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Durchreisende werden mit Tafeln über die Videoaufzeichnungen informiert
WIEN/DEUTSCHKREUTZ/SCHACHENDORF. „Die Landespolizeidirektion Burgenland hat an den Grenzübergängen Deutschkreutz und Schachendorf Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte zu Grenzkontrollzwecken installiert, die jetzt einsatzbereit sind“, teilte Innenminister Herbert Kickl in einer Aussendung mit.
Grenzübergänge nicht rund um die Uhr besetzt
Die Videoüberwachung ermögliche es, bei diesen beiden Grenzübergängen, die nicht rund um die Uhr mit Personal versehen sind, Hinweise auf reisende Tätergruppen zu erhalten. „Dadurch wird den Kriminellen ein weiterer Riegel vorgeschoben und Österreich wieder ein Stück sicherer gemacht“, so Kickl.
Keine Bedenken geäußert
Laut dem Grenzkontrollgesetz ist die Sicherheitsbehörde dazu ermächtigt, im Bereich von Grenzübergangsstellen Bild und Tonaufzeichnungsgeräte einzusetzen. Dem Rechtsschutzbeauftragten wird dabei die Gelegenheit eingeräumt, eine Stellungnahme dazu abzugeben. Im Fall der beiden Grenzübergänge Deutschkreutz und Schachendorf wurden keine Bedenken geäußert.
„Vor der Inbetriebnahme der Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte werden die Grenzübergänge mit von allen Zugängen gut sichtbaren Tafeln gekennzeichnet, damit die Durchreisenden über die Videoaufzeichnungen informiert werden“, so Kickl.
Tschürtz begrüßt die Videoüberwachung
Erfreut über die Videoüberwachung zeigt sich LHStv. Johann Tschürtz. „Wir müssen den Polizeibeamten das effektivste Werkzeug in die Hand geben, um die Bevölkerung vor Illegalen und Kriminalität zu schützen“, so Tschürtz.
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