die Gemeindewahlbehörde kann für die Auszählung eine Wahlbehörde installieren; die Gemeindewahlbehörde in Klagenfurt hat sich hierzu entschlossen und für die Auszählung der Briefwähler eine eigene Wahlbehörde installiert (Sprengel 90). Am genauen Prozedere wird derzeit noch gefeilt. Man wird sich aber sicher an den Erfahrungen der letzten Jahre orientieren.

Wie hoch wird der Wahlkartenanteil sein? Gibt es da Erfahrungswerte der letzten Landtagswahl?
Dies ist schwer vorherzusagen, da auch der vorgezogene Stimmabgabetag sich immer stärkerer Beliebtheit erfreut. Bei der letzten Landtagswahl wurden in Klagenfurt 3.813 Wahlkarten ausgestellt.