03.10.2017, 14:33 Uhr

In Deutschkreutz steht Wahlbetrug im Raum

Manfred Kölly sieht der Anzeige gelassen entgegen. (Foto: Foto: Nadine Hofmann)
DEUTSCHKREUTZ (EP). In Deutschkreutz wird laut einem anonymen Hinweis eine Anzeige gegen Bürgermeister Manfred Kölly bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachtes des Wahlbetruges eingebracht. Bei der Auszählung der Wahlkarten sollen bei Dutzenden Stimmzettel "auffallend viele identische Kreuzerl" bemerkt worden sein.

Anzeige

"Beim Wahltag in Deutschkreutz kam es zu Ereignissen und Feststellungen, die nahe legen, dass bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen der Verdacht des Wahlbetrugs im großen Stil im Raum steht, zugunsten einer Fraktion und eines Kandidaten. Das allgemeine, gleiche Wahlrecht ist das Fundament der Demokratie und als deren Grundvoraussetzung unantastbar und unverletzlich.
Um sicherzustellen, dass es hier zu keinem nachhaltigen Vertrauensschaden kommt, hat sich die ÖVP Deutschkreutz dazu entschlossen, sowohl die Bürgermeister- als auch die Gemeinderatswahl anzufechten. Außerdem wird eine Sachverhaltsdarstellung an die zuständige Staatsanwaltschaft übermittelt. Die ÖVP geht davon aus, dass es rasch zu einer vollständigen Klärung des Sachverhalts kommt und, im Falle der Erhärtung der Verdachtsfälle, die beteiligte Person - oder Personen – zur Rechenschaft gezogen wird", heißt es in einer Aussendung der ÖVP Deutschkreutz.

Lückenlose Aufklärung

„Es hat bei Auszählungen in den einzelnen Sprengeln Unstimmigkeiten und Auffälligkeiten gegeben - gleiche Kugelschreiber, gleiche Kreuze. Dann waren noch zwei Frauen im Wahllokal und wollten wählen – sie hatten aber schon Wahlkarten. Diese Vorgänge haben wir protokolliert und zur Anzeige gebracht“, erklärt Andreas Kacsits. Auch die SPÖ Deutschkreutz fordert eine lückenlose Aufklärung: "Besonders in Deutschkreutz ist die Ausübung der Kontrollfunktion eine sehr ernst zu nehmende Aufgabe. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und werden uns mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass sämtliche Verdachtsmomente und Unregelmäßigkeiten umfassend untersucht werden." In diesem Zusammenhang wurde seitens der SPÖ Deutschkreutz fristgerecht bereits eine Sachverhaltsdarstellung an die Landeswahlbehörde sowie an die Staatsanwaltschaft übermittelt, um sämtliche Unstimmigkeiten zu prüfen. "Sofern sich die Verdachtsmomente bestätigen, fordern wir strafrechtliche wie auch politische Konsequenzen für jene Personen, die in der Frage einer möglichen Wahlmanipulation (es gilt die Unschuldsvermutung) verantwortlich sind." Manfred Kölly, der am 1. Oktober mit 59,92 Prozent wieder zum Bürgermeister gewählt wurde, sieht der Anzeige gelassen entgegen. "Die Mitglieder der ÖVP sind schlechte Verlierer – für mich sind die Anschuldigungen total aus der Luft gegriffen. Ich sehe der Causa gelassen entgegen."
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.