Neuwahl fix

Leitzersdorfer "Politikblüten" gedeihen prächtig

Weil die Bürgerliste alle Mandate niedergelegt hat, muss im Frühjahr 2022 in Leitzersdorf nun neu gewählt werden.

LEITZERSDORF. "Für mich sind das reine Machtspiele und irgendwie konnte man damit rechnen", sagt SPÖ-Gemeinderat Josef Doppler. Und auch FPÖ-Gemeinderat Manfred Kreuzmann ist überzeugt: "Solange er nicht Bürgermeister ist, werden wir wählen gehen." Dass die Bürgerliste mit Obmann Franz Schöber, der bis 2020 selbst auf dem Bürgermeister-Sessel saß, inklusive aller Ersatzkandidaten, sämtliche Mandate niedergelegt und somit eine Auflösung des Gemeinderates samt Neuwahlen im nächsten Jahr erzwungen hat, kommt nicht nur bei der Opposition schlecht an. "Die Leute sind angefressen, das merkt man, wenn man mit ihnen spricht. Und es ist ja nicht das erste Mal, dass Schöber versucht, mit allen Mitteln an die Macht zu kommen", fügt Kreuzmann hinzu.
Ein Umstand, von dem auch ÖVP-Bürgermeisterin Sabine Hopf ein Lied singen kann: "Dreimal hat die BGL allein 2020 die Konstituierung des Gemeinderates platzen lassen. Und es ist auch nicht das erste Mal, dass die BGL mit dem Zurücklegen von Mandaten versucht, Machtverhältnisse zu kippen. Das war 2005 auch schon so. Und 2015 schloss Schöber die SPÖ wegen eines vermeintlichen Formalfehlers von der Wahl aus, was schlussendlich eine Wahlwiederholung zur Folge hatte."

Kritik an Zusammenarbeit

Die Bürgermeisterin habe ihre Wahlversprechen nicht eingehalten, lasse es an Zusammenarbeit und Transparenz fehlen. Vor allem ist es jedoch die Erweiterung von Leitzersdorf, die der BGL und Schöber sauer aufstößt. Speziell sind es die Bebauung des Harmer-Areals und eine Siedlungserweiterung in Wiesen sowie die Erweiterung des Siedlungsgebietes Leitzersdorf Südost, die man kritisch betrachtet. "Von dem Ziel, eines gesunden und lebenswerten Wachsens unserer Gemeinde sind wir somit weit entfernt", lässt die BGL wissen.

Der Bedarf ist da

Im Gegensatz zur BGL, können SPÖ und FPÖ über fehlende Zusammenarbeit nicht klagen. "Die funktioniert gut", bestätigen Doppler und Kreuzmann. Dass die Zusammenarbeit in Coronazeiten nicht einfach sei, sagt Bürgermeisterin Hopf: "Wir haben viel mit Umlaufbeschlüssen gelöst und nur das Nötigste in persönlichen Treffen besprochen, um Kontakte so weit es geht zu reduzieren. Wenn man die ausgestreckte Hand ausschlägt, bin halt auch ich machtlos."
Die Kritik an der Siedlungsentwicklung in Leitzersdorf kann Hopf ebenso wenig nachvollziehen, wie jene an der Zusammenarbeit. "Wir haben etwa in Wiesen seit 20 Jahren keine Baugründe mehr gewidmet. Und von den 15 neuen, sind für sieben bereits Interessenten da und die kommen alle aus der eigenen Gemeinde." Von ungezügeltem Wachstum könne also, so Hopf, keine Rede sein. Vielmehr schaffe man Lebensraum für die eigenen Bürger.

Stillstand

Die Leidtragenden sind nun die Bürgerinnen und Bürger, sind sich ÖVP, FPÖ und SPÖ einig. Denn was bedeutet die Niederlegung sämtlicher BGL-Mandate: Stillstand, beklagt Bürgermeisterin Sabine Hopf. "Der NÖ Landtag muss nun die Auflösung des Gemeinderates beschließen. Dann wird ein Termin für eine neue Wahl festgelegt, wahrscheinlich im Frühjahr 2022." Fünf bis sechs Monate, so lange wird sich das aktuelle Geschehen nun auf die Gemeinde auswirken, ist die Orts-Chefin überzeugt. "Der laufende Betrieb und auch alle beschlossenen Projekte können natürlich weiterlaufen. Was zum Beispiel nicht passieren wird, ist das Ausschütten der Förderungen, die. traditionell in der Budget-Sitzung beschlossen werden. Das wird sich alles um mindestens ein halbes Jahr verzögern."
Auch andere Projekte müssen nun warten, wie Hopf erzählt: etwa der Tausch der Ölheizung im Gemeindeamt und im Kindergarten, das neue FF-Depot in Kleinwilfersdorf, der Gemeindestadl in Mollmannsdorf oder auch die Fassade des Hatzenbacher Gemeindehauses.