Keine neuen Radarboxen für Klosterneuburg
- Neue Radarboxen für Klosterneuburg? Die Pilotgemeinde, die keine sein will.
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Klosterneuburg könnte eine blitzende Pilotgemeinde sein – hat aber kein Interesse daran.
KLOSTERNEUBURG (cog). Die Radarüberwachung von Gemeinden war stets unter Kritik gestanden, als vor sechs Jahren die Datenschutzkommission die private Blitzerei als unzulässig erklärte. Im Sommer hatte das Land Niederösterreich nun verkündet, dass im Herbst einige Kästen im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes revitalisiert werden sollen. Neben Perchtoldsdorf hat auch Klosterneuburg vom Innenministerium den Segen dafür bekommen.
Kein Geld für Radarboxen
Umrüstung und Betreuung der Radars sollen die Gemeinde übernehmen, im Gegenzug gibt es die Einnahmen daraus für die Stadtkasse. Die Auswertung der Bilder bleibt bei Polizei und Bezirkshauptmannschaft. Der Modellversuch soll auch beweisen, dass ein entsprechender Antrag schnell abgewickelt werden kann. Allein: In der Babenberger Stadt war die Politik schon bei der Ernennung zur Radar-Pilotgemeinde skeptisch. Daran hat sich nichts geändert: Im Budget 2015 ist das Projekt nicht vorgesehen.
Verkehrsstadtrat Willi Eigner (ÖVP): "Es ist die Frage, wer das finanzieren soll." Er hält mobile Radars mit Ausnahme von Schulen und ähnlich sensiblen Bereichen für sinnvoller – und setzt auf günstige Lösungen: "Wir haben für einige Straßenzüge im Bereich Eisenhütte, Dettenbrunngasse und Hausergasse neu einen 30er verordnet."
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