SPÖ Frankenau-Unterpullendorf
Neue Transparenzmaßnahme erfolgreich umgesetzt
- Die Gemeinderäte werden eine Woche früher über die Beschlüsse informiert.
- Foto: Thomas Schreiner
- hochgeladen von Barbara Babonitsch-Diewald
"Für die letzte Gemeinderatssitzung hat die SPÖ Frankenau-Unterpullendorf mit den Ortsteilen Großmutschen und Kleinmutschen eine wichtige Transparenzmaßnahme umgesetzt", berichtet SPÖ-Gemeinderat Thomas Schreiner.
FRANKENAU-UNTERPULLENDORF. "Bis jetzt war es so, dass vor einer Gemeinderatssitzung zwar die Tagesordnungspunkte bekannt waren, jedoch nicht der genau formulierte Beschluss, über den abgestimmt wird", so Schreiner. "Den genau formulierten Beschluss erfuhr man erst während der Sitzung. Das war für fast alle Gemeinderäte zu spät. Meistens musste man sich dann in relativ kurzer Zeit entscheiden: Ja/Nein/Stimmenthaltung. Als Folge kam es auch zu vielen Stimmenthaltungen. Besonders bei komplexen Entscheidungen zeigte sich, dass diese Vorgangsweise Schwächen hat."
1 Woche vor Gemeinderatssitzung
Die SPÖ Frankenau-Unterpullendorf habe nun entschieden hier einen Schritt nach vorne zu machen. Alle Gemeinderäte bekommen den genau formulierten Beschluss eine Woche vor der Gemeinderatssitzung. Durch diese Transparenzmaßnahme wissen die Gemeinderäte genau was sie erwartet. Sie haben dadurch die Möglichkeit, sich rechtzeitig vorzubereiten und bei Unklarheiten nachzufragen. Weiters könne laut Schreiner eine Diskussion zu den einzelnen Punkten schon im Vorfeld der Sitzung geführt werden, weil die genau formulierten Beschlüsse bereits jetzt eine Woche vorher „am Tisch“ liegen.
Unterstützt wurde die Maßnahme von Gemeinderäten aller Parteien der Gemeinde (SPÖ, ÖVP, Grüne).
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