Schmuckenschlager mit 27 von 41 Stimmen gewählt – Opposition zog aus Gemeinderat

Bgm. Stefan Schmuckenschlager sieht in der Streichung der Wortprotokolle keine Beschneidung von Rechten: "Die Erstellung sind sechs Arbeitstage und es liest kaum jemand." Es werde Audioprotokolle geben: "Hier kann sich niemand wegducken."
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  • Bgm. Stefan Schmuckenschlager sieht in der Streichung der Wortprotokolle keine Beschneidung von Rechten: "Die Erstellung sind sechs Arbeitstage und es liest kaum jemand." Es werde Audioprotokolle geben: "Hier kann sich niemand wegducken."
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KLOSTERNEUBURG (cog). Mit 38 Stimmen wurde Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) vor fünf Jahren vom Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt. Die MandatarInnen zollten mit diesem Votum dem Ergebnis der Wahlen Respekt. Entsprechend weniger harmonisch verlief die konstituierende Gemeinderatssitzung für die neue Wahlperiode 2015-2010.

Kritische Fragen und Saal-Auszug

Schmuckenschlager musste sich vor dem Wahlgang kritische Fragen von Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer), Sepp Wimmer (Grüne) und Josef Pitschko (FPÖ) gefallen lassen. Beklagt wurde die erhöhte Anzahl der StadträtInnen von 13 auf 14, die von der Koalition geplante Redezeitbeschränkung bei Gemeinderatssitzungen sowie die angedachte Streichung des Wortprotokolls. Schmuckenschlager wurde schließlich mit 27 Stimmen (13 ungültige Stimmen, 1 Stimme für Pitschko) zum Bürgermeister gewählt.
Außerdem wurde der Vorzugsstimmenwahlkampf der ÖVP kritisiert, deren SiegerInnen nicht zwangsweise ein Mandat übernehmen – sondern im Fall der Ex-GemeinderätInnen Ingrid Pollauf und Johann Fanta eine Ortsvorstehung übernehmen. Und das sogar mit einem Auszug der Opposition aus dem Gemeinderat bei der OrtsvorsteherInnen-Bestellung. Nachdem die NEOS sich gegen diese "Horuck-Aktion" verwehrten, konnte die Abstimmung mit 3/4-Mehrheit trotzdem stattfinden.

Die Stadtregierung setzt sich in der Periode 2015 bis 2020 wie folgt zusammen:

ÖVP (20 Mandate): Mag. Stefan Schmuckenschlager, Reg.Rat Richard Raz, DI Dr. Maria-Theresia Eder, Komm.Rat Martin Czerny, Peter Mayer, Mag. Roland Honeder, Mag. Konrad Eckl, Mag. DDr. Holger Herbrüg- gen, DI Willibald Eigner, Markus Presle, DI Peter Tscheliesnig, Martin Trat, Leopold Spitzbart, Ursula Kohut, Friedrich Veit, Ing. Leopold Kerbl, Mag. Katharina Danninger, MAS Christoph Kaufmann, Barbara Probst, Christoph Raz

Die Grünen (6 Mandate): Mag. Sepp Wimmer, Martina Enzmann, Jacqueline Eschlböck, Mag. Martin Zach, Eva-Maria Feistauer, Wolfgang Essl

SPÖ (5 Mandate): Dr. Stefan Mann, Erich Deim, Mag. Daniela Ludwan, Karl Schmid, Christoph Stich

FPÖ (4 Mandate): Min.Rat Mag. Dr. Josef Pitschko, Regina Hoinig, Enrico Rieber, Dr. Univ.Prof.em. Herbert Vonach

PUK (3 Mandate): Teresa Arrieta, Ing. Stefan Hehberger, DI Johannes Kehrer

NEOS (2 Mandate):
Mag. (FH) Peter Bachmann, Walter Wirl

Liste Hofbauer (1 Mandat): DI Peter Hofbauer

Bürgermeister:
Mag. Stefan Schmuckenschlager (ÖVP)
Vizebürgermeister:
Reg.Rat Richard Raz (ÖVP)
Stadträte:
ÖVP: Reg.Rat Richard Raz, DI Dr. Maria Theresia Eder, Peter Mayer, Komm.Rat Martin Czerny, Mag. Roland Honeder, Mag. Konrad Eckl, DDr. Holger Herbrüggen, Christoph Kaufmann MAS
Grüne: Mag. Sepp Wimmer, Martina Enzmann
SPÖ: Dr. Stefan Mann, Karl Schmid
FPÖ: Min.Rat Dr. Josef Pitschko
PUK: DI Johannes Kehrer

Orstvorsteher:
Johann Bauer (Maria Gugging), Ing. Manfred Hoffelner (Höflein), Johann Fanta (Kierling), Ingrid Pollauf (Kritzendorf), Mag. Karl-Josef Weiss (Weidling), Waltraud Balaska (Weidlingbach)

Die beiden Umweltgemeinderäte werden mit der Funktion des Umweltstadtrats zusammengelegt, diese Funktion wird von Mag. Sepp Wimmer (Grüne) ausgeführt.

Zur Europagemeinderätin wurde Mag. Katharina Danninger bestellt, dies aufgrund einer Initiative des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres, in jeder Gemeinde Österreichs einen Europagemeinderat zu etablieren.
Vizebürgermeister Reg.Rat Richard Raz wurde erneut zum Sicherheitsmanager bestellt, Bildungsgemeinderätin ist auch in dieser Periode Stadträtin DI Dr. Maria-Theresia Eder. Gemeinderätin Ursula Kohut bleibt Gemeinde-Familienreferentin, Markus Presle Jugendgemeinderat.

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