Isabella Theuermann wird als Bundesrätin in den Landtag einziehen

WOLFSBERG. Eine Presseaussendung der FPÖ gab vor kurzem die personellen Einstellungen für die Oppositionsrolle bekannt. Neuer Generalsekretär der FPÖ Kärnten wird Josef Ofner. Ebenso Teil des Freiheitlichen Landtagsklubs ist Isabella Theuermann, die als Bundesrätin nominiert wurde. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen und darauf diese neuen Aufgaben zu bewältigen“, so Theuermann. „Während der Landtagssitzungen kann ich mich zu Wort melden und mich dementsprechend für Kärnten einsetzen und das Beste für unser Bundesland herausholen.“ Zu Theuermanns Stellvertreter wurde Volker Grote ernannt.

Aufgaben des Bundesrates

Der Bundesrat ist gemeinsam mit dem Nationalrat für die Bundesgesetzgebung verantwortlich. Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates können vom Bundesrat zwar nicht komplett verhindert werden, aber zumindest aufgeschoben. Ein absolutes Vetorecht steht dem Bundesrat nur in wenigen Fällen zu, wie etwa bei einigen Verfassungsgesetzen. Ebenso können mit Mehrheitsbeschluss beziehungsweise durch ein Drittel der Mitglieder Gesetzesanträge an den Nationalrat gestellt werden. Auch die Möglichkeit zur Anfechtung vor dem Verfassungsgerichtshof und zur Überprüfung der Geschäftsführung der Bundesregierung besteht.

Vertreter im Landtag

Die neun Landtagsmandate der FPÖ nehmen Gernot Darmann, Erwin Baumann, Maximilian Linder, Josef Ofner, Dietmar Rauter, Christoph Staudacher, Michael Reiner, Harald Trettenbrein und Erwin Angerer an. Letzterer wurde auch zum neuen Klubobmann im Landtag ernannt. Stellvertretender beziehungsweise geschäftsführender Klubobmann wird Gernot Darmann. Vom Parteivorstand wurde zudem FPÖ-Landtagsabgeordneter Christian Staudacher zum zweiten Präsidenten des Kärntner Landtags nominiert.