Gemeindefusionen: Zukunftsmusik?

Beim Thema Gemeindefusionen läutet bei so manchem Ortskaiser die Alarmglocke, denn es gibt kaum ein Thema, bei dem die Meinungen derart auseinandergehen. Auch im Bezirk Schwaz gibt es einige Satellitengemeinden, deren Eigenständigkeit durchaus in Frage gestellt werden könnte. Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf sieht durchaus Handlungsbedarf, jedoch nicht für Fusionierungen.
BEZRIK (fh). Gemeindezusammenlegungen sind sowohl für die Bevölkerung als auch für zahlreiche Bürgermeister ein Reizthema. Im Bezirk Schwaz wären einige Kleingemeinden geradezu prädestiniert dafür, ihre Verwaltungstätigkeit der „Muttergemeinde“ zu übertragen doch die Angst vor Identitätsverlust ist groß. Fügenberg (1.166 Einwohner), Gerlosberg (395 Einwohner), Hainzenberg (679 Einwohner), Rohrberg (378 Einwohner), Stummerberg (811 Einwohner), Zellberg (675 Einwohner) oder auch Steinberg am Rofan (306 Einwohner) sind Kleingemeinden mit eigener Verwaltung. Diskussionen über Zusammenlegungen hat es im Laufe der Jahre immer wieder gegeben doch diese wurden meist reflexartig von der Bevölkerung im Keim erstickt.

Schöpf sieht Handlungsbedarf
Gemeindeverbandschef Ernst Schöpf, selbst Bürgermeister der Gemeinde Sölden im Ötztal, steht Gemeindefusionen skeptisch gegenüber, sieht aber Handlungsbedarf in Sachen Aufgabenverteilung. „Die überregionale Zusammenarbeit der Gemeinden muss verstärkt werden und man muss sich mehr an den Aufgaben orientieren. Ich halte nichts von Zwangsfusionen, denn man sieht es am Beispiel der TVBs, dass sich der Personalstand bzw. die Kosten durch Zusammenlegungen nicht wirklich vermindert haben. Wo man sich sicherlich für die Zukunft etwas überlegen muss ist die Beschaffungspolitik der Gemeinden. Das fängt beim Streusalz und dem Klopapier an und endet bei der Beschaffung von Schläuchen für die Feuerwehr“, erklärt Schöpf.

Beispiel Schweiz
Die benachbarten Eidgenossen haben schon vor Jahren damit begonnen Gemeinden zu fusionieren und konnten zahlreiche Erfolge in finanzieller Hinsicht verbuchen. In der Schweiz ist die Fusion von Gemeinden jedoch immer mit einem Volksentscheid verbunden. Laut Gemeindeabteilung des Landes stünden im Zuge des Finanzausgleichs sogar Mittel für Gemeindefusionen und Gemeindekooperationen in Höhe von 1.000.000,- Euro zur Verfügung. Per Gesetz hätte das Land also vorsorglich bereits Mittel für die Zusammenlegungen von Gemeinden beschlossen, jedoch bräuchte es für eine tatsächliche Fusion die korrespondierenden Gemeinderatsbeschlüsse beider Kommunalparlamente.

Zur Sache
Fusionen sinnvoll?
Die Kosten der Gemeindeverwaltung sind nicht mehr mit jenen vor 20 Jahren zu vergleichen. Die EDV-Programme und Updates sind ein enormer Kostenfaktor sowohl für kleine als auch für große Gemeinden. Die hohen Bedarfszuweisungen für kleine und finanzschwache Gemeinden gehen auf Kosten größerer Investitionen aller Gemeinden.