Leoben - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksparteiobmann Bgm. Andreas Kühberger (v.l.) mit dem wiedergewählten ÖVP-Ortsparteiobmann und Bürgermeister von Kraubath Erich Ofner
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ÖVP Kraubath
Bürgermeister Erich Ofner als Ortsparteiobmann bestätigt

Bürgermeister Erich Ofner wurde im Rahmen des Ortsparteitages der ÖVP Kraubath mit 100 Prozent der Stimmen in seiner Funktion als Obmann bestätigt.  KRAUBATH/MUR. Beim Ortsparteitag der Steirischen Volkspartei Kraubath wurde Bürgermeister Erich Ofner in seiner Funktion als Ortsparteiobmann bestätigt. Er wurde mit 100 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Als Stellvertreter fungieren Vizebürgermeister Alfred Maier, die Gemeinderäte Franz Poschacher und Kerstin Roth, Benedikt Hirn und Markus...

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  • Sarah Konrad
Gernot Wallner (li.) wurde in seiner Funktion als ÖVP-Ortsparteiobmann von St. Stefan ob Leoben bestätigt, Bezirksparteiobmann Bgm. Andreas Kühberger gratulierte.
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Sankt Stefan ob Leoben
Gernot Wallner als ÖVP-Ortsparteiobmann bestätigt

Beim ÖVP-Ortsparteitag in St. Stefan ob Leoben wurde der bestehende Vorstand bestätigt, Ortsparteiobmann bleibt somit Gernot Wallner.  ST. STEFAN OB LEOBEN. Im Rahmen des Ortsparteitages der ÖVP in St. Stefan ob Leoben Kürzlich wurde Gernot Wallner wieder einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt. Sein Stellvertreter ist der 31-jährige Gemeinderat Manuel Piskernig. Auch Wallners Team wurde einstimmig bestätigt. Die Funktion des Finanzreferenten hat Josef Anderle inne, Organisationsreferent und...

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Ein wichtiger Aspekt: Betreuung von Mutter und Neugeborenen durch eine Hebamme.
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Zu wenige Kassenverträge
FPÖ will Situation der Hebammen in der Steiermark verbessern

Die FPÖ mit Klubchef Mario Kunasek macht im Landtag mobil, um mit besseren Bedingungen die Anzahl der Hebammen in der Steiermark zu steigern. STEIERMARK. Heimlich, still und leise ist Anfang des Monats der "Tag der Hebammen" über die Bühne gegangen – ein enorm wichtiger Beruf, dessen Bedeutung im Gesamtkonnex des Gesundheitswesens nur allzuoft nicht ausreichend geschätzt wird. Das behaupten zumindest die steirischen Freiheitlichen mit Klubobmann Mario Kunasek und wollen das nun grundlegend...

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Abg.z.NR. Bgm. Andreas Kühberger gratulierte Gemeindekassier Klaus Gottsbacher zur Wiederwahl als Ortsparteiobmann der ÖVP Radmer.

ÖVP Radmer
Volle Zustimmung für Ortsparteiobmann Klaus Gottsbacher

Im Zuge des Ortsparteitages der ÖVP Radmer kam es kürzlich zur Vorstandsneuwahl. Gemeindekassier Klaus Gottsbacher wurde dabei einstimmig als Orstparteiobmann bestätigt. RADMER. Im Gasthaus zum Erzberg kam es am Freitag, 20. Mai 2022, beim ordentlichen Ortsparteitag der ÖVP Radmer zur Vorstandsneuwahl. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Gemeindekassier und FCG/ÖAAB-Referent Klaus Gottsbacher als Ortsparteiobmann bestätigt. Auch bei der Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder unter dem Vorsitz von...

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Jetzt alleinige KPÖ-Chefin: Claudia Klimt-Weithaler wurde mit 93,4 Prozent gewählt.
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Landesparteitag
KPÖ Steiermark macht Claudia Klimt-Weithaler zur alleinigen Chefin

Am vergangenen Wochenende ging der Landesparteitag der KPÖ im Grazer Volkshaus über die Bühne. Claudia Klimt-Weithaler wurde mit 93.4 Prozent zur Landesvorsitzenden gewählt. STEIERMARK. Das Talent zur Umgehung schwieriger Sachverhalte kann man der KPÖ nicht absprechen: Im letzten Landesparteivorsitz waren ja neben Claudia Klimt-Weithaler auch noch Renate Pacher und Werner Murgg gesessen. Letzterer stand ja immer wieder in schärfster Kritik ob seiner Reisen in Donbass und Co. – also machte man...

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Reger Austausch: Thomas Schmidt Helmut List und Christopher Drexler bei AVL List in Graz.
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Internationale Zusammenarbeit
Christopher Drexler empfing sächsischen Staatsminister Thomas Schmidt in der Steiermark

Der Staatsminister für Regionalentwicklung des deutschen Bundeslandes Sachsen, Thomas Schmidt, war auf Einladung von Europalandesrat Christopher Drexler in der Steiermark zu Gast. STEIERMARK.  Im September letzten Jahres war der steirische Europalandesrat Christopher Drexler bei Staatsminister Thomas Schmidt in Dresden zu Gast, die beiden Landespolitiker haben die Zusammenarbeit der Regionen Steiermark und Sachsen über die letzten Monate vertieft und wollen nun weitere Kooperationen forcieren....

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Verfahren eingestellt: Mario Kunasek ist die letzte Altlast aus seiner Ministerzeit jetzt los geworden.
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Kein Amtsmissbrauch
Verfahren gegen ehemaligen FPÖ-Minister eingestellt

Die Wirtschaftsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellte das Verfahren wegen Amtsmissbrauch mangels Anhaltspunkte ein: Kunasek hätte in seiner Zeit als Verteidigungsminister stets nach „sachlichen Entscheidungsmerkmalen“ gehandelt. STEIERMARK. In einer Presseaussendung teilte die FPÖ Steiermark mit, dass die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek im Zusammenhang mit der im Juli 2019 erfolgten Ernennung von drei...

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Schwerpunkte der 15a-Vereinbarung sind der Ausbau von Kinderbildungs- und -betreuungsplätzen, die frühe sprachliche Förderung und das verpflichtende Kindergartenjahr.
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Elementarpädagogik
Gemischte Reaktionen auf "Kindergartenmilliarde" in der Steiermark

Die neue Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Elementarpädagogik, die im Zuge der Landeshauptleutekonferenz in Bregenz präsentiert wurde, sorgt in der steirischen Politiklandschaft für gemischte Reaktionen. BREGENZ/STEIERMARK. Im Zuge des heutigen Zusammentreffens der Landeshauptleute im Bregenzer Festspielhaus, bei dem unter anderem die aktuellen Teuerungen sowie Maßnahmen zur Energiewende diskutiert wurden, unterzeichneten die Regierungschefs eine neue Vereinbarung zur Weiterentwicklung der...

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Startet erneut Diskussion um Karfreitag als Feiertag: LH Hermann Schützenhöfer.
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Feiertags-Debatte
Steirischer Landeshauptmann will Ostermontag als freien Tag abschaffen

Hitzige Debatten: Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will den Karfreitag als Feiertag für alle und dafür den Ostermontag "abschaffen". STEIERMARK. Vor allem die evangelische Kirche leidet immer noch unter der Regelung, die von türkis-blau eingeführt wurde: Seit 2019 ist der Karfreitag kein gesetzlicher Feiertag mehr für sie, wer frei haben will, muss einen Urlaubstag konsumieren. Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, der schon seinerzeit gegen Parteilinie unterwegs...

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  • Roland Reischl
Trofaiach investiert, um die Stadt noch attraktiver und lebenswerter zu gestalten.
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Stadtrat
EU-Projekt rückt Trofaiach für junge Menschen in den Fokus

Stadtrat kompakt: Die wichtigsten Beschlüsse – Teilnahme am EU-Programm "Rurasmus", Kultursommer, Bauhof und Familienförderung – im Überblick. TROFAIACH. Ab 26. Juni bis zum 26. August findet zumindest einmal wöchentlich eine Open-Air-Veranstaltung im Stadtpark Trofaiach statt – vom Klassikkonzert bis zum DJ-Abend, vom Sommerkino bis zum Kinderzaubertheater. Entsprechende Auftragsvergaben für die Veranstaltungsreihe wurden nun im Stadtrat durchgeführt. Den Abschluss bildet das StadtPARKfest am...

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  • Wolfgang Gaube
LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) und LR Christopher Drexler (ÖVP) bei der Präsentation des Landesbudgets 2022
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Steiermark bilanziert
Steirer:innen mit mehr als 4.000 Euro verschuldet

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

  • Steiermark
  • Heimo Potzinger
Pressekonferenz in Kapfenberg: Peter Koch, Stefan Hofer, Hannes Schwarz, Helga Ahrer und Fritz Kratzer.
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SPÖ: "Auf Du & Du" - Tour in der Obersteiermark
Hannes Schwarz macht Werbung für neue Gesetze

Auf seiner "Auf Du & Du"-Tour besuchte SPÖ-Landtagsklubomann Hannes Schwarz die Obersteiermark, stattete einigen Vereinen einen Besuch ab und lud zu einer Pressekonferenz. BEZIRK BRUCK-MÜRZZUSCHLAG/LEOBEN. Erst vor kurzem wurden im Steirischen Landtag neue Gesetze beschlossen, die dem rasant zunehmenden Bodenverbrauch Einhalt gebieten, die Ortszentren stärken und Wohnen leistbarer machen sollen: das neue Bau- und Raumordnungsgesetz sowie das Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabegesetz. "Nach...

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  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Für Neos-Landessprecher Niko Swatek (li.) und Ries Bouwman ist klar, dass die Zukunft Europas nur in den Vereinigten Staaten von Europa liegen kann.
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Gespräch in Leoben
Neos treten für "Vereinigte Staaten von Europa" ein

Niko Swatek, Neos-Landessprecher, und Ries Bouwman sprachen sich am heutigen Freitag in Leoben für ein geeintes, starkes Europa aus und sehen die Zukunft in den "Vereinigten Staaten von Europa".  LEOBEN. Der 9. Mai gilt als Festtag für Frieden und Einheit in Europa. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Rund um den "Europatag", der am Montag begangen wurde, finden auch zahlreiche Veranstaltungen im ganzen Land...

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  • Sarah Konrad
In der Sporthalle Donawitz wird die Dachfläche aufwändig saniert.
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Leobener Stadtrat
Die Stadt Leoben investiert in die Infrastruktur

In der Sitzung des Leobener Stadtrates vom 12. Mai wurden wichtige Themen diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst. Investionen in das Asia Spa, die Sanierung der Kanäle und die Dachsanierung der Sporthalle Donawitz erfordern beträchtliche Geldmittel. LEOBEN. In der Wellness- und Freizeitoase Asia Spa Leoben werden die Turborutsche ausgetauscht, die Terrassen für das Kaminzimmer Sauna & Bistro, der Spielplatz und das Edelstahlbecken saniert und das Ausgleichsbecken neu beschichtet. Dafür...

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  • Wolfgang Gaube
Die neuen Kindergemeinderäte mit Jakob Kramer, Daniela Uray-Preininger und Bürgermeister Thomas Rauninger (v.l.)
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Kindergemeinderat
In Eisenerz reden jetzt auch die Kleinen groß mit

Der erste Kindergemeinderat in Eisenerz wurde ins Leben gerufen. Die 18 kleinen Gemeinderät:innen nutzen ihr Mitspracherecht, um den Anliegen der Eisenerzer Kinder eine Stimme zu geben.  EISENERZ. Beim ersten Eisenerzer Kindergemeinderat am vergangenen Mittwoch gab es starken Andrang: Insgesamt 18 Kinder zwischen acht und zwölf Jahren wollten sich beteiligen und ihre Meinungen und Ideen äußern. Sie nahmen dort Platz, wo auch sonst Ideen ausgetauscht werden und an der Zukunft von Eisenerz...

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  • Vanessa Gruber
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Steirische Grüne laden zur Veranstaltungsreihe
Raus aus Öl und Gas

Steirische Grüne geben im Zuge einer Veranstaltungsreihe quer durch die Steiermark wertvolle Tipps zum Umstieg auf effiziente und umweltverträgliche Heizformen.  STEIERMARK. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine spüren wir alle die hohen Energiekosten ganz direkt. Die derzeitigen Öl- und Gaspreise führen uns unsere Abhängigkeit von fossiler Energie deutlich vor Augen. Für dieses Problem gibt es nur eine Lösung: Den Umstieg auf saubere Energie aus erneuerbaren Quellen. Jedes Solarpanel auf...

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  • Christine Seisenbacher
Rund 70 ehemalige Landespolitiker:innen kamen zum Empfang in der Aula der Alten Universität in Graz.
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Empfang in Graz
Geballte steirische Politerfahrung in der Alten Universität

Nach längerer coronabedingter Pause trafen sich auf Einladung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer rund 70 ehemalige Mandatarinnen und Mandatare des Landtages Steiermark in der Aula der Alten Universität in Graz. GRAZ. So viel steirische Politerfahrung an einem Ort vereint – so etwas gibt es nur selten. Am traditionellen Treffen der Altmandatar:innen in der Aula der alten Universität in Graz nahmen unter anderem die ehemaligen Landtagspräsidenten Kurt Flecker und Franz Majcen, die Zweiten...

  • Steiermark
  • Heimo Potzinger
LH-Stv. Anton Lang, LAbg. Silvia Karelly, LH Hermann Schützenhöfer (4.v.l.) und Landesfeuerwehrkommandant Reinhard Leichtfried (v.l.) flankiert von Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr Fischbach.
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Hilfe für Lemberg
Land spendet zwei Einsatzfahrzeuge an die Ukraine

Im Grazer Burghof übergaben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang zwei Löschfahrzeuge, die die Steiermärkische Landesregierung an die Ukraine spendet. GRAZ. Die zwei Löschfahrzeuge werden im Laufe dieser Woche von Gallbrunn nach Košice in der Slowakei überstellt. Von da gelangen sie nach Lemberg in der Ukraine. Dort sollen sie vor Ort zum Einsatz kommen. Bei den beiden Löschfahrzeugen handelt es sich einerseits um das Rüstlöschfahrzeug „RLFA 2000″,...

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  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Bgm. Mario Angerer (li.) wurde als Ortsparteiobmann der ÖVP Kalwang bestätigt, Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Andreas Kühberger gratulierte.
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ÖVP Kalwang
Volle Zustimmung für Bürgermeister Mario Angerer als Ortsparteiobmann

Bürgermeister Mario Angerer wurde mit 100 Prozent der Stimmen als Ortsparteiobmann der ÖVP Kalwang bestätigt. Sein Stellvertreter ist Günther Aigner.  KALWANG. Keine Überraschung brachte der Ortsparteitag der ÖVP Kalwang am vergangenen Freitag. Wie zu erwarten wurde Bürgermeister Mario Angerer mit 100 Prozent der Stimmen als Ortsparteiobmann bestätigt. Damit kommt es zu keinen personellen Veränderungen an der Spitze der ÖVP Kalwang. Als Stellvertreter fungiert Vizebürgermeister Günther Aigner,...

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  • Sarah Konrad
Volle Besetzung: Die Studierenden mit den Landeshauptleuten Hermann Schützenhöfer und Anton Lang sowie den Partnern des Lehrgangs.
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Große Ehren
Land Steiermark würdigt neuen Uni-Lehrgang für Medien-Experten

Seit September gibt es den neuen, einzigartigen Master-Lehrgang für Medien an der Grazer Uni. Jetzt würdigte das Land Steiermark diese Innovation mit einem Empfang in der Burg. GRAZ. Es war ein durchaus würdiger Rahmen: Im Weißen Saal der Grazer Burg empfing der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gemeinsam mit seinem Stellvertreter Anton Lang Studierende als auch Vortragende und Partner – unter anderem die Raiffeisen, die Steiermärkische, die Wirtschafts- und die Arbeiterkammer –...

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Bürgermeister Thomas Rauninger, Herbert Krump, Vizebürgermeister Hans Peter Iraschko und Vizebürgermeister Markus Pump (v.l.) bei der Ehrung
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Stadtgemeinde Eisenerz
Drei Eisenerzer wurden für ihr Engagement geehrt

Im Zuge der Festsitzung des Gemeinderates der Stadt Eisenerz wurden Herbert Krump, Vzbgm.a.D. Christian Berger sowie die ehemalige Bürgermeisterin Christine Holzweber für ihren Einsatz für Eisenerz ausgezeichnet. EISENERZ. Anlässlich der Festsitzung der Stadtgemeinde Eisenerz war ein Zusammenkommen im Innerberger Gewerkschaftshaus Grund zur Freude. Hier fand die erste öffentliche Veranstaltung seit zwei Jahren statt – umso gelöster war die Stimmung bei den Gratulanten und den zu ehrenden...

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Pressetermin der "Grünen" am Leobener Hauptplatz: Klubobfrau Sandra Krautwaschl (r.) mit den Gemeinderätinnen Katrin Fladischer und Susanne Sinz.
Aktion 2

Forderung der Grünen
Bäume und Grünflächen für den Leobener Hauptplatz

Geht es nach den Vorstellungen der "Grünen", soll der Leobener Hauptplatz durch Bäume und Grünflächen nicht nur optisch ansprechender gestaltet werden. Die Bepflanzung  sollen  in der warmen Jahreszeit für Schatten und Kühlung sorgen. LEOBEN. "Der gut frequentierte Leobener Hauptplatz  mit seinen Gastgärten ist ein gutes Beispiel, wie man die Innenstadt beleben kann. Er ist aber auch ein negatives Beispiel, wie Flächen versiegelt werden", betonte Susanne Sinz, Gemeinderätin der Grünen. "Boden...

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Der neu gewählte Stadtparteiobmann der ÖVP Trofaiach Michael Winkler und sein Team im Rahmen des ordentlichen Stadtparteitages.
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Stadtparteitag der ÖVP Trofaiach
Michael Winkler ist neuer Stadtparteiobmann

Im Rahmen des ordentlichen Stadtparteitages der ÖVP Trofaiach wurde Michael Winkler einstimmig zum neuen Stadtparteiobmann gewählt und folgt damit Erich Temmel. Als Gastreferent sprach Bezirksparteiobmann und Bürgermeister von Mautern Abg.z.NR Andreas Kühberger über Zukunftsthemen. TROFAIACH. In Vorbereitung auf den Landesparteitag der Steirischen Volkspartei, der im Juli dieses Jahres stattfindet, wurde am Montag, 2. Mai, der ordentliche Stadtparteitag der ÖVP Trofaiach abgehalten. Nachdem...

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  • Sarah Konrad
Durch eine Planung des Supermarkteinkaufs könnte der Lebensmittelverschwendung präventiv Einhalt geboten werden.
1 Aktion 3

Lebensmittelverschwendung
100.000 Tonnen an Lebensmittel landen im Müll

Obwohl die Lebensmittel im Supermarkt stetig teurer werden, werfen die Steirerinnen und Steirer jährlich bis zu 100.000 Tonnen an Essen in den Müll. Ein Großteil der Lebensmittelverschwendung ist auf falsches Einkaufsverhalten zurückzuführen.  STEIERMARK. Im Rahmen des heutigen Gipfels der österreichischen Bundesregierung zur Lebensmittelversorgung garantierte Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), dass die Grundversorgung an Lebensmitteln in Österreich gesichert sei. Dennoch...

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Politik aus Österreich

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Nehammer telefonierte mit Putin
Putin gab Signale für sichere Exportrouten und Gefangenenaustausch

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Freitag mit dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin telefoniert. Das Telefonat fand um 15 Uhr statt.  ÖSTERREICH. 45 Minuten habe das Gespräch mit Putin gedauert, sagte Nehammer in einer anschließenden Pressekonferenz am Freitagnachmittag. Der Bundeskanzler sprach von einer dramatischen Lage im Osten der Ukraine. "Österreich sieht sich als Land mit einer aktiven Nautralitätspolitik", betonte der Kanzler. Das bedeute, dass man mit allen...

  • Julia Schmidbaur
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner: "Wer als Zuwanderer die Staatsbürgerschaft erlangen will, muss einen Beitrag für die Gesellschaft leisten und sich zuvor in Österreich integrieren. Das ‚hier-sein‘ alleine kann dafür keinesfalls reichen."
Aktion 3

"Hier sein"-Aussage
SOS Mitmensch kritisiert Laura Sachslehner scharf

SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an der von ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter geäußerten Forderung, dass „hier-sein allein“ nicht mehr für den Staatsbürgerschaftserwerb reichen dürfe. Die Menschenrechtsorganisation verweist darauf, dass derzeit über 85 Prozent der österreichischen Staatsbürgerschaften allein fürs Hiersein vergeben werden. Falle das weg, dann sterbe die Demokratie. ÖSTERREICH. „Die Forderung von Sachslehner ist paradox und gefährlich zugleich. Sie selbst hat...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg leuchten grün.
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Corona-Ampel
Österreich leuchtet Gelbgrün und Gelb

Am Mittwoch hat die Ampel-Kommission die Bundesländer Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit geringem Risiko eingestuft. ÖSTERREICH. Das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien wurden von der Kommission mit mittlerem Risiko bewertet. Kärnten, Oberösterreich und Wien überschreiten allerdings den Schwellenwert zum mittleren Risiko nur mehr geringfügig. Die Risikozahlen sind dem Bericht zufolge in sämtlichen Bundesländern teils erheblich zurückgegangen. Den höchsten...

  • Julia Schmidbaur
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Nehammer
Österreich nimmt 100 Schwerverletzte aus der Ukraine auf

Österreich wird bis zu 100 schwer verletzte Menschen aus der Ukraine aufnehmen und medizinisch versorgen. ÖSTERREICH. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und wenig später mit Premier Denys Schmyhal vereinbart.  Nehammer: ist " unsere humanitäre Pflicht"Österreich werde vor allem Frauen und Kinder aufnehmen, medizinisch behandeln und die medizinische Rehabilitation sicherstellen, wofür Selenskyj sich...

  • Julia Schmidbaur

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