Leoben - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ärzte unter sich: Minister Wolfgang Mückstein, Bundesrat Karlheinz Kornhäusl
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Antrittsbesuch
Grazer Mediziner empfängt neuen Minister im Bundesrat

Es war quasi ein Ärzte-Stammtisch: Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein absolvierte dieser Tage seinen Antrittsbesuch im Bundesrat – und wurde dort von einem Kollegen freundlichst empfangen: Karlheinz Konrhäusl, seines Zeichens ÖVP-Bundesrat im Parlament, ist ja selbst Mediziner und "würdigte" den neuen Minister in seiner Ansprache. "Das freut mich besonders, weil uns ja eine gemeinsame Vergangenheit in der Ärztekammer verbindet", ließ Kornhäusl wissen. Es sei zwar nicht jeder Arzt...

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  • Roland Reischl
In spannenden (Club-)Gesprächen: Landesrätin Ursula Lackner, Klubobmann Hannes Schwarz, Kulturmanager Werner Schwaiger.
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Auftakt
"Club-Gespräch" der steirischen SPÖ startet in Leoben

Startschuss für die Clubgespräche: Der Klubobmann und Kultursprecher der steirischen SPÖ, Hannes Schwarz, ist aktuell quer durch die Steiermark unterwegs. In 9 Folgen liegt der Fokus auf dem vielfältigen Kulturgeschehen in der Steiermark, vor allem in den Regionen. „Ich möchte wissen: Wie geht es ihnen, wo drückt der Schuh – und wie können wir konkret helfen?“, so Schwarz zur Idee hinter dem Konzept. Auftakt in Leoben In ersten Clubgespräch in der Stadtbibliothek Leoben, diskutierte der...

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Virtuelle SPÖ-Veranstaltung zum 1. Mai: LH-Stv. Anton Lang mit Landesgeschäftsführer Günter Pirker.

SPÖ Steiermark fordert am 1. Mai Recht auf Arbeit

Die SPÖ Steiermark fordert: Überreiche müssen gerechten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Bedingt durch die aktuelle Corona-Situation hat die SPÖ Steiermark auch heuer auf große Maiveranstaltungen verzichtet und den 1. Mai digital gefeiert. Ab 9.30 Uhr gab es dazu eine Live-Sendung aus der Landesparteizentrale, die über alle Kanäle der SPÖ Steiermark (Zoom, Facebook, Youtube, Homepage und App) gestreamt wurde. Das Programm bot eine abwechslungsreiche Mischung aus vorbereiteten Reportagen,...

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Der Uhrturm goes Europe: Das Grazer Wahrzeichen erstrahlt ab morgen in den Farben der Europäischen Union.
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Europawoche startet
Der Grazer Uhrturm strahlt in den Farben Europas

Von 3. bis 9. Mai geht die Europawoche über die Bühne, die Steiermark setzt in diesem Jahr ein besonderes Zeichen: Das Wahrzeichen der Landeshauptstadt, der Grazer Uhrturm, wird in dieser Woche in den Farben Europas – blau und gelb – beleuchtet. Die Initiative ging von Europalandesrat Christopher Drexler und Graz-Bürgermeister Siegfried Nagl aus. "Mit der Beleuchtung des Grazer Uhrturms verorten wir Europa auch sichtbar dort, wo es ist: in unserer Mitte", bekräftigt Drexler. Darüber hinaus gibt...

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Grüne Frauen-Power: Sandra Krautwaschl (r.) mit Jubilarin Regina Thalmeier.
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Starkes Jubiläum
Referentin seit 25 Jahren im Dienst der grünen Sache

Was haben eigentlich Martin Wabl, Ingrid Lechner-Sonnek, Lambert Schönleitner und Sandra Krautwaschl gemeinsam? Wahrscheinlich einiges, jedenfalls waren sie alle Klubobleute der Grünen im Landtag und sie vertrauten im Bereich des Klima- und Umweltschutzes alle auf eine verlässliche Mitarbeiterin: Regina Thalmeier steht seit mittlerweile 25 Jahren in Diensten des grünen Landtagsklubs, dieser Tage durfte sie dieses durchaus besondere Dienstjubiläum feiern. Die aktuelle Chefin gratulierte daher...

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Wechsel des Vertreters der Marktgemeinde Kammern in der Grundverkehrskommission des Bezirks Leoben: Siegfried Steinegger, Hubert Zötsch und Bürgermeister Karl Dobnigg (v.l.)

Kammern im Liesingtal
Abschiedsgeschenk für den langjährigen Gemeinderat Hubert Zötsch

Nach fast 15 Jahren hört Hubert Zötsch als Vertreter der Marktgemeinde Kammern in der Grundverkehrskommision des Bezirks Leoben auf. Sein Nachfolger ist der Landwirt Siegfried Steinegger. KAMMERN. Hubert Zötsch legt seine Funktion als Vertreter der Marktgemeinde Kammern in der Grundverkehrskommission des Bezirks Leoben nach fast 15 Jahren nieder. Übernehmen wird diese Position in Zukunft der Landwirt Siegfried Steinegger. Dieser wurde am 31. März bei der Gemeinderatssitzung in Kammern...

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  • Ivan Grbic
Engagiert, laut Gewerkschaft werden junge Menschen dennoch ausgebeutet: Heiße Debatten rund um die Pflegeausbildung in der Steiermark.
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Erschütternde Zustände
"Die Pflege-Praktikanten werden ausgebeutet"

Fast gebetsmühlenartig wiederholen politisch Verantwortliche die Bedeutung der Pflege, streichen die Wichtigkeit der Ausbildung und die Rekrutierung von Pflegepersonal für die Zukunft heraus. Offenbar handelt es sich dabei aber vornehmlich um Sonntagsreden, denn die tägliche Praxis sieht leider deutlich anders aus. Die Fraktion der Christgewerkschafter (FCG) zeigt unhaltbare Zustände auf, spricht dabei konkret von der "Ausbeutung der Generation Praktikum". 2.000 unentgeltliche Arbeitsstunden Im...

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Screenshot - Online Bürgerversammlung - Sichtbarkeitsanimation Windparkanlage Silbersberg/Klammkogel - Sicht Hauptplatz Vordernberg
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Gemeindeübergreifender Windpark
Auch Vordernberg setzt auf den Wind

Ein gemeindeübergreifender Windpark könnte Trofaiach und Vordernberg energieautark machen. Auf dem Areal des Klammkogels sollen vier Windräder errichtet werden.  VORDERNBERG. Auf dem Klammkogel an der Gemeindegrenze zwischen Trofaiach und Vordernberg ist die Errichtung von vier Windrädern zur Stromerzeugung geplant. Die Realisierung des Projektes "Grenzüberschreitender Windpark Trofaiach" bedarf einer Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes. Der Gemeinderat...

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  • Katrin Stiper-Mauhart
"Den Regionen noch mehr Wertschätzung geben", so formuliert Hannes Schwarz das kulturpolitische Ziel der SPÖ im Gespräch mit der WOCHE.
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Neustart
Steirische SPÖ startet Kulturinitiative in den Regionen

Langsam gibt es wirklich erste Hoffnungsschimmer für die heimische Kulturszene: Die "Steiermark Schau" vermittelt Aufbruchsstimmung, die geplanten Öffnungsschritte sorgen für Bewegung. "Hier entsteht ein Schwung, den wir nutzen und unterstützen wollen", bekräftigt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz, seit der letzten Landtagswahl auch Kultursprecher seiner Fraktion. Ganz konkret wird die SPÖ unter dem Titel "Club-Gespräch" in den nächsten Wochen und Monaten durch die Steiermark touren und mit...

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Jörg Leichtfried (stv. SPÖ-Klubvorsitzender im Nationalrat) und Anton Lang (SPÖ-Landesparteivorsitzender und Landeshauptmann Stellvertreter)

SPÖ Steiermark: Digitaler 1. Mai

Die SPÖ Steiermark hält dieses Jahr die Veranstaltungen um den 1. Mai coronabedingt in digitaler Form ab. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation veranstaltet die SPÖ Steiermark die traditionelle Veranstaltung am 1. Mai wie schon im Vorjahr in virtueller Form im Internet. "Der Schutz von Menschenleben bleibt oberste Priorität. Darum gehen wir mit gutem Beispiel voran und halten unsere Maifeier wie schon im vergangenen Jahr online ab. Heuer haben wir allerdings ein noch umfangreicheres Programm...

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Trofaiach setzt erste Erkenntnisse und Empfehlungen der Stadtklimaanalyse um.

Trofaiach: Richtungweisende Beschlüsse im Stadtrat

TROFAIACH. Der Stadtrat hat den Auftrag zu einer Konzepterstellung für das Projekt „Hundefreundliche Gemeinde“ gegeben. Beinhalten wird das Konzept die Aufbereitung von wichtigen Informationen zur bestehenden Infrastruktur und zum richtigen Umgang mit Hunden. Ebenso wird es künftig einen Hunde-Stadtplan geben, welcher Standorte der Kotbeutelspender, Tierärzte, Hundezone, Tipps & Hotspots übersichtlich darstellt. Lebensraum BiotopAufgrund der Erkenntnisse und Empfehlungen der durchgeführten...

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  • Wolfgang Gaube
"Lichtblick in trüben Zeiten" – LR Christopher Drexler über die "Steiermark Schau".
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Trotz Corona
Die Schau der Steiermark startet durch

Die Vorzeichen waren ja bei weitem nicht die besten, die Pandemie hat das Land nach wie vor fest im Griff. Aber davon lässt sich ein echter Steirer sicher nicht unterkriegen. Und stellt sein Land zur Schau, im wahrsten Sinne des Wortes: Die "Steiermark Schau" ist eröffnet, die Grazer Museumsstandorte (Kunsthaus, Museum für Geschichte, Volkskundemuseum) und der (Lockdown-geschlossene) Pavillon am Wiener Heldenplatz sind ein weithin sichtbares Zeichen. Über Entstehung, Sinn und Fortsetzung der...

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Online-Konferenz der Sozialistischen Jugend Trofaiach.

Trofaiach: Moritz Trenner ist neuer Vorsitzender der Sozialistischen Jugend

Die Sozialistische Jugend Trofaiach startet mit neuem jungem Team unter dem Vorsitz von Moritz Trenner durch. TROFAIACH. Bei einer Online-Ortsgruppenkonferenz der Sozialistischen Jugend (SJ) wurde Moritz Trenner zum neuen Vorsitzenden gewählt der Trofaiacher Jungsozialisten gewählt. "Wir wollen weiterhin eine starke Vertretung für die Interessen von jungen Menschen in Trofaiach sein", sagte Trenner. Seine Ideen und Vorhaben: Mit Angeboten für junge Trofaiacherinnen und Trofaiacher wolle die SJ...

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Umfangreiche Kanalsanierungsarbeiten wurden im Leobener Stadtrat beschlossen.

Stadtratsbeschlüsse
Leoben: 2,5 Mio. Euro für die Kanalsanierung

Der Stadtrat Leoben hat in seiner Sitzung vom 8. April wichtige Beschlüsse gefasst.  LEOBEN. Zu den aktuellen Beschlüssen des Leobener Stadtrates gehören unter anderem die Sanierung des Kanalnetzes der Stadt. Das Netz wurde in den vergangenen drei Jahren mit einer Kamerabefahrung auf seinen Zustand geprüft. Insgesamt sollen in den kommenden drei Jahren 2,5 Millionen Euro in die Sanierung des 120 Kilometer langen Netzes investiert werden. Start des ersten BauabschnittesDie dringlichsten Arbeiten...

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  • Ivan Grbic
Setzt auf die Kombi von Gastro und Volkskultur: der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek.
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Arbeitsplatz-Offensive
Die Steirer-FPÖ will die Volkskultur retten

Mit einer groß angelegten Kampagne hat es sich die steirische FPÖ auf die Fahnen geheftet, dass man "Arbeitsplätze schaffen und Unternehmen retten" wolle. Die schwierige Situation habe dazu geführt, dass tausende Menschen um ihre Existenzen bangen müssten, man wolle mit konjunkturbelebenden Maßnahmen gegenwirken, so der freiheitliche Parteichef Mario Kunasek: "Das Gebot der Stunde ist es, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben kontrolliert wieder hochzufahren und Zukunftsperspektiven...

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  • Roland Reischl
Jeder Aufsteller steht für 1.000 Arbeitslose in der Steiermark. Peter Marschnig, Helga Ahrer und Stefan Hofer präsentieren die SPÖ-Kampagne in Leoben.
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Arbeitsplatzkampagne der obersteirischen SPÖ

Allein in den Bezirken Leoben und Bruck-Mürzzuschlag sind derzeit 18.463 Menschen ohne Job oder in Kurzarbeit. 5.996 Personen sind arbeitslos, zusätzlich 1.267 in einer Schulung und für weitere 11.200 Arbeitnehmer wurde von 861 Betrieben für das 1. Quartal Kurzarbeit beantragt. Rund 1.200 Menschen sind derzeit langzeitarbeitslos, also länger als zwölf Monate ohne Arbeit. Um die Arbeitslosigkeit bildlich darzustellen, hat die SPÖ Steiermark 50 Aufsteller in Menschenform anfertigen lassen. Jeder...

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  • Markus Hackl
Virtuell, zukunftsweisend, erfolgreich: Mit dem Health Tech Hub positioniert sich die Steiermark als Zentrum für Medizin-Innovation.
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Weltweite Vernetzung
Die Steiermark im Zentrum des Wirtschaftsfaktors Gesundheit

Es ist zwar erst wenige Wochen her, dennoch lassen sich schon jetzt umfassende positive Ergebnisse erkennen: Die Rede ist vom "Health Tech Hub", einer Konferenz, die bereits zum dritten Mal Graz zum Hotspot der Medizinbranche im Hightech-Bereich macht. Organisiert wird die Veranstaltung, die natürlich heuer virtuell stattfand, vom "Enterprise Europe Network" (EEN) und der steirischen Wirtschaftsförderung SFG. Ein bunter Bogen, der vom EKG aus der Matratze und smarte Blutdruckmessgeräte über...

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  • Roland Reischl
Coronabedingt tagt der Gemeinderat der Stadt Leoben nicht im Neuen Rathaus, sondern in der Sporthalle Innenstadt.
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Politik intern
Kein Livestream: Leoben "verweigert" das Internet

In Trofaiach wurde vergangene Woche erstmals eine Gemeinderatssitzung live übertragen. In Leoben blockiert die SPÖ-Mehrheit diese Forderung der Volkspartei. Die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leoben wird von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt bleiben. Coronabedingt gibt es strikte Schutzmaßnahmen, ein Besuch von am politischen Geschehen interessierten Leobenerinnen und Leobenern ist nur erschwert möglich. Umso wichtiger erscheint ÖVP-Vizebürgermeister Reinhard Lerchbammer die...

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  • Wolfgang Gaube
Auf den Spuren von Hermann Schützenhöfer und Gerhard Hirschmann: Christopher Drexler feierte dieser Tage seinen 50. Geburtstag.
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Festtag
Steirischer Landesrat Christopher Drexler feiert runden Geburtstag

Ein wenig vorlaut könnte man sagen, Christopher Drexler ist endgültig erwachsen geworden. Das hat allerdings nur am Rande mit seinem 50. Geburtstag zu tun, den er zu Beginn dieser Woche coronabedingt nur schaumgebremst gefeiert hat. Sondern vielmehr damit, dass der studierte Jurist in den letzten Jahren nochmals politisch gereift ist, sich neben seinen zweifellos vorhandenen Ecken und Kanten auch den "staatsmännischen Teil" des Politikerberufs zu eigen gemacht hat. Schützenhöfer und Hirschmann...

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In Trofaiach ist auf dem Klammkogel an der Gemeindegrenze zu Vordernberg die Errichtung von vier Windrädern geplant.
Aktion

Energiewende
Windkraft und Photovoltaik: Wird Trofaiach zur "grünen Stadt?"

Trofaiach ist auf dem Weg, energieautark zu werden. Die Stadt setzt auf einen Windpark und Photovoltaik. TROFAIACH. Richtungsweisende Beschlüsse für eine Zukunft mit erneuerbarer Energie fasste der Gemeinderat der Stadt Trofaiach am vergangenen Donnerstag. Mit der Änderung des Stadtentwicklungskonzeptes und der Einleitung einer Flächenwidmungsplanänderung wurde grünes Licht für den "grenzüberschreitenden Windpark Trofaiach" und für die Erweiterung der "Photovoltaikanlage Treffning" gegeben. Die...

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Harte Zeiten: Anton Lang bestätigt gegenüber ein Minus von 500 Millionen Euro im Jahr 2020.
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Schwierige Zeiten
Steirischer Finanzreferent rechnet mit 500 Millionen zusätzlichen Schulden

In einer sehr sensiblen Phase der Pandemie nimmt die Steiermark eine wichtige Rolle ein: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) steht den Landeshauptleuten vor, sein Koalitionspartner Anton Lang (SPÖ) führt die Konferenz der Finanzreferenten an. Die sorgenvollen Mienen sind jedoch auf allen Seiten die gleichen: "Es geht allen Bundesländern gleich, wir haben gravierend weniger Einnahmen und gravierend höhere Ausgaben", bestätigt Lang die finanzielle Schieflage quer durch Österreich. Als ein...

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Die freiheitlichen Kammerräte LAbg. Albert Royer (li.) und Wilfried Etschmeyer.

Freiheitliche Bauernschaft Steiermark: „Wir werden als starke Kontrollfraktion tätig sein!“

Angelobung der neuen Landwirtschaftskammervollversammlung: Freiheitliche starten motiviert in die neue Funktionsperiode – Wilfried Etschmeyer (Leoben) und Albert Royer (Liezen) als FPÖ-Kammerräte angelobt. Im Rahmen der am 5. März stattgefunden Vollversammlung der Landwirtschaftskammer wurden die freiheitlichen Kammerräte Albert Royer und Wilfried Etschmeyer angelobt. Royer ist Landtagsabgeordneter und freiheitlicher Agrarsprecher, er stammt aus dem Bezirk Liezen und ist seit vielen Jahren als...

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Erich Temmel hat sich nach 20 Jahren aus der Trofaiacher Kommunalpolitik zurückgezogen, er konzentriert sich jetzt auf Beruf und Familie.

Abschied von der Kommunalpolitik
Erich Temmel: "Ich bin kein Sesselkleber"

Der Trofaiacher ÖVP-Stadtrat Erich Temmel hat nach 20 Jahren Abschied von der Kommunalpolitik genommen. TROFAIACH. "Nach 20 Jahren in der Kommunalpolitik lege ich mit Ende Februar mein Amt als Stadtrat und als Stadtparteiobmann zurück": Dieses Facebook-Posting des ÖVP-Kommunalpolitikers Erich Temmel kam für Außenstehende überraschend, aber parteiintern wurden längst die Weichen für seine Nachfolge gestellt. "Wir haben bereits 2018, bei den Vorbereitungen zur Gemeinderatswahl 2020, festgelegt,...

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Die Vorsitzende der SPÖ Frauen Leoben-Eisenerz GRin LAbg. Helga Ahrer fordert unter anderem ein Konjunkturpaket, das den Frauen nützt, sowie nachhaltige Gehaltserhöhung für Systemerhalterinnen und Systemerhalter.
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SPÖ Frauen Leoben-Eisenerz fordern:
„Frauen dürfen nicht Verliererinnen der Corona Krise bleiben“

Dass Frauen am härtesten von den Auswirkungen der Corona Krise betroffen sind, darauf machen die SPÖ Frauen Leoben-Eisenerz aufmerksam, und fordern etliche Maßnahmen, die Frauen zugute kommen. LEOBEN. „Die Mehrfachbelastungen für Frauen im Laufe der Corona-Krise waren und sind immer noch enorm. Sie haben als Systemerhalterinnen das Land am Laufen gehalten, gleichzeitig sind sie am schwersten von den Auswirkungen der Krise betroffen. Jetzt braucht es dringend Maßnahmen, damit Frauen nicht die...

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  • Astrid Höbenreich-Mitteregger

Politik aus Österreich

In Zukunfkt sollen sogenannte Community Nurses in den Regionen ältere Personen sowie deren Angehörige Unterstützung bieten.
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Ab Herbst
Startschuss für Pilot-Projekt Community Nurses

Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte am Dienstag an, schon in der zweiten Jahreshälfte mit den ersten Pilot-Projekten zu den Community Nurses starten zu wollen.  ÖSTERREICH. Mückstein kündigte außerdem an, noch in diesem Jahr den rechtlichen Rahmen für die Pflegereform zu erarbeiten. Die Maßnahmen im Bereich Pflege umfassen unter anderem die Weiterentwicklung des Pflegegeldes zur verbesserten Demenzbewertung, die Unterstützung pflegender Angehöriger durch Schulungen und die...

  • Julia Schmidbaur
Die beiden Morde an Frauen in Wals-Siezenheim in Salzburg vergangene Woche waren der zehnte und elfte Femizid in diesem Jahr in Österreich.
Aktion 2

Nach Femiziden
Landesräte wenden sich in offenem Brief an Regierung

Die Landesrätinnen und Landesräte von Wien, Niederösterreich, dem Burgenland, Steiermark, Oberösterreich und Kärnten haben sich am Dienstag in einem Offenen Brief an die zuständigen Minister der Bundesregierung gewandt. Sie fordern anlässlich der "entsetzlichen Gewalttaten an Frauen in den vergangenen Wochen" einen Ausbau des Gewaltschutzes. ÖSTERREICH. Um das Ziel zu erreichen, die Prävention und den Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt auszubauen, schlagen die sieben Landesräte folgende...

  • Julia Schmidbaur
Am 11. Mai 2021 fand in den Bavaria Filmstudios München die Verleihung des „Freiheitspreises der Medien“ im Rahmen des Ludwig-Erhard-Gipfels statt. Im Bild Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Aktion 2

Auszeichnung für "Brückenbauer"
Kurz erhielt Freiheitspreis der Medien

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde am Dienstag mit dem "Freiheitspreis der Medien" ausgezeichnet. Die bayerische Weimer Media Group (WMG) mit Sitz in München sieht in Kurz einen "Brückenbauer". Verlegerin Christiane Goetz-Weimer begründete die Auszeichnung damit, dass Kurz ein "Versöhner unterschiedlicher Interessen und weltpolitischer Anschauungen" sei. Kurz bedankte sich für die "überfreundlichen Worte des Lobes" und meinte, dass man als Politiker in Zeiten der Pandemie eher Kritik als...

  • Ted Knops
Die Grenze zwischen Österreich und Bayern wird für den  Besuch von Verwandten und Freunden und Einkäufe am Mittwoch wieder geöffnet.
1 Aktion 2

Söder und Kurz
Ab Mittwoch kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab morgen, Mittwoch, wieder möglich. ÖSTERREICH. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen, erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag anlässlich eines Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München. Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich, sagte Söder. Sowohl Bayern als auch Österreich will in Kürze auch wieder touristische Angebote machen....

  • Julia Schmidbaur

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