Gemeinderatswahlen 2020
Wahl: Helfer-Armee in einer Materialschlacht
Die Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag in Niederösterreich sind eine wahre Materialschlacht. In 567 Gemeinden werden von 1.459.072 Bürgern insgesamt 11.640 Mandate vergeben. Da rein rechtlich jede Gemeinde ihre eigene Wahl abhält, kandidieren insgesamt 1.851 Parteien.
207 Listen ohne Partei
Natürlich lässt sich ein Großteil dieser Parteien einer Großpartei zuordnen. Nur 207 Namenslisten bekennen sich nicht zu einer der im Landtag vertretenen Parteien. In der Vergangenheit gab es immer wieder Unklarheit darüber, ob eine Namensliste einer Landtagspartei zugordnet werden kann, oder nicht. Diesesmal hat Landtagspräsident Karl Wilfing als Leiter der Wahlbehörde schon im Vorfeld für Klarheit gesorgt. Zuerst mussten die Namenslisten angeben, ob sie sich zu einer Partei zugehörig fühlen oder nicht. Falls ja, mussten auch die Landtagsparteien die Liste als zugehörig anerkennen. erst nach diesem doppelten Bekenntnis sind nun die Zahlen klar.
Nur ÖVP in allen Gemeinden
Die ÖVP ist die einzige Partei, die in allen 567 Gemeinden kandidiert. Die SPÖ und ihr nahestehende Listen treten in 545 Gemeinden zur Wahl an. Die FPÖ und ihre Listen stehen in 365 Gemeinden zur Wahl. Die Grünen schafften es in 126 Gemeinden auf die Stimmzettel, die Neos in 37 Gemeinden.
431 Bürgermeister VP-nahe
Die Ausgangslage ist sehr eindeutig. Aktuell ist die ÖVP in 426 Gemeinden auf dem ersten Platz, die SPÖ und nahestehende Listen bilden in 128 Gemeinden die Mehrheit und unabhängige Listen sind in 13 Gemeinden die stärkste Wahlpartei.
„Das bedeutet aber nicht, dass die stärkste Partei auch automatisch die Partei der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters ist“, hält Präsident Wilfing fest.
Wobei die ÖVP samt nahestehender Listen mit 431 auch die meisten aktuellen Ortschefs in Niederösterreich stellt. 119 Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister sind von der SP oder einer SP-Liste und 17 Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister sind von einer unabhängigen Liste.
35.000 Freiwillige Beisitzer
Beeindruckend ist auch der Aufwand in den Gemeinden. Insgesamt gibt es 2543 Wahlsprengel mit eigenen Wahllokalen. In jedem Sprengel müssen auch Beisitzer anwesend sein. Insgesamt wird in Niederösterreich die Zahl dieser Wahlbehördenmitglieder auf 35.000 geschätzt. Die ersten Wahllokale öffnen um sechs Uhr. Um zehn Uhr schließt das erste Wahllokal in Großhofen (Bez. Gänserndorf) auch wieder. Es ist auch die Gemeinde mit den wenigsten Wahlberechtigten. Nur 96 Großhofner dürfen am Sonntag ihren Gemeinderat wählen. Im Wiener Umland sind die Wahllokale am längsten geöffnet, dort ist vielerorts meist um 17 Uhr Wahlschluss.
Größte Stadt wählt nicht
Da St. Pölten einen anderen Wahlzyklus hat als die meisten Gemeinden, wird in der Hauptstadt am Sonntag nicht abgestimmt. Daher wird die größte Wahl in Wiener Neustadt stattfinden. Dort entscheiden 35.456 Neustädter über ihren neuen Gemeinderat. Bürgermeister-Direktwahl gibt es in Niederösterreich keine, die Gemeinderäte wählen nach der Wahl bist spätestens 10. März die Bürgermeister.
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