Mariahilfer Straße
Martin Hos "Hidden Club" muss laut Anwältin schließen
Die Diskothek "Hidden Club“ steht vor dem Aus. Die einst an Szene-Wirt Martin Ho erteilte Genehmigung für den Betrieb soll vom Verwaltungsgericht Wien aufgehoben worden sein.
WIEN/NEUBAU. Keine guten Nachrichten gibt es erneut rund um Martin Ho: Der "Hidden Club" in der Mariahilfer Straße 36 soll zusperren. Die Diskothek stand bereits seit ihrer Eröffnung im Jahr 2021 unter keinem guten Stern.
Bereits von Beginn an lehnten sich Anrainerinnen und Anrainer gegen den "Hidden Club" auf. Zum Verhängnis soll Ho nun aber nicht die Lärmbelästigung, sondern die Genehmigung für das Lokal geworden sein.
Genehmigung aufgehoben
Laut der Wiener Rechtsanwältin Fiona List hat das Verwaltungsgericht Wien die im Jahr 2021 erteilte Genehmigung zurückgezogen. Diese soll nämlich für den Drogeriemarkt DM und nicht für einen Gastronomiebetrieb erteilt worden sein – MeinBezirk.at berichtete:
Der "Betrieb ist sofort einzustellen" gibt List das Urteil des Gerichts gegenüber den „Hidden Club“ wider. "Darüber hinaus ist endlich ein rechtskonformes Genehmigungsverfahren unter Beziehung der betroffenen Nachbarn durchzuführen", so die Anwältin.
Urteil des Höchstgerichts
Ins Rollen gebracht wurde das gerichtliche Verfahren von Anrainerinnen und Anrainen. Aufgrund Bedenken wegen nächtlicher Lärmbelästigung wandten sich diese an den Verfassungsgerichtshof.
"Durch eine tiefgehende Analyse und eine umfassende juristische Prüfung konnte nachgewiesen werden, dass die entscheidende Norm (§ 359b Abs 1 Z 4 GewO 1994) des Genehmigungsverfahrens im Widerspruch zur Verfassung stand", lässt die Anwältin wissen. Letztlich habe das Höchstgericht der Ansicht der Anrainerinnen und Anrainer zugestimmt.
"Mit einem umfassenden und engagierten rechtlichen Vorgehen gelang es nunmehr vor dem Verwaltungsgericht Wien nachzuweisen, dass die Genehmigung für die Diskothek auf einer verfassungswidrigen Grundlage beruhte", informiert List. Dies soll dazu geführt haben, dass das Verwaltungsgericht Wien den Genehmigungsbescheid für den Hidden Club aufhob. Die Entscheidung sei am 5. Dezember 2023 gefallen.
Laut List handle es sich dabei um eine "wegweisende Erkenntnis". Dies unterstreiche, dass Recht und Verfassung im Einklang stehen müssen, um die Rechte und Interessen aller Beteiligten zu schützen.
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