Schwerpunkte
Klimaschutz hat für Kaineder Top-Priorität
- Foto: Land OÖ/Sabrina Liedl
- hochgeladen von Christian Diabl
Bei der Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte von Neo-Landesrat Stefand Kaineder dominiert der Klimaschutz. Kritik kommt von der FPÖ.
LINZ. „Die Klimakrise ist real, sie ist hier und ihre Bekämpfung die größte Herausforderung der kommenden Jahrzehnte“, sagt der neue Landesrat Stefan Kaineder von den Grünen. Der Klimaschutz müsse für die OÖ Landesregierung Priorität Eins werden. Das gute sei, dass es jetzt eine Bundesregierung gebe, die genau das tue, so Kaineder. Konkret fordert er einen verbindlichen Klimacheck für Förderungen und Investitionen. Weiters eine "echte Mobuilitätswende" mit Einführung des 1-2-3 Tickets für den öffentlichen Verkehr in OÖ. Dritte Kernforderung ist eine Klimafolgenabschätzung bei allen Gesetzen, Verordnungen und Regierungsvorlagen.
Der Geschmack von Nachhaltigkeit
Weitere Schwerpunkte seiner Regierungstätigkeit sieht Kaineder im Bereich der Nachhaltigkeit. Es brauche Anreize, um möglichst viele Menschen auf den Geschmack eines "genussvollen, nachhaltigen Lebensstils zu bringen". Deshalb fordert Kaineder ein neues Umweltförderungsprogramm. Im Konsumentenschutz möchte er an Rahmenbedingungen für eine "nachhaltige und gesunde Lebensmittelversorgung aus der Region" arbeiten. Bei der Integration schließlich setzt der Neo-Landesrat auf das oberösterreichische Klima des Zusammenhalts, dessen Ziel eine "Teilhabe aller am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben" sei. Dabei setzt er vor allem auf Bildung, Sprachförderung und Qualifizierung.
FPÖ übt Kritik
Kritik an den Aussagen Kaineders kommt von FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, besonders an der Aussage "Zusammenhalt ist der Schlüssel in der Integration". Vielmehr müsse umgekehrt gelten: "Integration ist der Schlüssel für Zusammenhalt. Vor Parallelgesellschaften und Gewaltvorfällen verschließt Kaineder offenbar die Augen", so Mahr.
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