Wolfsberg

Vertretungen kosten Stadtgemeinde Zehntausende Euro

Jedes Mal, wenn sich ein Stadtrat vertreten lässt, kostet das der Stadtgemeinde Wolfsberg respektive dem Steuerzahler fast 500 Euro. In der laufenden Legislaturperiode sind das schon fast 19.000 Euro.

WOLFSBERG. Die Teilnahme an Stadtratssitzungen gehört zu den Pflichten der sieben Mitglieder des Wolfsberger Stadtrats, dem neben Bürgermeister Hannes Primus und seinen Stellvertretern Alexander Radl und Michaela Lientscher (alle drei SPÖ) auch noch die Stadträte Christian Stückler, Jürgen Jöbstl (beide SPÖ), Isabella Theuermann (FPÖ) und Josef Steinkellner (ÖVP) angehören. Für ihre Tätigkeit bekommen die Stadträte – unabhängig von ihren Referaten – ein fixes Gehalt, das mit 1. Feber 2024 von 2.336 auf 2.562 Euro brutto angehoben wurde. Selbstverständlich geht die Tätigkeit eines Stadtrats über das bloße Teilnehmen an Sitzungen hinaus – zahlenmäßig abbilden lässt sich ihr Einsatz anhand ihrer Anwesenheit allerdings am besten.

Relativ geringe Abwesenheit

Viel Staub wirbelte ein Artikel auf meinbezirk.at auf, in dem die Anwesenheiten der Wolfsberger Stadträte bei den Stadtratssitzungen unter die Lupe genommen wurden. Möglich wurde dieser nur, weil alle Mitglieder des Stadtrates ihre Zustimmung zur Veröffentlichung ihrer Anwesenheitsquote gaben – denn anders als Gemeinderatssitzungen finden jene des Stadtrates unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Fairerweise sollte nicht unerwähnt bleiben, dass das Pflichtbewusstsein der Wolfsberger Stadträte – zumindest, wenn man sich rein auf die Sitzungen fokussiert – relativ hoch ist. Im Durchschnitt fehlt jeder Stadtrat pro Jahr zwischen zwei- und dreimal. Das ist bei gesamt rund 20 Sitzungen im Jahr nicht viel – schließlich kann auch ein Stadtrat einmal erkrankt oder familiär verhindert sein. Nicht von der Hand zu weisen ist allerdings, dass häufiges Fehlen zu erheblichen Mehrkosten für die Gemeinde respektive den Steuerzahler führt.

482,60 Euro pro Sitzung

Wenn ein Stadtrat nicht zu einer Sitzung erscheinen kann, hat er die Möglichkeit, seinen Ersatz dorthin zu schicken. Jeder Stadtrat hat einen fixen Ersatz aus den Reihen des Gemeinderats. Im Falle von STR Josef Steinkellner wäre das beispielsweise GR Hannes-Günther Hubel, STR Isabella Theuermann schickt GR Angelika Stengg. Das wäre an sich keine große Sache, allerdings gibt es einen kostspieligen Haken: Das Ersatzmitglied muss für jede Sitzung – anders als der angelobte Stadtrat – gesondert entschädigt werden. Und diese Entschädigung fällt fürstlich aus: Pro Sitzung erhält der Ersatz laut Kärntner Allgemeiner Gemeindeverordnung nicht weniger als 482,60 Euro – das doppelte Sitzungsgeld wie bei einer Gemeinderatssitzung. Vor dem 3. März dieses Jahres waren es noch 440 Euro. Für eine Stadtratsitzung, die in der Regel zwischen 30 und 90 Minuten dauert, ein bemerkenswerter Lohn.

Knapp 19.000 Euro Zusatzkosten

Was bedeutet dieser Umstand für die Stadtgemeinde Wolfsberg in Zahlen? Zwischen 21. April 2021 – der ersten Sitzung nach der Gemeinderatswahl – und dem 21. Feber 2024 gingen 64 Stadtratssitzungen über die Bühne, wobei 43-mal ein Ersatz entsandt wurde. Gesamt wurde das Gemeindebudget aufgrund der fehlenden Stadträte folglich mit zusätzlichen 18.920 Euro belastet. Zum Vergleich: Der Ostermarkt vor dem Rathaus, der heuer aus „budgetären Gründen“ abgesagt werden musste, kostete der Stadt pro Jahr 14.000 Euro, die Organisation des Faschingsumzugs schlägt mit etwa 17.000 Euro zu Buche, der KuKuMa abzüglich aller Förderungen pro Jahr etwa mit 20.000 Euro (Stand 2021).

Bürgermeistergehälter

Freilich legen die Politiker ihre Gehälter und Sitzungsgelder nicht selbst fest – sie sind in der Kärntner Allgemeinen Gemeindeverordnung (K-AGO) geregelt. Dort finden sich auch die Gehälter der Bürgermeister, die von der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde abhängen. Hier steht mit 1. Juli eine „Valorisierung“, sprich Erhöhung, um 9,7 Prozent bevor. In Gemeinden zwischen 1.501 und 2.000 Einwohnern (z.B. in Preitenegg) verdiente der Bürgermeister 3.776,80 Euro, ab 1. Juli sind es 4.188,60 Euro. In Gemeinden zwischen 9.001 und 10.000 Einwohnern – etwa in St. Andrä – wird das Bürgermeistergehalt von 5.289,50 Euro auf 5.802,60 Euro hochgeschraubt. Das höchste Gehalt bekommen Bürgermeister von Gemeinden über 20.000 Einwohner – darunter auch Wolfsberg. Sie verdienen derzeit noch 8.166,50 Euro brutto, ab Juli 8.958,70 Euro.

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