Tösens: Gemeinderatssitzung wurde boykottiert

Bgm. Helmut Kofler (Mitte) brach nach einer halben Stunde die Sitzung ab. | Foto: Prieler
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TÖSENS (Me.). Diese Leere schrieb wohl Geschichte im Sitzungssaal des Tösner Gemeindeamtes, leider keine schöne. Bei der Sitzung des Gemeinderates vergangenen Donnerstag waren nämlich bis auf die Stühle der beiden Gemeinderäte Patric Peer und Anton Jenewein alle leer.
Um Punkt 20.31 Uhr brach Bgm. Helmut Kofler ab. Der Gemeindechef kopfschüttelnd: "Es kann schon mal sein, dass sich wer verspätet, aber nicht eine halbe Stunde." Der Gemeindechef dankte den Zuschauern und bedauerte den Verlauf. "Es wird einen neuen Sitzungstermin geben!", schloss Kofler.

Eine Trotzreaktion?

Das geschlossene Nichterscheinen der Gemeinderäte ist wohl eine Trotzreaktion, nachdem bei der vorangegangenen Gemeinderatssitzung Anfang Feber die Gemeinderäte ebenfalls geschlossen plötzlich das Sitzungszimmer verließen, munkelten einige anwesenden Gemeindebürger.
Auf Anfrage der BEZIRKSBLÄTTER bei Vizebgm. Peter Kneringer, begründete der sein Fernbleiben von der Sitzung so: "Ich selber war an diesem Abend bei einer Sitzung für die Bezirkslandwirtschaftskammer in Landeck." Der Bgm. habe nicht gewusst, dass Kneringer bei der Sitzung nicht erscheinen werde, wie der Vizechef hinwies.
GR Patric Peer, Listenführer der Zukunftsliste, meinte zum Verlauf der Sitzung: "Ich weiß nicht wie es nun weitergeht, es muss aber eine Lösung her." Dass die Gemeinderäte geschlossen nicht erschienen sind, davon will Peer nichts gewusst haben: "Fernbleiben ist die schlechteste Lösung."
GR und Agrarobmann Hans Monz zum Vorfall: "Dass völlig keiner zur Sitzung kam, das hat mich überrascht. Prinzipiell muss aber jede Fraktion selber wissen, ob sie hingeht oder nicht." Nachdem die erste Sitzung im Feber abrupt abgebrochen wurde, "hat sich der Bgm. bei meiner Person nicht mehr gemeldet. Es kam lediglich die Einladung zur neuen Sitzung."

Weitere Vorgehensweise

"Der Bürgermeister ist Chef der Gemeinde und er muss jetzt schauen, wie er die Situation löst", betont Gemeinderevisor Andreas Walser. Dafür gibt es laut Walser mehrere Möglichkeiten: Zum einen könnte ein neuerlicher Sitzungstermin ausgeschrieben werden.
Möglich wäre auch, dass die Gemeinderäte ihr Amt zurücklegen, ebenso könnte der Bgm. auf sein Mandat verzichten. Eine andere Möglichkeit sei zudem, dass der Gemeinderat eine Sitzung für die Auflösung des Gemeinderates beantrage oder Kofler einigt sich mit mindestens der Hälfte der Gemeindeparlamentarier, sodass Beschlüsse wieder gefällt werden könnten. Eine viel wichtigere Frage stellt Walser aber in den Raum: "Ist dieser Gemeinderat noch arbeitsfähig? Da wird dann die Landesregierung tätig." Und Walser ergänzt: "Der Gemeinderat ist fürs erste aber noch nicht aufgelöst."

Lesen Sie dazu den Kommentar: Tösenes – Politische Klima ist vergiftet

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