Perjentunnel: Schlagabtausch um Infoveranstaltung
- Im Zammer Gemeinderat waren bereits Wahlkampftöne zu hören.
- hochgeladen von Othmar Kolp
ÖVP-Veranstaltung "Endecke deine Gemeinde!" wurde von anderen Fraktionen kritisiert
ZAMS (otko). Bei der letzten Zammer Gemeinderatssitzung waren bereits massive Wahlkampftöne zu hören. Gemeindevorstand Herbert Frank (SPÖ) kritisierte die ÖVP-Veranstaltung "Entdecke deine Gemeinde!", wo vergangenen Samstag von einen ASFINAG-Vertreter das Projekt zweite Röhre Perjentunnel samt Lötzgalerie vorgestellt wurde: "Ich bin stinksauer über diese Parteiveranstaltung und finde es nicht fair, dass der Gemeinderat nicht vorab informiert wurde." Ähnlich sah es auch AZL-Chef Georg Steinwender, der eine faire Vorgangsweise forderte. "Hier wird der Gemeinderat links liegen gelassen und die Sache als zufällig dargestellt", so Steinwender. Auch FPÖ-GR Mathias Venier hätte sich einen anderen Rahmen als solch eine parteipolitische Veranstaltung für solch eine wichtige Präsentation gewünscht. "Als Nationalrat habe ich mich massiv für den Bau der zweiten Röhre eingesetzt", erinnerte Venier.
"Im Rahmen solcher Veranstaltungen haben wir mehrere Projekte vorgestellt. Allerdings war es im Vorfeld nicht möglich den Gemeinderat zu informieren, da die definitive und rechtskräftige Auftragsvergabe erst am 18. Jänner erfolgt ist. Für mich ist es wichtig, dass die ASFINAG die Informationen an die Bevölkerung heraus gibt. Auch war die ASFINAG informiert, dass es sich um eine Veranstaltung einer wahlwerbenden Liste handelt", konterte Bgm. Siegmund Geiger (ÖVP). Zudem sei die Veranstaltung mittels Postwurf öffentlich angekündigt worden. "Wir haben bisher immer alle Informationen an den Gemeinderat weitergeben", entgegnete Vizebgm. Josef Reheis.
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