Erfolgreiche Klage gegen die Pensionsversicherungsanstalt
Arbeiterkammer Ried erkämpft höheres Pflegegeld für einen Jugendlichen

Arbeiterkammer-Bezirksstellenleiter Siegfried Wambacher. | Foto: Wolfgang Spitzbart, AK OÖ
  • Arbeiterkammer-Bezirksstellenleiter Siegfried Wambacher.
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BEZIRK RIED. Eine Familie aus dem Bezirk Ried bezog für die Betreuung ihres minderjährigen, autistischen Sohnes Pflegegeld der Stufe sechs. Auf Basis eines Gutachtens der Pensionsversicherungsanstalt wurde der Familie das Pflegegeld im August 2020 um rund 600 Euro pro Monat gekürzt. 

Die Familie fiel aus allen Wolken, als sie per Post darüber informiert wurde, dass ihr nur noch Pflegegeld der Stufe vier zugesprochen bekomme. Die Herabsetzung resultiere aus einer Verminderung des Pflegebedarfs, so der Wortlaut des Schreibens. Die Arbeiterkammer klagte im Namen der verzweifelten Familie gegen den Bescheid und bekam nach einem neuen Gutachten Recht – die Familie erhielt neuerlich das höchstmögliche Pflegegeld zugesprochen, der Pflegebedarf wurde auf mehr als 180 Stunden pro Woche eingestuft. „Das ist leider kein Einzelfall. Denn immer wieder führen fehlerhafte Gutachten zu ablehnenden Bescheiden“, sagt Arbeiterkammer-Präsident  Johann Kalliauer. Für die Rechtsexperten der Arbeiterkammer Ried ist dieser Fall abgeschlossen. An der Sache wird die Arbeiterkammer mit Bezirksstellenleiter Siegfried Wambacher aber dranbleiben.

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