Neubau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
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Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu
Laut Bezirksvorstehung Neubau setze der Siebte schon seit Jahren auf Transparenz und Bürgerbeteiligung. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
Aktion 3

Reform von Neos & SPÖ
Wie transparent ist die Bezirksvorstehung Neubau?

Seit Montag, 1. September, ist eine Reform in Kraft, welche die Bezirkspolitik transparenter machen soll. Zum Beispiel durch die Veröffentlichung von Protokollen. Doch was sagt eigentlich die Bezirksvorstehung Neubau dazu? MeinBezirk hat nachgefragt. WIEN/NEUBAU. In Bezirksvertretungen werden politische Entscheidungen diskutiert und beschlossen – und das grundsätzlich öffentlich. Sitzungen können auch online verfolgt werden, um Bürgerinnen und Bürgern mehr Einblick in die Arbeit ihrer...

Am Dienstag, 21. Oktober, findet die ersten Jugendgrätzlgespräche im Amerlinghaus in der Stiftgasse 8 statt. (Symbolbild) | Foto: NewAfrica/Smaterpix
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Erster Termin
Jugendliche mischen Grätzlgespräche am Neubau auf

Im 7. Bezirk werden erstmals Jugendgrätzlgespräche angeboten, bei denen junge Menschen ihre Anliegen direkt mit Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) besprechen können. Die Veranstaltung findet am 21. Oktober im Amerlinghaus statt. Bei den Gesprächen soll die Sicherheit im Bezirk beleuchtet werden. WIEN/NEUBAU. Grätzlgespräche gibt es am Neubau schon länger. Sie bieten Anrainerinnen und Anrainern sowie allen Interessierten die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt und unkompliziert mit...

Die Mariahilfer Straße wird täglich von zahlreichen Menschen besucht - darunter auch viele Radler.  | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
Aktion 6

Mariahilfer Straße
Neubaus Bezirkschef gegen Scooter- und Radfahrverbot

Der Bezirk Mariahilf wünscht sich ein Fahrverbot für Roller und E-Scooterfahrer auf der Mariahilfer Straße. Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) ist dagegen. WIEN/MARIAHILF/NEUBAU. Einige bummeln gemütlich mit Einkaufstaschen, andere hetzen mit ratternden E-Scootern oder Fahrrädern vorbei – die Mariahilfer Straße ist ein Ort, an dem sich viele Interessen kreuzen. Für manche bedeutet der Besuch der Mariahilfer Straße Entspannung, für andere Stress. Denn immer wieder sorgt der Verkehr...

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Der Streit um das Glücksspiel in der EU eskaliert

Das Thema Glücksspiel sorgt aktuell wieder für große Aufregung in Europa. War es jahrelang die deutsche Gesetzgebung, die für heftige Diskussionen sorgte, so ist dieses Feld mittlerweile befriedet. Der neue deutsche Glücksspielstaatsvertrag sorgte für eine Marktliberalisierung und Lizenzierung ausländischer Casinos. Damit konnte zwar der Schwarzmarkt nicht ganz zurückgedrängt werden, doch ein mehr an Konkurrenz sorgte für mehr Auswahl und besseren Spielerschutz. Dienstleistungsfreiheit, ja oder...

  • Wien
  • Unternehmen im Zoom
5:06

Flashback
Wien erhöht Gebühren, will Mindestsicherung für Kinder kürzen

Die erste Septemberwoche ist fast vorüber: Was diese Woche in Wien los war und bei welchen Themen die Wogen ordentlich hochgingen, siehst du in unserem Wochenrückblick "Flashback". Öffis, Parken, Tourismus: Stadt erhöht GebührenKritik von Opposition und Interessensvertretungen an GebührenerhöhungenUmfrage: Das sagen die Wienerinnen und Wiener zur GebührenerhöhungWien plant Kürzung der Mindestsicherung bei Kindern und WohngemeinschaftenMistplatz Zwischenbrücken: Wohnbauprojekt statt...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Bei den Grätzlgesprächen im September werden Schwerpunktthemen gesetzt: Am Mittwoch, 10. September, wird die U2-Baustelle an der Kirchengasse besprochen.  | Foto: Matthias Pandrea /MeinBezirk
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Baustellen
Die nächste Runde der Grätzlgespräche am Neubau steht an

Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) lädt wieder alle Anrainerinnen und Anrainer zu den Grätzlgesprächen im Bezirk ein. An zwei Terminen im September können noch alle Anliegen vorgetragen werden. Bei den Terminen werden jeweils Schwerpunktthemen gesetzt. WIEN/NEUBAU. Im September melden sich die Grätzlgespräche aus der Sommerpause zurück. Sie bieten Anrainern und allen Interessierten die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt und unkompliziert mit Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) zu...

  • Wien
  • Neubau
  • Matthias Pandrea
An der Kreuzung Zieglergasse kippt die Idylle. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Bernardgasse/Zieglergasse
Debatte um Verkehrssicherheit in Wohnstraße

Die Kreuzung Bernard-/Zieglergasse am Neubau soll sicherer werden. Das fordert ÖVP-Bezirksparteiobfrau Christina Schlosser. WIEN/NEUBAU. Mit ihren schattigen Sitzbänken und dem fröhlichen Kinderlachen wirkt die Wohnstraße Bernardgasse wie eine kleine Oase. Doch an der Kreuzung Zieglergasse kippt die Idylle: Hier rauschen Radlerinnen und Radler sowie Zustellerinnen und Zusteller im Eiltempo vorbei. Manche biegen auch in die Wohnstraße ein. ÖVP-Bezirksparteiobfrau Christina Schlosser schlägt...

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Casinos Austria reagiert auf die Sparpläne der Regierung

Das Thema Glücksspiel schafft es in Österreich einfach nicht, aus den Schlagzeilen der Medien zu kommen. Waren es in den vergangenen Jahren zahlreiche Skandale rund um Postenbesetzungen in dem Konzern sowie Absprachen rund um die Vergabe von Lizenzen, so werfen jetzt bereits die nächsten Lizenzvergaben ihren Schatten voraus. Die stehen unter dem Eindruck eines strikten Sparprogramms, das sich die neue österreichische Bundesregierung selbst verordnet hat. Teil des Regierungsprogramms sind...

  • Wien
  • Unternehmen im Zoom
Ein Bereich in der Stuckgasse werde zunehmend als inoffizielle Hundezone genutzt. | Foto: Rotter/MeinBezirk
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Bezirksvertretung Neubau
Von Wohnraum über Sperrmüll bis zu Hundezonen

Die erste Bezirksvertretungssitzung am Neubau nach der Wien-Wahl fand vor Kurzem statt. Dabei wurde unter anderem über einen möglichen Sperrmülltag und Kurzzeitvermietungen debattiert. WIEN/NEUBAU. Trotz sommerlicher Hitze war die Stimmung im Saal des Amtshauses in der Herrmanngasse gut. Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) eröffnete die Sitzung mit der Beantwortung einiger Anfragen, etwa zu Pfandringen. Die Beantwortung soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Grüne, SPÖ und KPÖ/Links fordern...

Die Schlüsselboxen sind etwa mit Zahlenschlössern versehen. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Neubau
Grüne kritisieren illegale Schlüsselboxen im öffentlichen Raum

Ein neuer Antrag der Grünen in der Bezirksvertretung Neubau zielt darauf ab, der wachsenden Kurzzeitvermietung über Plattformen wie Airbnb entgegenzuwirken – über den Hebel der im öffentlichen Raum installierten Schlüsselboxen. WIEN/NEUBAU. Ein Klick, ein Piepen – und die Tür ist offen. Was einst dem Wohnkomfort diente, wird zunehmend zum Symbol für Wohnraumentzug am Neubau. Schlüsselboxen, die vor Wohnhäusern, an Verkehrszeichen oder Bäumen angebracht sind, ermöglichen anonymen Zugang zu...

Die Ringstraße soll künftig deutlich grüner werden. | Foto: Fabian Franz/MeinBezirk
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Wiener Ringstraße
"Aufschwungskoalition" will Prachtstraße verschönern

Das Programm der "Aufschwungskoalition" sieht vor, den Ring umzugestalten. MeinBezirk hat nachgefragt, was genau für die Hauptverkehrsader in der Wiener City geplant ist.  WIEN/INNERE STADT. Das Regierungsabkommen der neuen Stadtregierung aus SPÖ und Neos beinhaltet eine Umgestaltung der Ringstraße. Das erklärte Ziel ist es, sie Fußgänger- und Radfahrer-freundlicher zu machen. Der Koalitionsvertrag sieht außerdem vor, dass die Innere Stadt ein "zukunftsfittes Zentrum" für alle Wienerinnen und...

Neue Bezirksvertretung, alte Spitze: Die Grünen bleiben die stärkste Macht im Bezirksparlament. | Foto: Stadt Wien/Fürthner
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Neubau
Bezirksparlament kann nach Angelobung seine Arbeit aufnehmen

Neue Bezirksvertretung, alte Spitze: Markus Reiter (Grüne) bleibt Bezirksvorsteher im siebten Bezirk. Er wurde am Mittwoch angelobt. Der Chor Neubau sorgte für einen emotionalen Moment. WIEN/NEUBAU. Mit der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksvertretung am Mittwoch, 4. Juni, ist die politische Neuaufstellung im siebten Bezirk offiziell erfolgt. So viel sei verraten – an der Spitze hat sich im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode wenig getan. Bezirksvorsteher Markus Reiter wurde...

  • Wien
  • Neubau
  • Matthias Pandrea
Die Kids sprachen mit Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) über ihre Anträge. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Kompromisse
Antworten auf die Wünsche des Neubauer Kinderparlaments

Im Amtshaus Neubau fand am Mittwoch, 28. Mai, die Antwortsitzung des Kinder- und Jugendparlaments statt. Schülerinnen und Schüler der Ganztagsvolksschule (GTVS) Neubau erhielten dabei Rückmeldungen auf ihre Anträge, die sie im Februar eingebracht hatten. WIEN/NEUBAU. Drei Monate lang hatte die Bezirksvorstehung Neubau Zeit, um die Vorschläge der Schülerinnen und Schüler der Ganztagsvolksschule (GTVS) Neubau zu prüfen und zu beantworten. Nun haben sie erfahren, welche von ihren Anträgen...

Outdoor-Sportplätze werden gefordert. (Symbolfoto) | Foto: Vika_Glitter/Pixabay
1 Aktion 4

Bedarfserhebung
Am Neubau fehlen öffentliche Outdoor-Sportplätze

Neubau zählt zu den wenigen Bezirken, die keinen eigenen öffentlich zugänglichen Outdoor-Sportplatz haben. Das soll sich ändern – zumindest wenn es nach den Grünen geht. Auch mögliche Sportplätze auf Dächern werden in Betracht gezogen. WIEN/NEUBAU. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung brachten die Grünen einen Antrag ein, in dem die Prüfung einer multifunktionalen Outdoor-Sportstätte für Neubau gefordert wird. Darin werden auch Outdoor-Sportplätze auf Dächern angedacht. Die Partei...

Bei einem Dialogabend soll die Zukunft der Lerchenfelder Straße geklärt werden. | Foto: Brunnbauer
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Dialogabend
Lerchenfelder Straße soll endlich umgebaut werden

Nach Jahren der Ungewissheit in Bezug auf die Umgestaltung der Lerchenfelder Straße soll nun Licht ins Dunkel gebracht werden. Bei einem Dialogabend sollen die Anrainerinnen und Anrainer des 76. und 8. Bezirk über die geplante Umgestaltung in Kenntnis gesetzt werden. WIEN/JOSEFSTADT/NEUBAU. Vor vier Jahren ging ein Aufruhr durch gleich zwei Wiener-Bezirke. Durch Ankündigungen via Zeitung und Social-Media wurden die Bewohnerinnen und Bewohner der Josefstadt und Neubau darauf hingewiesen, dass...

Wien-Wahl 2025: Alle Ergebnisse aus dem 7. Bezirk findest du hier. | Foto:  Schickert/Lookphotos/picturedesk.com/Diewald/MeinBezirk
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Wahlergebnisse
So hat Neubau bei der Wien-Wahl 2025 gewählt

Die Wien-Wahl 2025 ist geschlagen und die vorläufigen Endergebnisse in allen 23 Bezirken stehen fest. Wie der 7. Bezirk bei der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl gewählt hat, erfährst du hier. WIEN/NEUBAU. Am Sonntag, 27. April, fand die Wien-Wahl statt. Daran nahmen 1,3 Millionen Wienerinnen und Wiener teil. Am Neubau konnten insgesamt 24.125 Personen wählen. Von diesen waren zwar 5.579 EU-Bürgerinnen und -Bürger, jedoch keine österreichischen Staatsbürgerinnen und -bürger. Sie konnten...

  • Wien
  • Neubau
  • Salme Taha Ali Mohamed
Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) verrät im Interview, warum er erneut bei der Bezirksvertretungswahl antritt.  | Foto: Andrea Peetz
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Grüne Neubau
Spitzenkandidat Markus Reiter will Sportflächen auf Dächern

Markus Reiter ist bei der Bezirksvertretungswahl am Neubau der Spitzenkandidat der Grünen. Er will erneut Bezirksvorsteher des 7. Bezirks werden.  WIEN/NEUBAU. Markus Reiter ist seit sieben Jahren der Bezirksvorsteher des 7. Bezirks. Bei den Bezirksvertretungswahlen am Sonntag, 27. April, tritt er erneut als Spitzenkandidat für die  Grünen Neubau an.  Warum er erneut Bezirksvorsteher werden will und was er als solcher geplant hat, verrät er im Interview mit MeinBezirk:  Warum wollen Sie...

  • Wien
  • Neubau
  • Salme Taha Ali Mohamed
2:31

Flashback-Spezial
Alle Infos rund um die Wien-Wahl 2025

Am Sonntag entscheiden mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte über die Zukunft Wiens und der 23 Bezirke. Unser Spezial-Flashback gibt eine Übersicht, was du alles wissen musst. WIEN. Am 27. April werden die Wienerinnen und Wiener zur Wahlurne gebeten. Gewählt wird der Gemeinderat (der in Wien zugleich auch der Landtag ist) sowie die 23 Bezirksvertretungen. Wer wird vom Wahlrecht Gebrauch machen, wer darf überhaupt was wählen und welche Themen sind für die Bevölkerung entscheidend? Flashback hat...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Vier Bezirksvorsteher aus dem 1., 6., 7. und 10. Bezirk sorgen für viele Lacher mit ihrem Wahlaufruf-Video auf Instagram. | Foto: Screenshot Instagram
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Markus & Marcus
Vier Bezirksvorsteher mit einem lustigen Wien-Wahl-Aufruf

Vier Bezirksvorsteher aus dem 1., 6., 7. und 10. Bezirk sorgen für viele Lacher mit ihrem Wahlaufruf-Video auf Instagram. Alle heißen Markus oder Marcus, und am Namenstag veröffentlichten sie ein lustiges Wahl-Video. Für Schmunzler sorgte auch ein Foto von Döblings Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP). WIEN. Am 25. April wird alljährlich der Markustag, Gedenktag des Heiligen Markus, gefeiert. Damit gilt der Freitag als Namenstag für alle, die etwa Markus oder Marcus heißen. Aus dem Anlass haben sich...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Vor fünf Jahren gab es bei der letzten Wien-Wahl in vier Bezirken Unterschiede bei den Gewinnern auf Landes- und Bezirksebene.  | Foto: Ernst Weingartner / Weingartner-Foto / picturedesk.com
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Rückblick
Hier wählte Wien für Bezirk und für Gemeinderat unterschiedlich

Vor fünf Jahren gab es bei der letzten Wien-Wahl in vier Bezirken Unterschiede bei den Gewinnern auf Landes- und Bezirksebene. Oft "tauschten" SPÖ, ÖVP und die Grünen die Plätze bei den Wahlen. MeinBezirk mit einem Rückblick von der Wien-Wahl 2020. WIEN. Oft kommt es zu Wahlphänomenen beim Urnengang in den jeweiligen Wiener Bezirken. Während etwa eine Partei bei der Gemeinderatswahl die stimmenstärkste im Bezirk ist, kann eine andere der Sieger bei der Bezirksvertretungswahl sein. Zwei...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Mit MeinBezirk Wien erhältst du die Wahlergebnisse der Wien-Wahl 2025 direkt aufs Handy. Abonniere unsere Push-Nachrichten oder unseren WhatsApp-Kanal! | Foto: Max Spitzauer/MeinBezirk
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Push oder WhatsApp
Alle Ergebnisse der Wien-Wahl 2025 direkt aufs Handy

Am 27. April wählt Wien einen neuen Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen. MeinBezirk Wien informiert dich direkt am Wahlabend über alle Ergebnisse. Gleich hier anmelden! WIEN. Rund 1,4 Millionen Menschen sind bei der Wien-Wahl 2025 wahlberechtigt. Konkret handelt es sich um die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen. Die ersten Hochrechnungen werden am Wahlsonntag um 17 Uhr erwartet. MeinBezirk Wien hält dich den ganzen Tag über die aktuellen Entwicklungen am laufenden - auch via...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Senad Lačević ist Spitzenkandidat der SPÖ Neubau bei der anstehenden Bezirksvertretungswahl.  | Foto: Rene Wallentin
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Bezirksvertretungswahl
Senad Lačević tritt für die SPÖ Neubau an

Der Spitzenkandidat der SPÖ Neubau heißt Senad Lačević. Der Erwachsenenbildner hat bereits jahrelange Erfahrung in der Bezirkspolitik und hofft, dass er es dieses Jahr auf Platz 1 bei der Wahl schafft.  WIEN/NEUBAU. Senad Lačević war lange als Erwachsenenpädagoge an der Volkshochschule Wien tätig. Heute ist er als Betriebsrat in derselben Institution tätig.  Er tritt für die SPÖ als Spitzenkandidat bei der diesjährigen Bezirksvertretungswahl am Neubau an. Wie der Wechsel zum...

  • Wien
  • Neubau
  • Salme Taha Ali Mohamed
Die ÖVP präsentierte am Mittwoch ihre Visionen für den Gürtel. Unter anderem für den Margaretengürtel. | Foto: Visualisierung Zoom VP.AT
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Nach Umfrage
ÖVP Wien präsentiert vier Visionen für Gürtel-Umgestaltung

Vor rund einem Jahr startete die Wiener ÖVP ihren Beteiligungsprozess "Gürtel neu denken". Wie auch die Grünen will auch die Volkspartei die wichtige Verkehrsroute entscheidend verändern. Dazu wurden eben Meinungen eingeholt. Die Umfrage ist beendet, die Ergebnisse wurden am Mittwoch präsentiert. WIEN. Der Gürtel ist nicht nur eine der am stärksten befahrenen Verkehrsrouten der Stadt. Auch politisch nehmen sich einige Parteien der Verbindung rund um den Stadtkern an. So haben die Grünen bereits...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien
Andreas Babler wird als einziger Kandidat für den SPÖ-Parteivorsitz in den kommenden Parteitag Anfang März gehen, da niemand die nötigen 1.500 Unterstützungsunterschriften vorgelegt hat. | Foto: SPÖ
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SPÖ-Parteitag 2026
Babler geht ohne Gegenkandidaten ins Rennen

SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler wird als einziger Bewerber für den Parteivorsitz in den kommenden SPÖ-Parteitag Anfang März gehen. Nach Ablauf der vierwöchigen Bewerbungsfrist steht nun fest: Eine Mitgliederbefragung ist nicht notwendig. ÖSTERREICH. Nachdem die Frist für eine Kandidatur abgelaufen ist, steht fest, dass keine Mitgliederbefragung durchgeführt werden muss, da niemand die dafür nötigen 1.500 Unterschriften von Parteimitgliedern vorgelegt hat. Der Bundesparteivorstand hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
St. Veit in der Südsteiermark entstand 2015 aus drei ehemaligen Gemeinden. | Foto: Gernot Ambros
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Neue Gemeinden
NEOS wollen Gemeinden deutlich stärker fusionieren

Die Verhandlungen für die Reformpartnerschaft gehen weiter: Geht es nach den NEOS, sollen Bund, Länder und Gemeinden eine Fusion kleinerer Gemeinden in Gang setzen.  ÖSTERREICH. Die finanziellen Schwierigkeiten seien mittlerweile gravierend, gibt NEOS-Nationalratsabgeordnete Gertraud Auinger-Obertaucher zu bedenken. Es müsse mehr Spielraum für die Kommunen geschaffen werden, pflichtete die Klubobfrau im Tiroler Landtag, Birgit Obermüller, am Montag, 13. Oktober, bei. Immer mehr Gemeinden könnte...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Foto: HERBERT PFARRHOFER / APA / picturedesk.com
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Nach Diversion
NEOS-Abgeordnete Wotschke fordert Wögingers Rücktritt

ÖVP-Klubobmann August Wöginger soll sein Amt zurücklegen, wenn es nach Sophie Wotschke von den NEOS ginge. Die NEOS-Abgeordnete und JUNOS-Vorsitzende übte am Sonntag scharfe Kritik an der Diversion für Wöginger in Sachen Postenschacher auf der Plattform "X". In einem Posting legt sie Wöginger den Rücktritt nahe.  ÖSTERREICH. Der Prozess gegen Wöginger und zwei Finanzbeamte wegen Missbrauchs der Amtsgewalt fand vergangene Woche überraschend schon am ersten Tag ein Ende. Sowohl das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Österreich hat 2024 kräftig in Katastrophenvorbeugung investiert.  | Foto: Stadtgemeinde Schärding
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2024
1,4 Milliarden Euro für Österreichs Schutz vor Naturgefahren

Österreich investierte 2024 rund 1,4 Milliarden Euro in mehr als 3.800 Projekte, um Menschen, Natur und Infrastruktur besser vor Naturgefahren wie Hochwasser, Lawinen und Muren zu schützen. ÖSTERREICH. Zum Internationalen Tag der Katastrophenvorbeugung am Montag, 13. Oktober, zieht das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) Bilanz. Das Ministerium betont die große Bedeutung von Vorsorge und nachhaltigem Risikomanagement, um Menschen, Natur und...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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