Auswärtige als Schüler zweiter Klasse

„Empörung bei Kursteilnehmern“ der Melker Volkshochschule (VHS) herrscht laut Aussage einer Kursleiterin über die Erhöhung der Gebühren sowie den „Einheimischen-Rabatt“, den die Stadt nur ihren Bürgern gewährt. Das Ergebnis: Rund 15 Prozent weniger Anmeldungen.

MELK. (CT) In einem, den BEZIRKSBLÄTTERN vorliegenden, Brief an Melks Bgm. Thomas Widrich beschweren sich 13 Teilnehmer des Englischkurses über die massive Preiserhöhung an der Volkshochschule Melk (von 115 auf 135 Euro, also rund 19 Prozent). Kritisiert werden darin nicht nur die im Vergleich mit anderen Volkshochschulen „überhöhten Preise“, sondern vor allem auch eine, erst im Jänner eingeführte, Ungleichbehandlung der Teilnehmer.
„Wir müssen mehr bezahlen als die Einheimischen. Wir sehen das als gewaltige Diskriminierung für uns (...) obwohl wir die Melker Wirtschaft enorm beleben!“, heißt es in dem Schreiben. Doch warum die Aufregung? Bewohner der Stadt Melk bezahlen für fast alle Kurse automatisch zehn Prozent weniger.
Bgm. Thomas Widrich (ÖVP) wirbt um Verständnis für die erneute Preisanpassung (die letzte fand erst im zweiten Halbjahr 2010 statt): „Wir wollen unsere Volkshochschule erhalten, doch Fakt ist, dass wir ein Minus von 20.000 Euro pro Jahr einfahren. Daher ist eine Erhöhung der Kursgebühren notwendig, wofür ich um Verständnis bitte. Sollte sich die finanzielle Situation ändern, können die Gebühren auch sinken.“

Streitfall „Einheimischen-Rabatt“
Äußerst kritisch wird auch die Förderung der Stadt-Melker gesehen, die zehn Prozent weniger zahlen als etwa Kollegen aus Emmersdorf oder Loosdorf. Einen derartigen „Einheimischen-Rabatt“ gibt es in keiner anderen VHS des Bezirks. „Soweit ich weiß, ist dies nach geltendem EU-Recht auch nicht möglich, daher denken wir dies bei uns auch nicht an“, sagt etwa Bgm. Karl Moser, Obmann der VHS Südliches Waldviertel, in der zwölf Gemeinden Mitglieder sind.
In der Tat hat die EU-Kommission zu dem Thema schon Stellung bezogen. Laut Verfassungsrechtlern sind Einheimischentarife grundsätzlich verboten, in öffentlichen Museen genauso wie bei privat angebotenen Dienstleistungen.
Allerdings: „Ausnahmen gibt es, wenn die Stadt Melk wirklich gut argumentieren könnte, dass sie Gründe für diese Bevorzugung hat. Betroffene können sich bezüglich einer Prüfung gerne an die Arbeiterkammer (AK) wenden“, so Verfassungsexperte Martin Feigl von der AK.

Bgm. Widrich argumentiert wiederum anders: „Es gibt keinen Einheimischentarif. Bei uns ist jeder herzlich willkommen, und wir legen einen für alle gültigen Verbandstarif fest. Darüber hinaus fördert die Stadt Melk, und dies steht allen Gemeinden frei, ihre Bürger bei der Fortbildung.“ Immerhin denkt Widrich eine Überprüfung der aktuellen Praxis an, nach der sich Melker die Förderung bei der Überweisung gleich selbst abziehen dürfen.

Auch Johann Preinreich, Leiter der VHS Melk, ist wenig glücklich mit der aktuellen Situation. Immerhin, so hört man, habe die VHS 15 Prozent ihrer Kursteilnehmer durch die Preiserhöhungen verloren. „Ich werde diesbezüglich noch diese Woche ein Gespräch mit dem Bürgermeister führen“, so Preinreich.