„Das sind doch nur Spielchen“

STADTBLATT: Frau Schmidt, ihrem Ressort stehen knapp 1,6 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung, um Salzburgs Straßen in Schuss zu halten. Reicht das überhaupt?
Claudia Schmidt: „Klar, es kann immer mehr sein, aber grundsätzlich kommen wir mit unseren Mitteln ganz gut über die Runden. Natürlich sind die Straßen teilweise in einem nicht besonders berauschenden Zustand, doch bei 650 Straßenkilometern ist es einfach nicht möglich, dass immer alles in perfektem Schuss ist. Also noch einmal: Mehr kann es immer sein, aber jammern müssen wir deshalb auch nicht.“

STADTBLATT: Wie viel zu sanieren ist, hängt dann wahrscheinlich vom Winter ab?
Claudia Schmidt: „ Es gibt da verschiedene Zugänge. Zum einen stehen Generalsanierungen wie in der Bürglsteinstraße an, wo sowohl der Unterbau als auch die Straßendecke saniert wird. Danach unterliegt die Straße einer fünfjährigen Grabungssperre, die nur ich als Baustadträtin aufheben kann. Es sei denn, es handelt sich um eine Notgrabung – die bei der Salzburg AG ja immer wieder ganz gerne vorkommen – dann können wir nicht aus. Weiters gibt es im Winter eben notwendige Deckensanierungen nach Frostaufbrüchen und in Mitleidenschaft gezogene Radwege. Wo wir etwas ‚nachhinken‘, das ist beim Geld für die Gehsteige. Die sind eine teure Angelegenheit und wir können leider nicht so viel machen, wie wir das eigentlich vorhätten. In diesem Bereich hätte ich schon gerne mehr Geld, um zügiger voranzukommen. Aber wie gesagt, Jammern hilft nicht, wir machen das Beste aus dem Geld, das wir haben – und wir sehen zu, dass wir alles verbauen, bis auf den letzten Cent.“

STADTBLATT: Bis jetzt war der Winter doch aber recht mild?
Claudia Schmidt: „Stimmt, bis vor Kurzem war der Winter verhältnismäßig mild und wir haben uns einiges gespart. Doch jetzt ziehen die Temperaturen an und wir müssen abwarten, wie es weitergeht. Leider kommt Geld, welches wir uns bei Salz und Streusplitt sparen, nicht meinem Ressort zugute, genau wie Einsparungen in puncto Energiekosten. Ich bin ja zuständig für alle Energiekosten in der Stadt Salzburg, wenn ich dort also einen guten Vertrag abschließe, kommt das Ersparte auch nicht uns zu, sondern es kommt in das ‚allgemeine Stadtsäckel‘. Das ist schon ein wenig schade, denn Sparen macht mehr Spaß, wenn man mit dem Erparten wiederum eigene Projekte vorantreiben kann.“

STADTBLATT: Ist das Bauressort nicht in Wirklichkeit ein dankbares? Gestritten wird ja bereits während der Planung, können Sie sich die Erfolge dann quasi „abholen“?
Claudia Schmidt: „Ich kann mich nicht erinnern, dass sich meine Vorgänger besonders viele Erfolge abgeholt hätten. Wenn etwas gebaut wurde, kann man es im Anschluss natürlich herzeigen, das ist die eine Seite. Die andere Seite ist aber, dass im Bauressort viele Dinge passieren, die keiner sieht. Wenn die Straßenbeleuchtung brennt, dann sieht fast niemand, ob das nun energiesparende LEDs sind oder Quecksilber-Dampfleuchten. Doch in Wirklichkeit sparen wir uns durch die LEDs enorm viel CO‚ im Jahr, das ist ein ganz wichtiges Projekt. Niemand ist begeistert, wenn die Straße aufgerissen wird, allerdings gibt es trifftige Gründe dafür. Wir bemühen uns, so gut wie möglich über die Notwendigkeiten zu Informieren, erfahrungsgemäß bringen die Betroffenen dann Verständnis für die Baustelle auf.Und was sich wirklich verbessert hat, ist die Zusammenarbeit mit den Leitungsträgern: Früher wurde andauernd aufgerissen, heute koordinieren wir die Arbeiten bestmöglich und dann ist die Sache auch für längere Zeit erledigt. Ist das Bauressort also ‚dankbar‘? Ich würde sagen nein.“

STADTBLATT: Die Salzburger Immobilien Gesellschaft SIG wurde bereits vor Ihrer Zeit als Baustadträtin ausgegliedert. Nun gibt es immer wieder Kritik, die Politik hätte zu wenig Kontrolle, zurecht?
Claudia Schmidt: „Das sind nicht mehr als politische Spielchen. Erstens wird das SIG-Budget im Rahmen des ganz normalen Stadtbudgts beschlossen. Es liegt eine mittelfristige Planung vor, wo alle Zahlen genau aufgeführt sind. Außerdem gibt es einen Aufsichtsrat der SIG, der von den Parteien beschickt ist und zusätzlich gibt es zu jedem Projekt einen Amtsbericht, der in den Städtischen Gremien behandelt wird. Ich weiß nicht, was diese Kritiker meinen. Einige Kollegen – die übrigens im Aufsichtsrat der SIG sitzen – wollen wohl einfach nicht verstehen, dass Mittel aus dem Stadtrecht, wie z.B. eine Anfrage, bei einer ausgegliederten Gesellschaft eben nicht funktionieren.“