Fritz Gurgiser gibt nicht auf: Besuch bei Ministerin Bures!

Zusammen mit seinem Stellvertreter als Obmann des Transitforums Tirol, Hermann Weratschnig, besuchte LAbg. Fritz Gurgiser kürzlich Infrastrukturministerin Doris Bures in Wien. Themen wie das sektorale Lkw-Fahrverbot, der Brenner Basistunnel aber auch die Unterinntalmaut kamen zur Sprache. Das Bewusstsein auf Bundesebene für die Tiroler Transitproblematik konnte gestärkt werden.
WIEN/VOMP (fh). Eines muss man Transitforumsobmann Fritz Gurgiser lassen – aufgeben kommt für ihn nicht in Frage und der Kampf gegen die aktuelle Transitpolitik auf EU- bzw. Bundesebene lässt den Transitforumsobmann nicht los. „Mit aller Deutlichkeit haben wir in unserem Gespräch mit BM Bures auf die Notwendigkeit einer Neuorientierung der österreichischen Transitpolitik verwiesen, die durch die Generalanwältin des EuGH vorgegeben ist – ungeachtet dessen, ob das sektorale Lkw-Fahrverbot aufgehoben wird oder nicht. Denn das Transitproblem ist nicht nur ein Problem der „Systembewahrer“ auf der europäischen Ebene – es wird vor allem dadurch verursacht, dass in den letzten mehr als 20 Jahren weder Bayern noch Südtirol und Trentino auch nur den kleinsten Finger gerührt haben, um ähnliche Schutzmaßnahmen wie in Nordtirol zu verordnen. Diesbezüglich haben wir volle Übereinstimmung gefunden, Frau BM Bures hat uns auch inhaltliche Unterstützung ihres Ressorts in der Frage des sektoralen Lkw-Fahrverbotes auf der EU-Ebene zugesagt“, erklärt Gurgiser.
In Sachen Brenner Basistunnel ließ Ministerin Bures verlauten, dass ein vorzeitiger Baubeginn keinesfalls in Frage kommt. Erst müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Wenig Freude über Anhebung der Unterinntalmaut
„Keine Freude haben wir mit ihrem Ansinnen, die Unterinntalmaut zu erhöhen, keine einzige Transitladung deshalb zu verlagern, sondern bloß den heimischen Nahversorger und damit den Konsumenten für eine Querfinanzierung eines BBT zu belasten, von dem man gar nicht weiß, ob er überhaupt gebaut wird. Das werden wir noch intensiv in Land und Bund zu diskutieren haben. Zumindest solange, als in Bayern, Südtirol und Trentino lediglich Sozialmauttarife von den Transit-Lkw eingehoben werden. Ich habe daher den Vorschlag gemacht, wenn die Maut schon erhöht werden soll, dann um diese für die Krankenkassen nach dem Verursacherprinzip zur Abdeckung von Gesundheitskosten zu verwenden und im Gegenzug Betriebe von hohen Sozialnebenkosten zu entlasten“, so Gurgiser. Hermann Weratschnig brachte unter anderem die Problematik des ÖBB-Railjet zur Sprache. Dieser fährt im Unterland durch – wer ihn erwischen will muss nach Innsbruck.