Osttirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hibler: "Es war mir als Jurist von Beginn der Ermittlungen an klar, dass diese nur mit der Einstellung des Verfahrens enden werden können."

Verfahren eingestellt

In einer Aussendung gab der Lienzer Bürgermeister Johannes Hibler bekannt, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft das gegen ihn und andere im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2010 geführte Verfahren eingestellt hat. Zur weiteren Verfolgung bestehe laut Korruptionsstaatsanwaltschaft kein Grund. „Ich erinnere daran, dass diese Ermittlungen begonnen haben, weil die SPÖ in Person von Gemeinderat Gerwald Lentner, im Wissen und mit Duldung von Frau Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik das...

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Foto: FPÖ

Hauser fordert Hibler zum Handeln auf

SILLIAN/LIENZ. Um die teilweise enorme Verkehrsbelastung für die Bevölkerung und die Wirtschaft zu verringern, werden seit Jahrzehnten Pläne für den überfälligen Bau von Umfahrungen von Lienz und Sillian gewälzt. Der FPÖ Abgeordnete und Bügermeister von St. Jakob Gerald Hauser, setzt sich seit 1999 für den Bau einer Umfahrung Sillians ein und hat immer wieder den Bau einer sinnvollen, großzügigen und nachhaltigen Lienzer und Sillianer Umfahrung gefordert. Um die Hauptbetroffenen, nämlich die...

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Vor allem von den sozialen Einrichtungen war die Chinesische Delegation beeindruckt. | Foto: Stadt Lienz

Chinesische Delegation besuchte Lienz

Eine 7-köpfige chinesische Delegation besuchte am Dienstag die Stadt Lienz, um das Meldewesen und die kommunalen Aufgaben österreichischer Gemeinden zu studieren. „Die aus der Stadt Nanking in der ostchinesischen Provinz Jiangsu stammende Delegation ist in mehreren Staaten Europas unterwegs und informiert sich vor allem über die Systeme des Meldewesens und über die Aufgaben der Gemeinden,“ sagt dazu der Lienzer Vizebürgermeister Meinhard Pargger, der gemeinsam mit der Leiterin der Abteilung...

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Wunderwaffe Ganzjahresrodelbahn?

"Seit Jahren wird viel öffentliches Geld in die Hand genommen, um den Tourismus in Osttirol anzukurbeln. Doch die Zahlen sprechen ein anderes Bild. Nächtigungszahlen stagnieren oder sind rückläufig und der Sommertourismus? Eine Katastrophe" so zieht der Lienzer SPÖ Gemeinderat Andreas Hofer eine Bilanz über de osttiroler Tourismus. "Nun soll in Lienz die Wunderwaffe „Ganzjahresrodelbahn“ zum Einsatz kommen. Eine Erlebniswelt am Hochstein entsteht. Ideenreichtum ist anscheinend ein Fremdwort für...

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Sepp Brugger: "Was die Restitution betrifft, kann es für eine Stadt keine anderen Regeln geben, als für die Republik Österreich."
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"Zurückgeben, aber schnell!"

Die Osttiroler Grünen fordern die Stadt Lienz auf die 11 Werke, die laut Kommission für Provenienzforschung als eindeutige Restitutuionsfälle eingestuft wurden, rasch an die rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben. „Die rasche Rückgabe des Bildes „Totentanz“ von Albin Egger Lienz an die rechtmäßigen Besitzer hat dem Bürgermeister der Stadt Lienz viel Lob eingebracht“, erinnert Bezirkssprecher Sepp Brugger. Umso unverständlicher sei die Reaktion Hiblers auf die Restitutionsforderung weiterer 11...

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Landwirtschaftskammer unter Druck

Kommentar Harte Zeiten für Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger: Zuerst war die LK durch das Schwarzbuch des Herrn Weiss – die Höhe der Förderungen der reichen Bauern sind hier penibel aufgelistet – in den Schlagzeilen, der Rechnungshof bringt durch die Prüfung des Fohlenhofes in Ebbs erneut die Kammer in die Schusslinie. Heftige Kritik gibt es von Seiten der SPÖ, den Grünen und auch Dinkhauser fordert die bedingungslose Entflechtung der personellen Situation rund um...

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So ein Saustall

Kommentar Die Agrarpolitik steht im Moment unter strenger Bobachtung - und zwar von den Bauern selbst. Die Förderverträge mit der EU müssen neu verhandelt werden und natürlich wollen die kleinen Bauern Gewissheit, ob sie für das Mähen ihrer Bergwiesen noch Geld bekommen oder nicht. Vermögen ist es ohnedies keines, was ein Osttiroler Bergbauer an Förderung bekommt, wenn er seine steilen und unwegsamen Wiesen mäht. Umso verständlicher ist der Ärger, wenn er hört, dass sogenannte...

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Bezirksbauernbundobmann Martin Mayerl, Bauernbunddirektor Peter Raggl, der österreichische Bauernbunddirektor Johannes Abentung, LH-Stv. Anton Steixner und der Präsident der Landwirtschaftskammer Tirol, Josef Hechenberger.� | Foto: Bauernbund

„Kürzungen von 50 Prozent stehen im Raum“

Bei den fünften und letzten Sommergesprächen des Bauernbundes traf sich die Führungsriege der Tiroler Bauern am Ledererhof, um über die zukünftige Agarpolitik, Förderungen und andere Themen zu diskutieren. OBERLIENZ (ebn). Klare Worte fand der österreichische Bauernbunddirektor Johannes Abentung am Ledererhof in Oberlienz/Oberdrum. Er skizzierte gemeinsam mit LH-Stv. Anton Steixner und dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Tirol, Josef Hechenberger die Zukunft der Agrarpolitik. „Derzeit...

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Sozialreferent Gerhard Reheis: „Die Kosten sind nun fair verteilt“. | Foto: Land Tirol/Fischer

„Auch Osttirol profitiert“

Die einkommensabhängigen Tarife für die Gesundheits- und Sozialsprengel stießen in Osttirol auf Kritik. Landesrat und Sozialreferent Gerhard Reheis nimmt dazu Stellung und weist die Kritik zurück. BEZIRK (red). Vereinzelte kritische Osttiroler Aussagen zur heuer mit Jahresbeginn tirolweit in Kraft getretenen Tarifreform der Gesundheits- und Sozialsprengel sind für den zuständigen Landesrat Gerhard Reheis nicht nachvollziehbar: „Durch die neue einkommensabhängige Regelung der Tarife sind die...

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LR Reheis und LR Tilg präsentieren die Broschüre „Ich brauche Hilfe“. | Foto: Land Tirol/Schwarz

Broschüre „Ich brauche Hilfe“

Wegweiser für Pflegebedürftige neu und erweitert Die Broschüre „Ich brauche Hilfe“ von Landessanitätsdirektion und Sozialabteilung wird neu aufgelegt. „Diese Publikation soll dazu beitragen, rechtzeitig Hilfe durch professionelle Dienste und Einrichtungen zu finden, um das Netz der Familie und Angehörigen zu stärken“, erläutert Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg. „Das in Tirol zur Verfügung stehende Beratungs- und Betreuungsangebot wird hier gesammelt dargestellt“, ermuntert Soziallandesrat...

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Gemeinsam oder einsam? Beschlossen ist die Fusion der Tirol Milch mit der oberösterreichischen Berglandmilch noch nicht. Doch die Milchehe scheint der wirtschaftlich vernünftigste Weg. | Foto: Gstraunthaler

Milch-Ehe: Wer Einwände hat, möge jetzt sprechen ...

Tirol Milch: Die geplante Fusion lässt die politischen Wogen hochgehen von Stephan Gstraunthaler Seit Ende vergangener Woche liegen die Ergebnisse des Gutachtens über die Zukunft der Tirol Milch auf dem Tisch. Doch die von den Experten favorisierte Fusion mit der oberösterreichischen Berglandmilch findet beileibe keine ungeteilte Zustimmung. „Unter dem Strich kommen beide Untersuchungen zum Schluss, dass ein gemeinsamer Weg mit der Berglandmilch große Chancen für die Tirol Milch bietet. Der...

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Eisiger Herbstwind

Kommentar Wird in absehbarer Zeit die Kunst und Kultur in Tirol der große finanzielle Verlierer? Die aktuelle Diskussion um den Rücktritt von Johannes Stecher als „interregional“-Obmann in Telfs zeigt, Kulturschaffende, aber auch Kulturkonsumenten sorgen sich massiv um die kulturelle Zukunft im Land. In den nächsten Wochen werden die Weichen für das Budget sowohl im Land als auch in den Gemeinden gestellt. Und in vielen Bereichen wird es Einschnitte geben. Dabei werden die Kulturposten in den...

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Der Chefsessel im Nikolsdorfer Gemeindeamt soll am  5. Dezember 2010 neu besetzt werden.

Nikolsdorf wählt im Dezember neu!

Nach dem überraschenden Rücktritt des Nikolsdorfer Bürgermeisters Gotthard Brandstätter (ÖVP) der nach 13 Jahren sein Amt zurücklegte, gibt es nun einen Termin für die Neuwahlen. NIKOLSDORF (red). Im Einvernehmen mit der Gemeinde Nikolsdorf hat die Bezirkshauptmannschaft in Lienz jetzt den Wahlkalender für die BürgermeisterIn-Neuwahl mit Stichtag 22. September 2010 festgelegt. „Die Wahl des Gemeindeoberhauptes findet am Sonntag, 5. Dezember 2010, statt“, berichtet Bezirkshauptfrau Olga Reisner....

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Landeshauptmann Günther Platter, hier am Tramser  Weiher, ist seit der Landtagswahl 2008 im Amt.
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„Da hätten wir einen Schlamassel“

Landeshauptmann Günther Platter über Proporz, Agrar, seine Regierungsmannschaft, TIWAG und die Zukunft Seit zwei Jahren und zwei Monaten ist Günther Platter Landeshauptmann von Tirol, wir trafen den Zammer Ex-Minister und Tiroler ÖVP-Chef an seinem Lieblingsplatz am Tramser Weiher im Oberland. Bezirksblätter: Treffpunkt Tramser Weiher oberhalb von Landeck, Ihr Lieblingsplatz oder auch Kindheitserinnerungen? GÜNTHER PLATTER: „Beides. Ich habe am Tramser Weiher schwimmen gelernt, wir sind zu Fuß...

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Zu wenig Heimplätze im Bezirk Lienz

Die Wohn- und Pflegeheime in Osttirol sind zur Gänze ausgelastet. Dies berichtete Soziallandesrat Gerhard Reheis bei einem Osttirol Besuch. Auch über Osttiroler Missbrauchsfälle in Heimen und Schulen wurde gesprochen. BEZIRK (ebn). Im Bezirk Lienz gibt es im Moment drei Wohn- und Pflegeheime. Die insgesamt 363 Plätze in Matrei, Lienz und Sillian sind allerdings begehrt und so kommen die Heime auf eine Auslastung von über 95 Prozent. „75 Prozent der Pflege wird zu Hause geleistet, allerdings...

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EU soll Osttirol unterstützen

Laut BZÖ soll sich LH Platter ein Beispiel an seinem Kollegen Pröll nehmen BEZIRK (red). Osttirol zählt aufgrund der niedrigsten Kaufkraft Österreichs, der höchsten Abwanderungsquote Österreichs und dem seit Jahrzehnten angespannten Arbeitsmarkt zu einem wirtschaftspolitischen Randbezirk Österreichs“, so der Osttiroler BZÖ-NRAbg. Gerhard Huber. Die Gemeinden leiden unter einer hohen Verschuldung, sind kaum mehr in der Lage, öffentliche Aufträge zu vergeben und die ÖVP-Osttirol schläft bzw....

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w-Fritz Dinki | Foto: Liste Fritz

Hoch verschuldete Gemeinden

Osttiroler Gemeinden kommen beim Tiroler Finanzbericht schlecht weg BEZIRK (ebn). Laut dem Bericht des Landes Tirol zur Finanzlage der Gemeinden beträgt der Schuldenstand der Tiroler Gemeinden Ende 2009 mehr als 817 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2005 waren es 779 Millionen, 2008 806 Millionen. Auch Osttirol bildet in dieser Statistik keine Ausnahme. Die 33 Gemeinden im Bezirk Lienz haben zusammen einen Schuldenstand von 78 Millionen Euro (per 31.12.2009). Rechnerisch ist jeder...

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„Anscheinend kein Interesse“

Die Meinungen über die Lehrplatzsituation im Bezirk gehen weit auseinander Das BZÖ bleibt bei den Forderungen nach mehr Lehrbetrieben. Die Reaktion des Wirtschaftsbundes ist für Huber unverständlich. BEZIRK (ebn). „Dass der Wirtschaftsbund, federführend unter Christian Zanon, meinen Appell an die Osttiroler Betriebe, noch mehr Lehrlinge auszubilden nicht mitträgt, verstehe weder ich noch die betroffenen Osttirolerinnen und Osttiroler“, meinte der Osttiroler BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber. Ebenso...

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l-sozialmarkt | Foto: Ebner

Ein Sozialmarkt für Lienz

Was in anderen Bezirken bereits realisiert ist, ist in Lienz noch Zukunft Wie in anderen Bezirkshauptstädten soll auch in Lienz ein Sozialmarkt entstehen. Platz dafür gäbe es genug, meint Elisabeth Blanik. LIENZ (ebn). Ein Sozialmarkt ist ein Geschäft, in dem Produkte, die vom Handel, regionaler Landwirtschaft und Industrie kostenlos zur Verfügung gestellt werden, zu äußerst geringen Preisen und ohne Gewinnabsichten für Menschen mit nachweislich niedrigen Einkommen angeboten werden. „2009 war...

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Foto: SPÖ
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Vorreiterin der Frauenpolitik

Mit der „Roten Landa“ starb ein Stück Osttiroler SPÖ-Geschichte Vergangenen Freitag wurde in Obertilliach Hirlanda Micheler begraben. Die „Rote Landa“ war Vorbild für viele Frauen in den Reihen der SPÖ. OBERTILLIACH (ebn). Die „Rote Landa“ war weit mehr als eine normales Parteimitglied der SPÖ. Als Anführerin einer reinen Frauenliste schon 1974, als Gemeinderätin und mit ihren unkonventionellen Forderungen wurde sie oft zum Stein des Anstoßes. „Für uns Frauen war und ist die rote Landa ein...

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w-zanon_bearb | Foto: Wirtschaftsbund

„Flexibilität wird wichtiger“

375 Osttiroler Betriebe bildeten 2009 ingesamt 955 Lehrlinge aus „Tagtäglich kontaktieren mich junge Osttirolerinnen und Osttiroler mit der Bitte, ihnen bei der Suche nach einem geeigneten Lehrplatz im Bezirk behilflich zu sein“, so der Osttiroler BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber. „Leider sind die Lehrplätze, wie schon seit Jahrzehnten, im Bezirk Osttirol Mangelware und es ist daher oftmals nur möglich, einen geeigneten Lehrplatz außerhalb des Bezirkes für junge Menschen, die unsere Zukunft sind,...

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l-fußball_bearb | Foto: Ebner

Ein Sportzentrum für Heinfels

Rund um einen neuen Kunstrasenplatz entsteht in Heinfels eine Allround-Sportanlage Die Gemeinde Heinfels rüstet in Sachen Sport und Freizeit auf! Der bisherige Sportplatz wird komplett umgebaut und es entsteht das „Sport-, Freizeit-und Jugendzentrum Hochpustertal - Heinfels“. LIENZ (ebn). „Es ist ein gemeinsames Zentrum, das das sportliche Angebot von Sillian und Heinfels verbinden soll. Daher auch der Name Hochpustertal - Heinfels“ erklärt der Bürgermeister von Heinfels, Georg Hofmann die Idee...

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l-virgen | Foto: Gem. Virgen

Sonnendorf unter der Lupe

Das mehrfach ausgezeichnete Dorf stellt sich einer neuen Herausforderung Virgen ist Tirols Vertreter beim diesjährigen Dorferneuerungswettbewerb. 30 Teilnehmer aus elf Nationen bewerben sich um den Europäischen Dorferneuerungspreis, der diesmal unter dem Motto „Neue Energie für ein starkes Miteinander“ steht. VIRGEN (ebn). Bei dem im Zweijahresrhythmus stattfindenden Wettbewerb werden Anstrengungen eines Dorfes, die auf eine dauerhaft sichtbare ländliche Entwicklung zielen, beurteilt. Bewertet...

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„Es ist kein Geld geflossen!“

Matreis Opposition will den Rechnungshof die Geldflüsse in der Gemeinde prüfen lassen Die scharfe Kritik an Matreis Bürgermeister Andreas Köll wegen angeblichen Sponsorgeldern der TIWAG reißt nicht ab. Dieser wehrt sich in einer Aussendung vehement gegen die Anschuldigungen. LIENZ (ebn). „Es ist kein einziger Cent zwischen der TIWAG und der ,Bürgermeisterliste‘ geflossen, schon gar nicht zu einer Wahlkampffinanzierung. Die Gemeindeaufsichtsbehörde bei der Bezirkshauptmannschaft Lienz stellte...

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