Die Nutzenfrage an das EU-Parlament

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu teure Institution. Was macht also das EU-Parlament eigentlich? Diese Frage stellen sich zwei Drittel der Bevölkerung bzw. äußern Sie den Wunsch nach mehr Informationsarbeit via Medien über die Arbeit des EU-Parlaments.

Laut aktueller IMAS-Umfrage hält jeder zweite Österreicher die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für nicht besonders bzw. überhaupt nicht wichtig. Nur ein gutes Drittel ist vom Gegenteil überzeugt. Im Verhältnis 41 zu 22 zeigt sich ein starkes Unbehagen der Bevölkerung gegenüber der EU: Rund zwei Fünftel sind nämlich der Meinung, dass die Europäische Union eher Nachteile gebracht hat, etwas mehr als ein Fünftel denkt im Gegensatz dazu in erster Linie an Vorteile. Die empfundenen Problemstellungen der Österreicher in Bezug auf die EU lauten: Die Teuerung, die steigende Kriminalität und die zu starke Prägung Brüssels in Österreich. Umgekehrt werden als Vorteile die einheitliche Währung, der freie Personenverkehr und die guten wirtschaftlichen Möglichkeiten spontan genannt. Nur fünf Prozent der Gesamtbevölkerung nennen im Übrigen die Friedenspolitik und die Vermeidung von Kriegen in Europa spontan als zentralen Aspekt der EU.

Ein paar Infos noch zur Europäischen Union und zur Wahl: Obwohl in Österreich nur 6,4 Millionen Österreicher und EU-Bürger wahlberechtigt sind, wurden 7,8 Millionen Stimmzettel gedruckt. Zur Reserve. Laut einer Studie der Uni Wien hatten im Februar exakt 402 der 766 EU-Parlamentarier eigene Twitter-Accounts. Das sind etwa 52 Prozent. Österreichs EU-Abgeordnete sind mit einer Quote von 90,86 Prozent im EU-Plenum in Straßburg am häufigsten anwesend. In der EU mit ihren 28 Staaten werden nur vier Regierungen von Frauen geführt – und zwar Deutschland, Dänemark, Lettland und Slowenien.