Wirtschaft stärken, Arbeit schaffen, Familien unterstützen

KLOSTERNEUBURG (zip). Diesmal hielt der Minister für Wirtschaft, Familie und Jugend, Reinhold Mitterlehner, einen Gastvortrag im Rahmen der „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“, zu der Josef Höchtl einlud. Mitterlehner betonte, dass wir bereits im 5. Jahr der Krise wären und die Zukunft äußerst ungewiss sei. Das prognostizierte Wachstum von ein Prozent ist auf 0,1 Prozent geschrumpft, denn die Gewichte der Marktwirtschaft haben sich von Europa zu Schwellenstaaten, wie sie in Südamerika vertreten sind, verschoben. Probleme in Europa sind die Überalterung, der gehemmte Binnenmarkt und die Langsamkeit im Außenhandel. Dazu kommt, dass man die ansteigende Staatsverschuldung mit neuen Steuern und Umverteilungsmaßnahmen lindern will. Diese Vorschläge erhalten vor den Wahlen besonderes Gewicht und sind schädlich für den Fortschritt der Wirtschaft, denn dadurch verhalten sich die Betriebe zurückhaltend bei Investitionen. Mitterlehner stellte die Frage, ob wir noch eine Leistungsgesellschaft seien? Zuerst müsse man leisten, dann kann man erst verteilen. Weitere Sozialleistungen würden die Wettbewerbsfähigkeit drastisch vermindern. Er wünschte sich mehr Mut zur Selbständigkeit, aber auch eine Mitarbeiterbeteiligung in den Betrieben werde die Leistungsbereitschaft steigern.
Die Familien sollten bestmöglich gefördert und damit eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden. Bereits im Kindergarten sollte Bildung vermittelt und Talente gefördert werden, um die Freude am Lernen zu wecken, denn die derzeitigen Ergebnisse des Bildungssystems sind nicht zufriedenstellend.
Zwar sei die Arbeitslosenrate im Vergleich zu anderen EU-Staaten niedrig und die Entwicklung im Tourismus mit 131 Millionen Nächtigungen rekordverdächtig, dennoch erhöhen sich die Staatsschulden, verursacht durch verschobene Probleme im Gesundheits-, Bildungs- und Pensionsbereich und den Verpflichtungen gegenüber der EU-Mitgliedschaft.