Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Landesrat Martin Eichtinger, Landesrätin Beate Palfrader und Bundesminister Martin Kocher | Foto: Die Fotografen

NÖs Antrag
Bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel beschlossen

Einstimmiger Beschluss für bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel bei erster Landesarbeitsreferenzenkonferenz Landesrat Eichtinger: Strategie muss regionale Unterschiede und spezielle Herausforderungen einzelner Branchen und Regionen bedenken. Aktion Sprungbrett wird bedarfsorientiert verlängert. NÖ / Ö. Erstmals fand eine LandesarbeitsreferentInnenkonferenz statt, an der alle Bundesländer und Arbeitsminister Martin Kocher auf der Villa Blanka in Innsbruck teilgenommen haben. Die...

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Georg Ecker: „Saubere Luft ist ein Menschenrecht“ | Foto: Die Grünen NÖ
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NÖ Landtag
Grüne: „Saubere Luft ist ein Menschenrecht“

Zur Sicherung der Gesundheit der Anrainer:innen von Autobahnen müssen die Luftgütemessstationen in NÖ ordnungsgemäß positioniert werden – so der Antrag der Grünen, der aber nur von den Fraktionen Grüne, SPÖ und NEOS mitgetragen wurde. Und daher abgewiesen wurde. NÖ. Die IG-L-Messkonzeptverordnung sieht vor, dass in jedem Bundesland an zumindest einem verkehrsnahen Belastungsschwerpunkt die Luftgüte zu untersuchen ist. In NÖ gibt es an den meistbefahrenen Straßen – das sind die Autobahnen A1,...

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  • Karin Zeiler
ÖVP und SPÖ lehnten das von den Grünen eingebrachte BürgerInnen-Anliegen für Tempo 100 auf der Westautobahn in St. Pölten ab. | Foto: Vorlaufer
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Landtag lehnt Antrag "100er auf A1 bei St. Pölten“ ab

Helga Krismer (Grüne) kündigt an: "Für uns ist das Thema jedenfalls nicht vom Tisch." ST. PÖLTEN (red). Die Grünen im NÖ Landtag brachten das BürgerInnen-Anliegen „Tempo 100 auf A1 in St.Pölten!“ am Donnerstag in der letzten Sitzung des NÖ Landtags vor der Sommerpause ein. Die ÖVP lehnte diesen Antrag ab. Aber was noch vielmehr verwunderte, schließlich forderte auch Bürgermeister Matthias Stadler eine Tempobeschränkung: die Sozialdemokraten auch. "Antrag kommt wieder auf’s Tapet" „Matthias...

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Gemeinderat Florian Krumböck forderte Bürgermeister Stadler zu einer Stellungnahme auf. | Foto: Archiv
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Krumböck: „Einen Titel zu tragen gilt nicht als Leistung“

VP stellt Antrag auf Auskunft über Tätigkeiten von SP-Gemeinderäten ST. PÖLTEN. Nach der letzten Gemeinderatswahl am 17. April 2016 in der Landeshautstadt, traf der neu gewählte Gemeinderat am 27. Juni zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen. Dabei wurde unter anderem die Arbeitsaufteilung vorgenommen. Darunter fiel auch die Bestellung eines Jugend-, eines Umwelt- sowie eines Europa- und Bildungsgemeinderates. Von den damit Beauftragten sollte eigentlich ein Programm vorgelegt und Berichte über...

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  • Bettina Talkner
Landtagsabgeordneter Erich Königsberger vor der Kreuzung Wolfenberger Straße.

St. Pölten: Fahren wie in Amerika

Bei den Amis funktioniert es schon, das Rechtsabbiegen bei roten Ampeln. In Österreich bald auch? BEZIRK (db). Ein dringender Termin, nur mehr rechts abbiegen und dann passiert das, was in solchen Situationen passieren muss. Die Ampel schaltet auf Rot. Nur weit und breit kommt kein Auto. In Amerika oder Kanada dürfte man schon rechts abbiegen. Für den Ober-Grafendorfer Landtagsabgeordneten Erich Königsberger ist eine Gesetzesänderung machbar. "Ich war schon sehr oft in Amerika, konnte mich...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Daniel Butter

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