Mistelbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Pflegeheim in Wolkersdorf kann starten

Erste Aufträge wurden vergeben WOLKERSDORF. „Auch heuer werden wir in den Aus- und Neubau der NÖ Landespflegeheime kräftig investieren“, freut sich Sozial-Landesrätin Barbara Schwarz. „Diese Woche hat die NÖ Landesregierung die ersten Auftragsvergaben für den Neubau des LPH Wolkersdorf beschlossen. Einem Baustart im Frühjahr steht damit nichts mehr im Weg“, erklärt Schwarz. Das LPH Wolkersdorf wird am bestehenden Areal um Gesamtkosten von rund 17 Millionen Euro komplett neu errichtet und wird...

Matthias Stadler (l.), Maurice Androsch | Foto: SPÖ NÖ

"Soziale Sicherheit ist kein Selbstläufer"

Stadler/Androsch zum internationalen Tag der sozialen Gerechtigkeit Aus Anlass des internationalen Tages der sozialen Gerechtigkeit (Donnerstag, 20.2.2014) weisen der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich, Matthias Stadler, und NÖ Soziallandesrat, Maurice Androsch, darauf hin, dass soziale Gerechtigkeit eine wichtige Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft sei. "Wir brauchen eine faire wirtschaftliche Entwicklung, von der alle Menschen profitieren. Wirtschaftlichen...

Johanna Mikl-Leitner (l.), Erwin Pröll. | Foto: NLK/Pfeiffer

Hohes Ehrenzeichen des Landes NÖ für Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner

Landeshauptmann Erwin Pröll: „Du trägst Niederösterreich immer im Herzen“ Landeshauptmann Pröll überreichte heute, Mittwoch, das "Silberne Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich" an die Bundesministerin für Inneres, Johanna Mikl-Leitner. Der Landeshauptmann bezeichnete Mikl-Leitner, die vor kurzem ihren 50. Geburtstag feierte, als "Persönlichkeit, die durch Verlässlichkeit, Aufrichtigkeit, Energie und Konsequenz“ geprägt sei. "Du verspürst...

Wer sich schon jetzt für einen Sommerurlaub in der Sole Felsen Welt im Waldviertel entscheidet, spart bis Ende Mai. | Foto: Peter Baier
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Die Vorfreude auf den Sommer
Wer früher dran ist, ist fein raus

Wer sich schon jetzt für einen Sommerurlaub in der Sole Felsen Welt im Waldviertel entscheidet, spart bis Ende Mai – 15 Prozent und hat gleich noch mehr gute Gründe, sich darauf zu freuen. WALDVIERTEL. Die Badewelt empfängt Sie mit unzähligen sprudelnden Möglichkeiten. Erst letztes Jahr wurde das Relax Becken innen und außen als Edelstahlbecken erneuert und unter anderem um einen Holzsteg ergänzt. Manche der Wasserbecken sind mit Bad Ischler Heilsole angereichert. Diese entlastet die Gelenke,...

Wolfgang Sobotka | Foto: NLK/Pfeiffer

Landeszielsteuerung: Sobotka für mehr zugelassene Ärzte

Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka informierte über die laufenden Verhandlungen über den Landeszielsteuerungsvertrag. Der Vertrag beinhaltet die Steuerung der Versorgungsstrukturen, der Versorgungsprozesse, der Ergebnisorientierung und die Festlegung der Finanzziele im Gesundheitswesen. „Zwei ganz wesentliche Dinge sind dabei von Bedeutung: Der Patient müsse einerseits spüren, dass seine medizinische Behandlung einfacher, besser, transparenter wird und andererseits müssten wir uns...

v. l.: Matthias Stadler, Astrid Ebner-Zarl, Andreas Gebesmair, Rupert Dworak. | Foto: Strahberger/SPNÖ

Wie tickt eigentlich die Jugend in Österreich?

Welche Werte verfolgt sie, wie sieht ihr Alltag aus, was hält sie von Politik? Diese und andere Fragen untersuchte das Österreichische Institut für Medienwirtschaft der Fachhochschule Sankt Pölten im Auftrag des SPÖ-GVV-NÖ (Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen Niederösterreichs). Die vorliegende Expertise bietet nun einen umfassenden Überblick über aktuelle Befunde der Jugend- und Medienforschung und zeigt, wie und mit welchen Themen Jugendliche erreicht werden können. Neben...

Klassensprecher Kevin Weiß, Klassensprecher-Stv. Gülencan Varna, LR Karl Wilfing. | Foto: Land NÖ

Politik angreifbar machen

"Politische Bildung" wurde für 23 Apothekerlehrlinge der Landesberufsschule St. Pölten, die sich im ersten Lehrjahr befinden, vom trockenen Unterrichtsgegenstand zum direkt erlebten Politikvormittag. Die Klasse besuchte Landesrat Karl Wilfing in seinem Büro, wo eine Stunde lang sehr interessiert Fragen an den Landesrat gestellt wurden, die dieser gerne beantwortete. Thematisiert wurde die Politik im Allgemeinen aber auch spezielle Fragen zum Top-Jugendticket, zum Familienleben des Landesrates...

Ex-Innenminister und Bürgermeister von Purkersdorf Karl Schlögl

Ex-Minister Karl Schlögl kritisiert Reform

Schlögl: Zusammenlegungen sinnvoll, Personaleinsparungen gefährlich PURKERSDORF. In seiner Zeit als Innenminister (1997 - 2000) hatte die damalige Gendarmerie den höchsten Personalstand mit über 33.000 Beschäftigten (zu momentan weit unter 30.000) und es wurden neue Posten, vor allem in Grenznähe, geschaffen. Karl Schlögl, mittlerweile Bürgermeister von Purkersdorf, sieht die Polizeireform mit gemischten Gefühlen. Mehr Personal "Das Budget des Innenministeriums war zu meiner Zeit ungleich höher...

Bundesministerin Sophie Karmasin, Landeshauptmann Erwin Pröll und Landesrätin Barbara Schwarz (v. l. n. r.). | Foto: NLK Burchhart

„Wollen Partner der Familien und nicht Vormund der Eltern sein“

LH Pröll und Bundesministerin Karmasin zum Thema Familienpolitik In einer gemeinsamen Pressekonferenz, an der auch Landesrätin Barbara Schwarz teilnahm, informierten Landeshauptmann Erwin Pröll und die neue Familienministerin Sophie Karmasin über die familienpolitischen Schwerpunkte. Oberstes Ziel sei es, „Maßnahmen zu setzen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf optimal ermöglichen“, sagte Pröll in seiner Stellungnahme. Daher wolle man „ein Angebot an Kinderbetreuung legen, von dem die...

Reinhard Neumayer (Abt. Jugendwohlfahrt), LR Karl Wilfing, Franz Maier (Landesakademie), Peter Rozsa (Fachreferent für die neue Rechtslage, Abt. Jugendwohlfahrt). | Foto: NLK Reinberger

Ziel ist es, Familien zu helfen!

Wilfing: „Sichern Qualität in der Jugendwohlfahrt!“ Nach Ausbauoffensive im vergangenen Jahr bietet Land NÖ auch Basiswissen und Schulungen für Träger der freien Jugendwohlfahrt. „Unser Ziel ist, Familien zu helfen, bevor die Probleme des Alltags über den Kopf wachsen. Daher haben wir die Unterstützung für die Träger der freien Jugendwohlfahrt ausgebaut. 2014 stellen wir dafür 12,8 Mio. Euro zur Verfügung. Allerdings braucht es auch entsprechende Schulungen, um die Qualität auf hohem Niveau...

NEOS Infoabend Mistelbach

NEOS - Das Neue Österreich lädt zum Infoabend Mistelbach NEOS - Das Neue Österreich lädt alle Politikinteressierten anlässlich des Mistelbacher Infoabends zum Zuhören, Nachfragen und Mitdiskutieren ins Cafe Altes Depot in Mistelbach ein. Beginn ist um 19:00. Wann: 06.03.2014 19:00:00 Wo: Altes Depot, Oserstraße 9, 2130 Mistelbach auf Karte anzeigen

Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz (l.) erhielt Besuch von den Rauchfangkehrern. | Foto: NLK J.Burchhart

Schwarz fürchtet sich nicht vorm schwarzen Mann

Bildungs-Landesrätin Barbara Schwarz erhielt Besuch von den Rauchfangkehrern. Schwarz weist am Beispiel der Rauchfangkehrer darauf hin, wie vielfältig und zeitgemäß Lehrberufe sind: „Der Rauchfangkehrer-Beruf hat sich enorm weiterentwickelt. Rauchfangkehrer beschäftigen sich heute nicht nur mit der Reinigung und Überprüfung von Feuerungsanlagen und Luftfängen. Das Rauchfangkehrergewerbe wird immer mehr zu einem Dienstleistergewerbe, das Beratungsleistungen zur optimalen Wärmenutzung, zu...

Landesvorsitzender Heinz Pinta (li.) und Bundesvorsitzender Otto Bruckner auf der 1. Landeskonferenz der PdA Niederösterreich. | Foto: Partei der Arbeit Österreichs

Partei der Arbeit Niederösterreich gegründet

Heinz Pinta zum Landesvorsitzenden gewählt Am Sonntag, den 19. Jänner, tagte die erste Landeskonferenz der Partei der Arbeit (PdA) Niederösterreich. Damit hat die erst im Oktober des Vorjahres gegründete neue österreichische Arbeiterpartei ihre Tätigkeit auch im größten Bundesland offiziell aufgenommen. Es existieren bereits Regionalorganisationen in den Bezirken Hollabrunn/Mistelbach und Gänserndorf. Weitere befinden sich im Aufbau. Als Landesvorsitzender der PdA NÖ wurde Heinz Pinta aus...

Klaus Schneeberger | Foto: ÖVP NÖ/Marschik

Kritik an der neuen ÖBB-„VorteilsCard Family“

ÖVP-NÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger übt Kritik an der Neugestaltung der ÖBB-„VorteilsCard Family“ . Klubobmann Schneeberger: „Bisher konnten mit einer Vorteilskarte alle eingetragenen Kinder kostenlos und die Eltern zum Halbpreis mit den ÖBB reisen. Mit der neuen „VorteilsCard Family“ kann nur noch ein Erwachsener zum Halbpreis und maximal zwei Kinder kostenlos die Bahn benutzen. Für jedes weitere Kind ist ein Halbpreisticket zu lösen. Durch diese Neuregelung durch die ÖBB werden vor allem...

Karin Kadenbach, Matthias Stadler | Foto: SPÖ NÖ
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EU-Wahl 2014: Spitzen-SPÖ-Kandidatin aus Niederösterreich

Stadler: Volle Unterstützung für Karin Kadenbach Bei der Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes wurden die Weichen für die anstehenden Wahlen zum europäischen Parlament gestellt. Neben der Nominierung Eugen Freunds zum Spitzendkandidaten ist aus niederösterreichischer Sicht besonders erfreulich, dass mit Karin Kadenbach wieder eine Niederösterreicherin und profilierte EU-Politikerin an wählbarer Stelle auf der SPÖ-Liste steht. "Karin Kadenbach hat sich in den letzten Jahren mit ihrem Engagement...

Foto: SPÖ

Neujahrsempfang der Sozialdemokratischen Gemeindevertreter

Mitte Jänner fand der Neujahrsempfang des Verbandes der Sozialdemokratischen Gemeindevertreter Niederösterreichs in St. Pölten statt. Mit dabei waren GR Christian Nikodym, EU-Abgeordnete Karin Kadenbach, SPÖ Bezirkssekretär Johann Keminger, LH Stellvertreterin Karin Renner, GVV Präsident LAbg. Bgm. Rupert Dworak und GR Helmut Haupt.

Philipp Gruber | Foto: HIlfswerk

Großer Karrieresprung für Philipp Gruber

Wr. Neustädter wird Klubdirektor Stellvertreter der niederösterreichischen Volkspartei. Mag. Philipp Gruber (34), Klubobmann der Wr. Neustädter Volkspartei, macht in der NÖ-ÖVP Karriere. Heute, Mittwoch, wurde bekannt: Der junge Mann steigt vom Posten des Klubsekretärs zum zweithöchsten Beamtenchef der mächtigen Landes-ÖVP auf. Seine Politlaufbahn begann 2005.

Bgm. Leopold Muck, Vbgm. Hermann Findeis, Bgm. Manfred Fass, Landeshauptmann Erwin Pröll, Bgm. Herbert Harrach, Bgm. Josef Kerbl und Mario Batoha. | Foto: Bunzl

22.000 Unterschriften gegen Atommüllendlager

Die gesamte Region Land um Laa hat sich klar und öffentlich gegen die Errichtung eines geplanten Atommüllendlagers in Südmähren ausgesprochen. Die Stadtgemeinde Laa hat daher eine Unterschriftenaktion initiiert und auch alle Gemeinden im Land um Laa sowie angrenzende Gemeinden im nördlichen Weinviertel eingeladen, sich daran zu beteiligen. Insgesamt konnten beachtliche 22.000 Unterschriften gezählt werden, die jetzt von Bgm. Manfred Fass, Vbgm. Hermann Findeis, Bgm. Leopold Muck, Bgm. Herbert...

Klubobmann Klaus Schneeberger (r.) durfte bei der gemeinsamen Klausur auch Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger sowie Innenministerin Johanna Mikl-Leitner begrüßen. | Foto: VPNÖ

Geschlossen hinter Spindelegger, Kritik an ÖBB

Schneeberger zur Klausur: Familienpolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit der VP NÖ Utl.: Programm der Bundesregierung unterstützt zahlreiche Akzente für die NÖ Familien - Kritik an der neuen ÖBB „VorteilsCard Family“. Weiters steht die NÖ-VP zum Regierungsprogramm. „Die Familienpolitik ist einer der Schwerpunkte der heurigen Arbeit der VP Niederösterreich. Außerdem werden wir weitere Akzente im Bereich der Wissenschaft und Forschung sowie beim Ausbau des Hochwasserschutzes in Niederösterreich...

Foto: NLK
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ÖVP düst elektrisch ins Neue Jahr

Von einer guten NÖ-Regierungsarbeit 2013 sprach Landeshauptmann Erwin Pröll anlässlich der Arbeitsklausur seiner Landes-Volkspartei in der Wachau - und gab gleich die heurigen Schwerpunkte vor. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Wirtschaft, Beschäftigung, Familie, Gemeinden und E-Mobilität. Betriebe & Jobs Es gilt, so Pröll, noch mehr Betriebe an den Wirtschaftsstandort NÖ zu holen. Immerhin haben sich im Vorjahr 88 neue Betriebe niedergelassen. "Seit 2010 sind 43 Unternehmen von Wien...

Franz Popp, Martina Popp, Ortsparteiobmann Andreas Steininger, Franziska Popp, Florian Popp, Leopold Popp, LAbg. Ing. Manfred Schulz, Bgm. Alois Mareiner und  LAbg. a.D Franz Hiller. | Foto: privat

Hendlschnapsen der ÖVP Kleinbaumgarten

Am 27. Dezember lud die ÖVP Kleinbaumgarten wieder zum alljährlichen Hendlschnapsen ins Dorfzentrum Kleinbaumgarten ein. Das Hendlschnapsen gibt es nun seit über 15 Jahren, und wurde auch wie in den Jahren zuvor von der Gemeindebevölkerung gut angenommen. Insgesamt konnte sich die Ortspartei über ca. 100 Besucher freuen, die zum Schnapsen bzw. zur Punschhütte vor dem Dorfzentrum erschienen sind. Auch Landtagsabgeordneter Manfred Schulz und Landtagsabgeordneter a.D. Franz Hiller folgten der...

19,8 Millionen Euro für Gerasdorf

GREASDORF. Trotz vieleer Vorhaben schaffte Gerasdorf 2013 ein ausgeglichenes Budget 2013. Der Schuldenstand konnte um 875.000 EUR reduziert werden. Dazu hat auch die Einigung mit dem Errichter des G3 beigetragen. Das Budget 2014 weist einen ausgeglichenen ordentlichen Haushalt mit einem Volumen von 19,8 Millionen Euro, nach 21,7 Millionen Euro im Vorjahr, auf. Damit sind alle Voraussetzungen geschaffen um mit dem Land Verhandlungen über die Realisierung großer und kostenintensiver Projekte...

Johann Kemminger und Hermann Findeis sind für bessere Kinderbetreuung.

Kinder-Betreuung muss leistbar sein

SPÖ-Politiker Hermann Findeis aus Laa fordert ein flächendeckendes Angebot an Betreuungsplätzen. BEZIRK (red). "Grundsätzlich ist es erfreulich, dass vonseiten des Landes NÖ an einer Verbesserung der Förderung der Kleinstkinderbetreuung gearbeitet wird. Dabei wird sich die SPÖ NÖ intensiv einbringen und vor allem finanzielle Entlastungen der Kommunen und einen bedarfgerechten und landesweiten Ausbau an institutionellen Betreuungsplätzen fordern", so Hermann Findeis von der SPÖ Laa. Um eine...

Wolfgang Brandstetter (r.) mit seinem Manfred Anwaltskollegen Ainedter | Foto: Hilda Schwameis

Minister mit dem Goggomobil

Es trifft sich gut, dass seine "Nostalgiewelt" erst vor wenigen Wochen in den Winterschlaf gebettet wurde. Denn als neuer ÖVP-Justizminister wird Wolfgang Brandstetter erst das Steuer in seinem Wiener Büro denn in den ausgestellten Oldtimern in Eggenburg übernehmen müssen. Als Museumsdirektor holte er die Prominenz in die Provinz - Landeshauptmann Erwin Pröll, Neo-Außenminister Sebastian Kurz (heuer im August), Karl "Mundl" Merkatz und Ex-Vizekanzler Josef Taus saßen schon in seinen...

Präsentierten stolze Energiespar-Zwischenbilanz: die Landesräte Stephan Pernkopf (r.) und Wolfgang Sobotka. | Foto: NLK

Förderaktion „Energie-Spar-Gemeinde“ voller Erfolg

Alleine im heurigen Jahr wurden 450 Projekte mit 3,6 Mllionen Euro gefördert. Niederösterreich hat 2011 ein Energie-Effizienz-Gesetz beschlossen. Um die Gemeinden beim Energiesparen und beim Einsatz erneuerbarer Energieträger zu unterstützen wurde gleichzeitig ein 10-Maßnahmen-Paket ins Leben gerufen. Von der Nutzung der Solarenergie bis zu kommunalen E-Fahrzeugen reichen die Förderungen, die zur Verfügung stehen. Ehrgeiziges Energie-Ziel „Das Land Niederösterreich hat ein ambitioniertes...

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