Landesrat Luisser
„Runder Tisch“ zu Corona-Wiedergutmachung in St. Pölten
- Landesrat Christoph Luisser
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In einem Aufruf zur Zusammenarbeit hat Landesrat Christoph Luisser St. Pöltens SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler zu einem klärenden Gespräch eingeladen. Ziel des Treffens sei es, endlich eine Lösung für die Rückzahlung zu Unrecht erhobener Corona-Strafen an die St. Pöltner Bürger zu finden.
ST. PÖLTEN. In den vergangenen Monaten wurde in 572 von 573 Gemeinden Niederösterreichs die Möglichkeit geschaffen, verfassungswidrig verhängte Corona-Strafen zurückzuzahlen. Diese Maßnahme sei ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit für die Betroffenen. St. Pölten blieb bis dato jedoch die einzige Gemeinde, die eine solche Regelung bisher nicht umgesetzt hat.
„Ich lade den Bürgermeister von St. Pölten daher ein, gemeinsam mit mir einen gangbaren Weg zu finden, um auch den St. Pöltner Bürgern Wiedergutmachungen zu ermöglichen. Gemeinsam können wir Gerechtigkeit für alle Bürger in Niederösterreich sicherstellen“,
betont Christoph Luisser und hofft auf ein Einlenken des SPÖ-Bürgermeisters.
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