Umbau Busterminal Linz

Stadt Linz lässt Land OÖ auf Zusage zur Mitfinanzierung weiter warten

Als "längst überfällig" bezeichnen Landesrat Günther Steinkellner und Stadtrat Michael Raml (beide FPÖ) den Umbau des Linzer Busterminals. Im Landtag sei dies bereits seit Sommer 2023 beschlossen, was fehlt ist die Finanzierungszusage der Stadt Linz.

LINZ. Das Busterminal Linz machte in den letzten Jahren öfter aufgrund von Hygiene- und Sicherheitsmängeln Schlagzeilen. Die BezirksRundSchau berichtete mehrfach. Nach 20 Jahren im Betrieb sei das Gebäude laut Landesrat Günther Steinkellner und Stadtrat Michael Raml in die Jahre gekommen und müsse umgebaut werden. Im OÖ Landtag wurde der Umbau bereits im Juni 2023 einstimmig beschlossen. Nun hakt es an der Finanzierung: An den Gesamtkosten von etwa 6,8 Millionen Euro soll sich Linz mit 25 Prozent beteiligen.

Im Linzer Investitionsplan nicht aufgeführt

"Um der Stadt Linz entgegenzukommen, wurde dem Wunsch nach der Deckelung des Zuschusses und einer Erstreckung auf einen Rückzahlungszeitraum von zehn Jahren entsprochen", sagt Landesrat Günther Steinkellner. In einer gemeinsamen Presseaussendung mit Raml machte er heute darauf aufmerksam, dass die Stadt Linz bislang ihre Zustimmung zur Kostenübernahme noch nicht gegeben hätte. "Der Busterminal am Linzer Hauptbahnhof muss attraktiver und sicherer gestaltet werden. Die Sanierung ist nicht nur zur Gewährleistung der Barrierefreiheit, sondern vor allem auch aus hygienischen und sicherheitstechnischen Gründen dringend notwendig", so Raml. Im kürzlich vorgestellten Investitionsplan der Stadt Linz sei eine Mitfinanzierung nicht aufgelistet.

Stadt fordert Mitfanzierung für Mona-Lisa-Tunnel

Für die Stadt Linz würden sich die Kosten auf etwa 170.000 Euro jährlich über zehn Jahre belaufen. Laut Steinkellner verknüpfe die Stadt Linz ihren Finanzierungsanteil noch immer an eine Mitfinanzierung des Landes bei der Sanierung des Mona-Lisa-Tunnels. Dies sei aber schon alleine aufgrund der Gemeindefinanzierung Neu und der damit einhergehenden Gleichbehandlung der oö. Gemeinden rechtlich nicht möglich.

Luger lässt Mitfinanzierung weiter offen

„Unsere Priorität lag bis vor Weihnachten klar bei der Finanzierungsvereinbarung für die Stadtbahn, wodurch Gespräche zu anderen Themen eher nachrangig behandelt wurden. Nun steht unter anderem die Sanierung des Busterminals auf unserer Agenda, welcher wir uns in den kommenden Wochen durchaus widmen werden. Offen bleibt dennoch, ob wir hierbei mitfinanzieren oder nicht", heißt es dazu auf Nachfrage der BezirksRundSchau vom Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).