TTIP

BEZIRK AMSTETTEN. Gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist die Bezirksorganisation Amstetten des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und unterstützt daher die Initiative für ein Volksbegehren gegen die-se Abkommen. „Es besteht die große Gefahr, dass die geplante Angleichung von Normen und Vorschriften zu einer Senkung von Standards im Umweltbereich, im Sozialwesen und bei der Produktqualität führt", erklärt SWV-Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger. Nutznießer wären große...

Das Volksbegehren „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat“ wurde auf Initiative von GemeindepolitikerInnen gegründet. Bei der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich...

BEZIRK. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) informierte die Amstettner zum transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen TTIP. Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger konnte dabei als Referenten Simon Theurl begrüßen. Theurl ist Ökonom und Mitautor einer Studie, die die Folgen des TTIP-Abkommens für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beleuchtet. Die Profiteure des Abkommens seien vor allem die transnationalen Konzerne, erklärte der Experte. Mit dem geplanten...

Genfleisch? Chlorhuhn? Oder eine Chance für unsere Wirtschaft? Was ist dran am geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der USA und Europa? Was steht eigentlich in dem schon verhandelten Abkommen zwischen Canada und Europa (CETA)? Verkauft sich Europa? Ist dieses Freihandelsabkommen eine Chance wieder mehr Arbeit in Europa zu generieren? Oder kommt durch die Vordertür Europas das Chlorhühnchen um €2.- in den Supermarkt? Diskutieren Sie mit Univ. Prof. Dr. Friedrich Schneider (Uni Linz),...

Die geplanten Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA sind ein massiver Angriff auf soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Das ist die Warnung eines breiten, überparteilichen Bündnisses für Demokratie und Gerechtigkeit, das auf Initiative von Mag. Matthias Stadler und Attac gegründet wurde. „Problematisch ist auch der geplante Investorenschutz ISDS, der vorsieht, dass Konzerne besondere Rechte bekommen. Diese brauchen sich nicht an...

Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

„Auch in unserer lebenswerten Gemeinde, die über große Trinkwasserreserven verfügt, gilt es, sorgsam mit einem der höchsten Qualitätsgüter unserer Zeit umzugehen. Wir als Gemeindevertreter haben dafür Sorge zu tragen, dass wir möglichst unabhängig in der Trinkwasserversorgung bleiben“, so Ortsparteichef Helmut Novak. Genügend Wasserreserven Sonntagbergs SPÖ-Gemeinderäte unterstützen Kampagne von Landesparteichef Matthias Stadler gegen Privatisierung von Trinkwasser – 
„Hände weg von unserem...

BESCHLUSS / Der Seitenstettner Gemeinderat beschließt fraktionsübergreifend die Unterstützung von Resolutionen gegen die weltweite Macht von Konzernen. SEITENSTETTEN / In seiner Sitzung vom 11.9. beschäftigte sich der Gemeinderat Seitenstetten mit den Resolutionen gegen die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen EU und den USA sowie gegen das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Diese Themen werden zwar auf EU-Kommissionsebene verhandelt, aber die fehlende...

Nein zur Privatisierung unseres Trinkwassers. Die SPÖ-Ortsorganisationen machen mobil "Niederösterreich verfügt über genügend Wasserreserven, um den Trink- und Gebrauchswasserbedarf jetzt und in Zukunft abzudecken – diese Ressourcen gilt es auch für künftige Generationen zu sichern und zu schützen“, erklärt GfGR Alois Schlager (Seitenstetten), der die Kampagne der SPÖ Niederösterreich „Hände weg von unserem Wasser!“ unterstützt. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Wasserliberalisierung durch...

Die Sozialdemokratie muss am 25. Mai weiter gestärkt werden, damit auch die TTIP verhindert werden kann Als ein „idealtypisches Beispiel“ für die enorme Bedeutung des Europäischen Parlaments bezeichnet LAbg. Helmut Schagerl die letztendliche Ablehnung der Saatgutverordnung durch die europäische Volksvertretung: „Der Vorschlag der Kommission hätte das Aus für unsere alten, traditionellen Sorten bedeutet und unsere Regale und Gärten - aber ganz besonders unsere Teller bedeutend ärmer gemacht....