Asylstopp

FPÖ Landesparteiobleute fordern konsequenten Asylstopp

Asylchaos stoppen! Kompromisslos gegen illegale Massenzuwanderung kämpfen – die
FPÖ Landesparteiobleute Landbauer,Svazek und Kunasek fordern konsequenten Asylstopp.

NÖ (pa). „Die FPÖ stellt sich kompromisslos gegen die illegale Massenzuwanderung. Das Asylchaos muss beendet werden“, lautet die klare Botschaft der FPÖ Landespartei- und Klubobleute aus Niederösterreich, Salzburg und der Steiermark.

„Die ÖVP-Landeshauptleute handeln hilflos, planlos und verantwortungslos. Wir sind der Gegenpol und stehen auf der Seite der eigenen Bevölkerung. Es stellt sich nicht die Frage, ob Zelte oder Container, sondern wann kommen die Zäune? Die Lösung lautet: Grenzen schließen, Illegale aufhalten, Asylstraftäter abschieben und das Ziel der Nullzuwanderung verfolgen“,

sagt Udo Landbauer, der Traiskirchen als Symbol des Totalversagens in der Asylpolitik bezeichnet. „Aus diesem Aufnahmezentrum muss schleunigst wieder ein Ausreisezentrum werden.“ Der ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist die „Fortsetzung der gescheiterten Asylpolitik“. Diese ist seit über einem Jahrzehnt fest in der Hand der ÖVP-Niederösterreich.

„Ich erinnere an Karl Nehammer, Wolfgang Sobotka und Johanna Mikl-Leitner. Kein Einziger von ihnen hat die illegale Migration aus nordafrikanischen und arabischen Ländern bewältigt. Die FPÖ ist und bleibt die einzige Lösung gegen das Asylchaos“,

betont Landbauer.

Forderungen

„Mit dieser ÖVP ist eine restriktive Asylpolitik nicht zu machen. Sie reden wie Freiheitliche, aber handeln wie Grüne. Das geht sich nicht aus“, sagt die FPÖ Landespartei- und Klubobfrau aus Salzburg, Marlene Svazek. Sie kritisiert, dass keine Rückführungen und Pushbacks stattfinden.

„Jeder, der zu uns kommt, wird dableiben, weil die ÖVP nur Showpolitik macht, das Thema nicht ernst nimmt und Alibi-Aktionen abliefert. Ungarn hat Österreich deutlich voraus, dass es dort keine Bleibeanreize gibt und deshalb die Wirtschaftsmigranten nach Österreich weiterziehen“,

fordert Svazek ein Ende der ÖVP-Anreiz- und Sogpolitik. Die FPÖ-Landesparteiobfrau bekräftigt, dass Illegale binnen kürzester Zeit konsequent abgeschoben werden müssen.

„Wenn es so weitergeht, dann werden wir unzählige Traiskirchen haben. Es braucht den klaren politischen Willen, das Asylchaos zu stoppen. Wir Freiheitliche sind bereit, mit den Österreichern gemeinsam den Kampf gegen illegale Migration zu führen. Unsere Heimatbundesländer müssen wieder sicher sein“,

sagt der FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek. In punkto Grenzsicherung fordert Kunasek einen klaren politischen Auftrag für das Bundesheer und die Polizei für einen echten Grenzschutz.

„Die Soldaten und Polizisten leisten hervorragende Arbeit. Das Versagen liegt beim zuständigen Innenminister und der Verteidigungsministerin. Kroatien zeigt vor wie es geht. Wenn alle so arbeiten würden, dann hätten wir wesentlich weniger Probleme.“