Das Öl fließt, mehr Geld noch nicht!
- Ähnlich des Modells Mölltalfonds sollen Abgeltungen auch für die betroffenen Oberkärntner Gemeinden der TAL erkämpft werden
- hochgeladen von Anita Ihm
Gemeinden entlang der „Transalpinen Ölleitung“ wollen mehr Kohle. Oberkärntner schließen sich Tiroler „Vorreitern“ an.
Oberdrauburg & Kötschach. 1967 wurde die Transalpine Ölleitung (TAL) in Betrieb genommen, damals wurden einmalige Vergütungen vertraglich festgesetzt und für die unterirdische Pipeline an die Gemeinden bezahlt. Seit geraumer Zeit wollen Anrainergemeinden, speziell in Osttirol, einen neuen Vertrag mit der TAL, um Gelder zu lukrieren. An diese Forderungen schließen sich auch die Gemeinden Oberdrauburg sowie Kötschach-Mauthen – in Oberkärnten bzw. dem Gailtal von der TAL betroffen – an.
Die TAL ist eine der Energie-Lebensadern für Österreich. Mehr als eine Milliarde Tonnen Rohöl wurden seit 1967 von Triest nach Österreich und Süddeutschland transportiert. „Von Anfang an hat die TAL auf eine partnerschaftliche Beziehung zu den Gemeinden und Grundstücksbesitzern gesetzt, die nunmehr geforderten neuen Talschaftsverträge sind nicht nachvollziehbar“, so der GF der TAL, Sanders Schier.
Im März wurde auf Antrag des Matreier Bürgermeisters und LAbg. Andreas Köll im Tiroler Landtag ein Antrag gestellt, diese Verträge neu zu verhandeln. Die Gemeinden wollen laufende Einnahmen aus der Pipeline lukrieren, da diese zu wenig sicher sei. Mittlerweile fällten die Landtage in Kärnten und Salzburg einstimmige Beschlüsse und wollen ebenso Verhandlungen mit der TAL.
„Wir schließen uns an!“
„Wir schließen uns den Forderungen selbstverständlich an“, bestätigt der Oberdrauburger Bürgermeister Hubert Schnedl. „Zig Millionen Liter Öl fließen durch unsere Gemeinde und wir haben nichts davon.“ Bis Anfang der 90er gab es laut ihm Abgeltungen, dann nicht mehr: „Wir haben wiederholt interveniert und nie eine Antwort bekommen.“ Neue Abgeltungen müssten nun mit den Betreibern über die politische Ebene ausgehandelt werden.
Köll sieht in der momentanen ablehnenden Haltung der TAL etliche Probleme in der Zukunft. „Die Gemeinden wurden damals über den Tisch gezogen. Ja, es gibt rechtsgültige Verträge über die Benutzung eines Servitutsstreifens entlang der Pipeline, aber es gibt immer wieder Übertretungen dieses Rechts, weil die TAL-Techniker zur Pipeline zufahren müssen. Das passiert oft über Privat- und auch Gemeindegrund, hier hätte die TAL keine Rechte“, sagt Köll. Für die TAL würden sich, sollten die Grundbesitzer diese Rechte einklagen, viele Gerichtstermine ergeben. „Schon in Anbetracht dieser Rechtsverletzung wäre die TAL gut beraten, hier in Verhandlungen zu treten“, sagt Köll, der das aber nicht als Drohung verstanden haben möchte. Aus dem Büro Werner Faymanns heißt es übrigens: „Als wichtiges Pipeline-Transitland für Öl und Gas kann keine solche Pipeline-Transitsteuer eingeführt werden.“
Sieghard Krabichler, Anita ihm
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