Resolution – Finanzkollaps der Gemeinden
"Wir brauchen Geld, wir saufen ab"
- Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ) erklärt die Forderungen der Resolution.
- Foto: BRS/Wagnermaier
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Die SPÖ Ried legte in der Gemeinderatssitzung im Oktober eine Resolution mit dem Titel "Energiekosten und Baukosten explodieren – Gemeinden droht Finanzkollaps" vor.
RIED. Die SPÖ Ried legte in der Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober eine Resolution mit dem Titel "Energiekosten und Baukosten explodieren – Gemeinden droht Finanzkollaps" zum Beschluss vor. Wie Bürgermeister Zwielehner zur Begründung ausführte, fehlten im Stadtbudget 1 bis 1,5 Millionen Euro. Würde Ried zur Abgangsgemeinde, wäre mit gravierenden Einschnitten im sozialen Leben vieler Rieder zu rechnen. SPÖ-Vizebürgermeister Peter Stummer erläutert zu den gesellschaftlichen Folgen der Teuerungsexplosion von Energie- und Baukosten, dass der Betrieb von Hallenbädern und Eislaufplätzen nicht mehr leistbar wäre, Straßenbeleuchtungen und Flutlichtanlagen dunkel blieben. Stummer warnt vor einer Spirale nach unten. "Wir brauchen Geld, wir saufen ab", forderte Stummer zum Hilferuf an das Land.
- Vizebürgermeister Thomas Dim erklärt Zuständigkeiten.
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Weil dieses, wie Vizebürgermeister Thomas Dim ausführte, für die Entkoppelung des Strompreises vom Gaspreis und einen Gaspreisdeckel nicht zuständig sei, wurde eine abgespeckte Resolution beschlossen. Der Beschluss zur Forderung eines Hilfspaketes des Landes für Städte und Gemeinden wurde einstimmig beschlossen.
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