Leoben - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neue Stadtgruppe der FPÖ Eisenerz

EISENERZ. Durch die äußerst gute Entwicklung und die großen Mitgliederzuwächse, wurde kürzlich unter Anwesenheit von Bezirksparteiobmann Marco Triller eine neue Stadtgruppe der FPÖ Eisenerz gegründet. Nachdem es seit 2002 keine Stadtgruppe mehr gab, wurde unter der Leitung von Hubert Kneissl die Grundbasis für eine erfolgreiche Arbeit gelegt. Bei den Wahlen wurde Kneissl einstimmig zum Ortsparteiobmann der FPÖ Eisenerz gewählt. Als sein Stellvertreter fungiert Lukas Hammer. Weiters wurden Harry...

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer mit LAbg.a.D. Monika Kaufmann, die das Große Goldene Ehrenzeichen des Landes Steiermark erhielt. | Foto: Fischer
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"Gold" für ehemalige Landespolitiker

GRAZ. Ausgeschiedene Abgeordnete des Steiermärkischen Landtages wurden in Graz von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer geehrt. Sie erhielten das Große Goldene Ehrenzeichen beziehungsweise das Große Ehrenzeichen verliehen. Die ehemaligen Abgeordneten haben mit ihrem politischen Engagement und mit ihrer Tätigkeit als Mitglieder des Landtag Steiermark große Verdienste um das Land Steiermark erworben und die Interessen und Anliegen der...

Arbeit und Familie als Schwerpunktthemen: Der "blaue Panther" Mario Kunasek | Foto: geopho.com
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Interview der WOCHE: Mario Kunasek, Chef der steirischen FPÖ im Gespräch

Der blaue Chef in der Steiermark über Erfolge, Pläne und Hobbys Die Stimmung ist gut, Mario Kunasek ist spürbar gut drauf: Seine Bewegung schwimmt gerade obenauf, auch persönlich sitzt er gut und sicher im Sattel, ein Jahr nach der erfolgreichen Landtagswahl: "Ja, dieses Jahr ist uns gut gelungen, wir haben den Takt vorgegeben", ist er überzeugt. Rund 260 Anträge im Landtag sprechen da zumindest quantitativ eine klare Sprache – "auch wenn ich weiß, dass davon vieles von ÖVP und SPÖ...

Da war die Welt noch in Ordnung: Norbert Hofer bei der Stimmabgabe bei der Stichwahl. | Foto: Christian Uchann
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FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl an: "Hofer hätte Präsident werden können"

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

Stolz auf steirische Forschung: Reinhold Mitterlehner (l.), Hermann Schützenhöfer | Foto: Scheriau
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Politik trifft Universitäten: Priorität für den Standort Steiermark

Hermann Schützenhöfer, Reinhold Mitterlehner und Christopher Drexler empfangen Uni-Rektoren. Zu einem Arbeitsgepräch zur Zukunft der Bildung in der Steiermark konnte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer dieser Tage neben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Wissenschaftslandesrat Christopher Drexler und dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl auch die Rektoren der steirischen Hochschulen, Harald Kainz (Technische Universität Graz), Christa Neuper (Karl-Franzens-Universität Graz), Elisabeth...

Neue Ortsgruppe der Freiheitlichen Jugend in St. Michael

ST. MICHAEL. Nun ist es offiziell, St. Michael hat eine neue RFJ-Ortsgruppe (Ring Freiheitlicher Jugend). Im Beisein von FPÖ-Landtagsabgeordneten Marco Triller, RFJ-Landesobmann Stefan Hermann, RFJ-Landesobmann-Stv. Jürgen Angerer und FPÖ-Ortsparteiobmann Adi Kovac wurde am 23. Mai die RFJ-Ortsgruppe St. Michael gegründet. Dabei wurde Benjamin Künster einstimmig zum Obmann gewählt. Die Kassaführung für die kommende Funktionsperiode hat Philipp Koller über und zum Schriftführer wurde Thomas...

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NRAbg. Andrea Gessl-Ranfl bei der Tagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana. | Foto: KK
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NRAbg. Gessl-Ranftl bei Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana.

LEOBEN. Die obersteirische Abgeordnete zum Nationalrat, Andrea Gessl-Ranftl, nahm als Mitglied im parlamentarischen Landesverteidigungsausschuss als Vertreterin der SPÖ an derFrühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana teil. „Das wichtigste Thema bei dieser Frühjahrstagung war mit Sicherheit der Kampf gegen den Terrorismus“, betonte Gessl-Ranftl. Weitere Themen auf der Agenda waren die aktuelle politische Lage in Libyen und die Resolute Support Mission in Afghanistan....

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ÖVP Wald am Schoberpaß unter neuer Führung

WALD AM SCHOBERPASS. Kürzlich fand unter Beisein von Bürgermeister Andreas Kühberger (ÖVP) eine Vorstandssitzung der ÖVP Wald am Schoberpaß statt. Bei diesem wurde Alois Persch einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann bestellt. Er folgt in dieser Funktion dem bisherigen Ortsparteiobmann, Andreas Haberl, der aus persönlichen Gründen den Gemeindekassier, das Gemeinderatsmandat sowie den Ortsparteiobmann zurücklegte. Alois Persch übernimmt auch die Funktion des Gemeindekassiers. Das...

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Vertiefte Kooperation mit China

Leobens Vizebürgermeister Maximilian Jäger und Kulturmanager Gerhard Samberger konnten anlässlich ihres Shanghai-Besuches letzte Woche die Kooperationen mit China vertiefen. Der jüngste Besuch von Vizebürgermeister Maximilian Jäger und Kulturmanager Gerhard Samberger führte nach Shanghai in den Verwaltungsbezirk Minhang District, dessen Vertreter kurze Zeit zuvor in Leoben waren. In Shanghai fand ein Städtepartnerschaftstreffen der Millionenmetropole mit Seoul, Sumperk in Tschechien und Falkirk...

Personalrochaden im Stadtrat

Durch den Abgang von Anton Lang wurden in Leoben Posten neu besetzt. LEOBEN. Der Stadtparteivorstand der SPÖ Leoben nominierte vergangenen Dienstag den bisherigen Kulturreferenten Willibald Mautner zum neuen Finanzstadtrat der Stadt Leoben. Der freigewordene Stadtratssitz geht an Gemeinderätin Birgit Sandler, die bereits jetzt für das Ressort Familie und Jugend verantwortlich zeichnet. Als Kulturreferent rückt Gemeinderat Johannes Gsaxner nach, der dem Ausschuss für Kultur und Wissenschaft...

LR Christopher Drexler, LR Christian Buchmann, LR Johann Seitinger, LH Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Michael Schickhofer, LR Ursula Lackner, LR Doris Kampus und LR Anton Lang | Foto: steiermark.at/Frankl
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Leoben hat jetzt einen Landesrat

Der bisherige Leobener Stadtrat und LAbg. Anton Lang wurde vergangenen Dienstag in Graz angelobt. Weil der bisherige obersteirische SPÖ-Landesrat Jörg Leichtfried vor wenigen Tagen dem Ruf als Infrastruktur-Minister nach Wien gefolgt ist, wurde am vergangenen Dienstag der Leobener Anton Lang als neuer Landesrat im steirischen Landtag angelobt. Er übernimmt die Ressorts Sport, Umwelt, Verkehr, erneuerbare Energien und Tierschutz. Anlässlich der Angelobung gratulierte Landeshauptmann Hermann...

Neuer Bundespräsident von Österreich: Alexander van der Bellen | Foto: © Wolfgang Zajc
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Ergebnis der Stichwahl: Alexander Van der Bellen ist neuer Bundespräsident! Auch steirischer Wahlkartensieg für grünen Kandidaten

In der Steiermark stimmten 56,4 Prozent für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer, 43,6 Prozent für seinen Kontrahenten Alexander Van der Bellen. Hofer-Ergebnis liegt deutlich über dem Bundesschnitt. Erste Statements: Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses zur Bundespräsidentenwahl 2016 gratulieren Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer Alexander Van der Bellen zur Wahl zum Bundespräsidenten. „Wir hoffen auf eine überparteiliche Amtsführung und...

Gehen gemeinsame Wege: Hermann Schützenhöfer (l.) und Josef Pühringer | Foto: Land Steiermark
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Schützenhöfer und Pühringer: "Keine Nationalratswahlen vor dem Herbst 2018"

Hermann Schützenhöfer und Josef Pühringer fordern neue Regierung zum Arbeiten auf. Sie sind beide politisch mit allen Wassern gewaschen: Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer und sein steirisches Pendant Hermann Schützenhöfer gehören seit 1979 bzw. 1981 ihren Landtagen an – dieser Tage trafen sie in Graz zusammen. Keine Wahlen bis 2018 Im Vordergrund stand natürlich die neu aufgestellte Regierungsmannschaft, die beiden grauen Eminenzen legten sich auch gleich fest: "Die Regierung soll...

Biogasanlage Leoben: Presseaussendung der FPÖ

LEOBEN. Bei der gestrigen (Dienstag, 17. Mai) vertraulichen Gemeinderatssitzung wurde ein gemeinsamer Oppositionsantrag auf Abhaltung einer öffentlichen Gemeinderatssitzung gestellt. Nunmehr muss diese innerhalb von drei Wochen abgehalten werden. Hierbei handelt es sich um eine nicht vertrauliche Sitzung, die jedoch von der Mehrheit des Gemeinderates wiederum für vertraulich erklärt werden kann. Der 2. Vizebürgermeister Daniel Geiger (FPÖ): „Prinzipiell sind Gemeinderatssitzungen gemäß...

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Vertreter der ÖVP Leoben vor der Biogasanlage: STR Reinhard Lerchbammer, Klubobmann GR Dominik Dobaj (v.l.). | Foto: ÖVP
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ÖVP Leoben kritisiert die SPÖ-Mehrheitsfraktion: „Zusammenarbeit“ als Fremdwort

LEOBEN. Dass sich das Thema rund um die Leobener Biogasanlage, die LE Gas, seit Jahren hinzieht und Millionen in diese Anlage gesteckt wurden, ist bekannt. Dass sich die Mehrheitsfraktion aber auch im „Finale“ in die Deckung stürzt, ist für die ÖVP Leoben eine Ungeheuerlichkeit und nicht nachvollziehbar. Heute Dienstag, 17. Mai, wird es zu einer Sondergemeinderatssitzung kommen, die nur ein beherrschendes Thema zum Inhalt haben wird – die Leobener Biogasanlage. "Und weil es die...

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Verteileraktion für Helfer im freiwilligen Dienst

LEOBEN. Allein in der Steiermark waren rund 45.000 Menschen am Staatsfeiertag am 1. Mai im Einsatz, um unter anderem Sicherheit und Infrastruktur aufrecht zu erhalten oder im Pflege- und Gesundheitsdienst Unverzichtbares zu leisten. Bürgermeister Andreas Kühberger, Stadtrat Reinhard Lerchbammer und Gemeinderat Dominik Dobaj besuchten am 1. Mai unter anderem das Stadt- und Bezirkspolizeikommando Leoben sowie das Rote Kreuz, um den Menschen zu danken, die an Feiertagen für ihre Mitmenschen...

"Viele geschädigte Betriebe müssen massiv investieren, damit sie überhaupt weiter wirtschaften können", begründet Landwirtschaftsminister Andrä Ruprrechter das Maßnahmenpaket. | Foto: BMLFUW/Christopher Fuchs
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Frostschäden: Rupprechter kündigt Hilfe für betroffene Bauern an

Ein Paket aus kurz- und mittelfristig wirksamen Maßnahmen soll heimischen Bauern nach den Frostschäden helfen. ÖSTERREICH. Der durch die Wetterkapriolen Ende April verursachte Gesamtschaden in der Landwirtschaft wird auf über 200 Millionen Euro geschätzt – Tendenz steigend. Die genaue Schadenssumme stand noch nicht fest, als Bundesminister Andrä Rupprechter am 2. Mai in Wien ein Maßnahmenpaket vorstellte, das die Existenz betroffener bäuerlicher Familienbetriebe absichern soll. "Wenn die...

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Jugend-Workshop: "Sag deine Meinung"

LEOBEN. "Sag deine Meinung", dazu fordert die ÖVP Leoben Jugendliche und Schüler zwischen 14 und 18 Jahren auf. In einem Workshop werden am Samstag, 7. Mai, von 10 bis 16 Uhr unterschiedlichen Themen im Haus der Region diskutiert. Was missfällt in Leoben und was können Politiker besser machen? Im Zuge der Diskussion werden laufend Goodies für die Meinung der Jugendlichen verteilt und die besten Meinungen erhalten als Dankeschön LE-Wertgutscheine. Wann: 07.05.2016 10:00:00 bis 07.05.2016,...

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Ergebnisse der Bundespräsidentenwahl 2016 in der Steiermark. | Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting
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Ergebnis Bundespräsidentenwahl 2016: Die Steiermark entscheidet sich für Norbert Hofer

Erdrutschsieg für den blauen Kandidaten: Norbert Hofer schafft nach der ersten Hochrechnung in der Steiermark 40,2 Prozent und liegt damit noch über dem Bundestrend. Irmgard Griss (21,1 Prozent) und Alexander Van der Bellen (16,4 Prozent) liegen klar dahinter. Desaströs: Rudolf Hundstorfer (10,3 Prozent) und Andreas Khol (9,8 Prozent). Update: Die Ausreißer Norbert Hofer gewinnt in 284 von 287 steirischen Gemeinden – es gab nur drei Ausnahmen: In Selzthal liegt Hundstorfer vorne, in Stattegg...

Maikundgebung

Maikundgebung mit Maibaum aufstellen, Kinderfreundeheim Kammern, Festredner SPÖ-LAbg. Max Lercher. Wann: 30.04.2016 19:30:00 Wo: Kinderfreundheim, Kalvarienbergweg 7, 8773 Kammern im Liesingtal auf Karte anzeigen

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Sozialistische Jugend setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus

LEOBEN. Die Sozialistische Jugend machte am Leobener Hauptplatz auf Faschismus, Nationalsozialismus und Rassismus aufmerksam – und fordert die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes. "Wenn Rechtsextreme Häuser besetzen und auf Facebook unverhohlen mit Nazi-Ideologien liebäugelt wird, dann dürfen wir nicht tatenlos zuschauen", sagt Peter Drechsler, Landesvorsitzender der Sozialistischen Jugend, beim Stopp der Kampagne. Die SJ-Aktivisten klärten Jugendliche in Leoben über die Gefahren...

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"Grüne" Gespräche zur Flüchtlingsbewegung

Lambert Schönleitner und die Leobener Grünen diskutierten mit den Leobenerinnen und Leobenern über die Flüchtlingsbewegung.   LEOBEN. Dass die Ereignisse der letzten Monate sehr viele Menschen bewegen, zeigte sich auch heute Freitag (8. April) auf dem Leobener Hauptplatz, als Landtagsklubobmann Lambert Schönleitner und die Leobener Grünen rund um Gemeinderätin Elisabeth Jobstmann zu „Reden wir darüber!“ luden. „Wir wollen und wir können!“ sagen die Grünen – so lautet auch der Titel des...

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Andreas Khol auf Steiermark-Tour

LEOBEN. Nach dem Wahlkampf-Auftakt gestern in Innsbruck tourt der ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol heute (8. April) durch die Steiermark. Bereits bei seinem ersten Programmpunkt in Leoben, dem Besuch des größten Einkaufszentrums der Obersteiermark „LCS“, kam ein gutgelaunter Andreas Khol mit zahlreichen Steirerinnen und Steirern ins persönliche Gespräch und es wurden zahlreiche Selfies geschossen! „Im direkten Kontakt beweist Andreas Khol immer wieder, dass er ein guter...

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Irmgard Griss, geborene Reiterer, bei einer Ansprache zur Schulabschlussfeier an der Hauptschule Deutschlandsberg (rechts im Bild). | Foto: KK
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"Die Bodenhaftung ist ihr geblieben"

Geschwister und Schulkolleginnen aus Deutschlandsberg erzählen über Irmgard Griss in jungen Jahren. "Ich bin eine Deutschlandsbergerin", dieses Bekenntnis hat Irmgard Griss als unabhängige Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl kürzlich an der BHAK Deutschlandsberg betont. Bekannt als erste Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und später als Vorsitzende der Hypo-Kommission ist Griss unter bescheidenen Verhältnissen auf einem Bauernhof in Bösenbach unweit der weststeirischen...

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