Streit um Pickerl geht in die nächste Runde

Geben nicht auf: Kurt Kumhofer und Franz Lerch sind gegen das Pickerl.
  • <b>Geben nicht auf:</b> Kurt Kumhofer und Franz Lerch sind gegen das Pickerl.
  • hochgeladen von Hubert Heine

PENZING. VP-Klubchef Franz Lerch ist stinksauer. Sein Antrag zur Befragung der Penzinger Bürger über die Einführung einer flächendeckenden Parkraumregulierung, sprich Parkpickerl, wurde nicht zugelassen. Das habe formale Gründe und keine politischen, beteuert die SPÖ.
"Jetzt, wo das Ergebnis der Volksbefragung vorliegt, dass der Bezirk über das Parkpickerl entscheiden soll, wollen auch wir ganz klar eine bezirksweite Abstimmung wie in Hietzing und Währing", so Franz Lerch.

Befragung abgelehnt
"Der Antrag wurde aus rein formalen Gründen nicht zugelassen. Das war keine politische Entscheidung", erklärt SP-Bezirksvize Robert Pschirer. Eine Volksbefragung sei eben auf Bezirksebene in der Stadtverfassung nicht vorgesehen. Ob das der Bezirksvorsteher von sich aus mache, das sei wieder eine andere Geschichte, meint Pschirer.
Bezirkschefin Andrea Kalchbrenner, die aus gesundheitlichen Gründen bei der letzten Sitzung nicht anwesend war, stellt klar: "Ich denke, dass ich wie die anderen Bezirke auch keine Befragung machen werde. Das Parkpickerl wurde eingeführt."

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