Dieselfahrverbot für Linz nur als "Extremmaßnahme"

LINZ (red). Es könnte eine Entscheidung mit weitreichender Bedeutung sein. In Deutschland wurde per Gerichtsentscheid ein Dieselverbot in Städten für zulässig erklärt. Auf Österreich hat das vorerst noch keine direkten Auswirkungen, besonders Dieselfahrer sind allerdings in Sorge. Denn in Linz ist in den vergangenen Jahren zwar die Feinstaub-Belastung deutlich zurückgegangen, gerade bei den von Dieselfahrzeugen erzeugten Stickoxiden werden die Grenzwerte allerdings nach wie vor überschritten. Ab 2020 drohen daher Strafzahlungen an die EU. Von einem Diesel-Fahrverbot in Linz ist dennoch vorerst keine Rede. „Unser oberstes Ziel muss der Gesundheitsschutz der Anrainer, aber auch die Vermeidung von Strafzahlungen in Millionenhöhe durch ein Vertragsverletzungsverfahren der EU sein. Daher muss das Maßnahmenprogramm dazu führen, dass spätestens 2020 die Emissionen durch Stickoxide verlässlich unter dem Grenzwert gehalten werden", sagt Umwelt-Landesrat Anschober, der derzeit mit Fachexperten einen Entwurf für ein Maßnahmenpaket erarbeitet, das im April der Landesregierung vorgelegt werden soll.

Maßnahmen geplant

Als Maßnahmen kommen eine Umstellung auf E-Taxis, weitere Busspuren oder ein komplett autofreier Hauptplatz infrage. Ein Dieselverbot ist laut Anschober aber eine "Extremmaßnahme", die erst dann zum Einsatz kommen würde, wenn alle anderen Maßnahmen keine entsprechende Wirkung zeigen würden.
Auch Bürgermeister Klaus Luger schließt ein Diesel-Fahrverbot aus, er hält allerdings auch nichts von einer Umstellung der Taxi-Flotte. „Aus meiner Sicht ist die Zeit dafür noch nicht reif. Elektrobetriebene Fahrzeuge sind derzeit in der Anschaffung sowie in der Erhaltung noch zu teuer. Vielen Taxilenkern würde das die Existenz kosten“, so Luger. Stattdessen hält er die Installierung von Pförtnerampeln an den Linzer Stadteinfahrten für möglich. „Ähnlich einer Blockabfertigung könnten damit Grenzwertüberschreitungen vermieden werden. Wichtig für die Einführung ist, wie oft und an wie vielen Tagen erhöhte Normwerte gemessen werden“, so Luger.