Fünf Jahre Salzburger Landtag

Sieben Kameras bringen das Herz der Demokratie in dein Wohnzimmer

„Der neue Sitzungssaal ist mit sieben Kameras ausgestattet. Wir haben alle Plenar- und Ausschusssitzungen übertragen und auch archiviert. Diese können jederzeit ,Rednergenau‘ abgerufen werden - das ist einzigartig in Österreich“, erklärte Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag in einer Meldung des Landes-Medienzentrums (LMZ) Salzburg anlässlich Rückblick auf fünf Jahre Salzburger Landtag.

SALZBURG. Heute (Donnerstag) in 45 Tagen werden die politischen Verhältnisse in Salzburgs Landtag neu gemischt, denn am 23. April 2023 werden 386.947 wahlberechtigte Salzburgerinnen und Salzburger einen neuen Landtag wählen. Die letzte Plenarsitzung des aktuellen und quasi „alten“ Landesparlaments findet laut dem Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg nächste Woche am Mittwoch, 15. März, statt. Ein passender Zeitpunkt um auf fünf ereignisreiche Jahre zurückzublicken, die das LMZ so zusammenfasste: Großer Umbau; Corona-Pandemie mit erschwerten Bedingungen, aber ein trotz allem immer handlungsfähiger Salzburger Landtag - das Herz der Demokratie trotzte allen Schwierigkeiten.

Etwas Besonderes in den vergangenen fünf Jahren sei für die 36 Abgeordneten der Einzug in den frisch renovierten Chiemseehof im März 2019 gewesen. Rund 150 Führungen seien seit 2019 im renovierten Chiemseehof durchgeführt worden. Die Corona-Pandemie hätte geprägt. Es hätten erschwerte Bedingungen geherrscht, doch das Landesparlament habe seine Arbeit nie unterbrochen.

Bürgernähe und transparente Debatten

Großer Wert werde auf die Öffnung des Landesparlaments gelegt. Dazu gehöre auch, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sowohl die Ausschusssitzungen als auch die Plenarsitzungen live mitverfolgen können sollen. „Der neue Sitzungssaal ist mit sieben Kameras ausgestattet", erklärte sagt Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag, "wir haben alle Plenar- und Ausschusssitzungen übertragen und auch archiviert. Diese können jederzeit ,Rednergenau‘ abgerufen werden - das ist einzigartig in Österreich“,  so Kirchtag.

>> Am 15. März findet laut dem Landes-Medienzentrum Salzburg die letzte Plenarsitzung in dieser Legislaturperiode statt. "Sie wird wie immer live übertragen", so das LMZ – das ist der Link zur Übertragung (hier klicken).

Einige gingen, andere kamen

Während der aktuellen Legislaturperiode hat der Salzburger Landtag laut dem LMZ zwei neue Regierungsmitglieder gewählt. Am 3. Februar 2021 sei Daniela Gutschi als Landesrätin angelobt worden. Seit dem 9. November 2022 gebe es mit Martina Berthold eine neue Landeshauptmann-Stellvertreterin. Ausgeschieden aus der Landesregierung seien Maria Hutter und Heinrich Schellhorn. Sechs Abgeordnete seien seit 2018 aus dem Landtag ausgeschieden, ebenso viele seien als neue Abgeordnete wieder angelobt worden.

Das Landesparlament war fleißig

Zu 40 Plenarsitzungen – davon eine Sondersitzung - sei der Salzburger Landtag bis dato in dieser Legislaturperiode zusammengetreten. Zusätzlich hätten 120 Ausschusstage stattgefunden, wie das LMZ zusammenfasste. Mehr als 5.200 Landtagsmaterialien seien seit Juni 2018  in den Plenar- und Ausschusssitzungen behandelt worden. Darunter wären rund 900 Berichte und Anträge, rund 1.200 Initiativanträge und rund 1.150 Anfragen von Abgeordneten gewesen. 22 Gesetze seien neu beschlossen worden. Mit Novellen seien 89 Gesetze geändert worden. Zudem hätten rund 760 Beratungen der Landtagsparteien stattgefunden.

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