Tag der Arbeit - Maifeier

SPÖ feierte den Tag der Arbeit in Litzelsdorf

Der Maiaufmarsch in Litzelsdorf mit LH Hans Peter Doskozil an der Spitze war der krönende Abschluss für den „Tag der Arbeit“, den die Sozialdemokraten am 1. Mai feiern.

LITZELSDORF. Für LH Hans Peter Doskozil war es ein Nachhausekommen – in den letzten Wochen tourte er durch die Bundesländer - wo er die sozialdemokratischen Werte mit den Menschen in Österreich thematisierte und auch diskutierte.

Vzbgm. Heinz Hermann zeigte sich bei der Begrüßung der SPÖ-Spitze und der hunderten Parteigenossen, die zur Abschlussveranstaltung nach Litzelsdorf gekommen waren, dankbar, dass er diese Maiveranstaltung in seiner Gemeinde organisieren durfte. Sein besonderer Gruß galt LH Hans Peter Doskozil, LR Leonhard Schneemann, den Landtagsabgeordneten, Doris Prohaska, Kurt Maczek, Christian Dax sowie NR Christian Drobits, die dieser Abschlussveranstaltung zum „Tag der Arbeit“ einen würdigen Rahmen verliehen hatten.

Schneemann - Mindestlohn über Vermögenssteuer finanzieren

Landesrat Leonhard Schneemann kam in seinem Eröffnungsstatement auf den 2000 Euro Netto-Mindestlohn in Burgenland zu sprechen. „Ich verstehe die Sorgen der Unternehmer, die viel Geld in die Hand nehmen müssen, um diese Gehälter zu stemmen. Unser Ansatz ist jedoch, diese Unternehmer zu unterstützen und zu entlasten – wir brauchen dazu die Vermögenssteuer. Ein lang gehegter Vorschlag von uns und dabei sprechen wir nicht von den 20.000 Ein-Personen-Unternehmen (EPU’s), sondern von den wirklich reichen Konzernen, die Milliarden-Gewinne machen. Damit tut sich die ÖVP schwer, aber damit wäre genügend Geld vorhanden, um die nötigen Mindestlöhne von € 2000 zu bezahlen und die Klein- und Mittelbetriebe zu entlasten. In Burgenland hat die SPÖ gezeigt, dass sie mit sozialen Maßnahmen und Projekten auf Seiten der Menschen steht - im Pflegebereich sind wir Vorreiter in Österreich. Es braucht klare Ansagen und mehr Sozialdemokratie im Bund – LH Hans Peter Doskozil hat gezeigt, dass er Dinge nicht schönredet, sondern umsetzt. Das ist das Glaubwürdige an seiner Politik. Viele seiner Ideen könnten wir auch im Bund gut gebrauchen – es geht ihm nicht um seine Person, sondern um die Sinnesgemeinschaft und Hans Peter Doskozil würde die richtigen und wichtigen Konzepte für die Zukunft liefern.

Doskozil: SPÖ-Werte und deren Umsetzung

Seit mehr als 15 Jahren plakatiert die SPÖ Werte wie Solidarität, Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit, die sie auch als willkommene Attribute bei den Maiaufmärschen gerne strapaziert.
„Wenn man jedoch darüber nachdenkt, was gerecht ist, dann bleibt man sofort bei der Frage hängen. Ist es gerecht, wenn man mit einer 40-Stunden Wochenarbeit am Monatsende 1300 bis 1400 € verdient und die Mindestsicherung ca. 1100 € beträgt? Ist dieser Unterschied gerecht? Das bedeutet nicht, dass die Mindestsicherung als soziale Errungenschaft herunter gehört – nein, die Löhne gehören rauf. Oder ist es gerecht, dass wir alle Krankenkassenbeiträge bezahlen, aber nicht die ärztliche Versorgung bekommen, die uns versprochen wurde? Derzeit haben wir in Österreich mehr Wahlärzte als Kassenärzte – und die Ärztekammer entscheidet per Verordnung, ob Wochenend- oder Bereitschaftsdienste gemacht werden oder nicht. Die Politik schaut dieser „Zweiklassen-Medizin“ zu und unternimmt nichts. Da könnten wir uns vom System in Dänemark einiges abschauen – dort gibt es keine Wahlärzte und die Menschen werden so rasch als möglich medizinisch versorgt und bekommen einen zeitnahen OP-Termin.
Jährlich beginnen in Österreich 1800 Studenten ein Medizinstudium – ein Drittel davon sagen danke an unsere Steuerzahler für diese tolle Ausbildung und arbeiten als fertige Ärzte in der Schweiz und in Deutschland. Jetzt haben wir die Chance im Bereich Pflege, Gesundheit, aber auch Bildung diese Entwicklung durch entsprechende Entlohnung aufzubrechen – wir müssen diese Probleme neu denken.

Leistbares Wohnen  ist unser Thema

Wenn die KPÖ bei den Salzburg-Wahlen mit dem Thema „leistbares Wohnen“ 11 Prozent der Wähler anspricht, dann frage ich mich – sind das nicht unsere sozialdemokratischen Themen, die wir uns seit Jahren auf die Fahnen heften, jedoch nicht umsetzen?
Es ist höchste Zeit, wieder mit Themen zu punkten und die Parteimitglieder, Organisationen und die Partei selbst zu begeistern, Selbstbewusstsein zu entwickeln und auszustrahlen. Es genügt nicht, eine Person an der Spitze durch Mitgliederbefragung zu bestimmen – das alleine genügt nicht – es bedarf einen Prozess des aufeinander Zugehens, sich gemeinsam auf Themen zu verständigen und die auch umzusetzen. Nur wenn wir diesen sozialdemokratischen Weg gehen, können wir wieder die politische „Nummer 1“ in Österreich werden – und nur deshalb habe ich diesen Schritt gesetzt, weil wir in Burgenland viele sozialdemokratische Werte bereits umgesetzt haben und ich viele davon auch als österreichische Chance sehe. Glück auf der Österreichischen Sozialdemokratie“, so die 1. Mai Ansprache - von LH Hans Peter Doskozil.
Es war eine beeindruckende Abschlussfeier mit viel Small-Talk, die von DJ Tom musikalisch untermalt wurde.
Am Ende der Ausführungen wurde deutlich, dass Schneemann und Doskozil dem "Falter-Chefredakteur" Florian Rudolf Klenk inhaltlich das Wort redeten - der meinte nämlich in einem TV-Auftritt: Fünf Jahre lang lagen für die SPÖ die Themen am Tisch, doch sie holten sie nicht ab und machten nichts daraus! Jetzt nach Schuldigen zu suchen, weil sie als SPÖ Opposition im Parlament nicht kann, ist zu billig.