St. Pölten

Volkspartei blickt zurück

VP-Krammer: Blick zurück zeigt, rote Lockangebote werden nicht geliefert

ST. PÖLTEN (pa). Auch in diesem Wahlkampf hat die SPÖ mit vielen Projekten geworben, bei denen sie selbst sagt, eine Umsetzung sei Jahre entfernt. VP-Klubobmann Peter Krammer warnt dabei vor einer Masche, die in den letzten Jahren immer wieder eingesetzt wurde: „Der Blick zurück zeigt uns klar: Die roten Lockangebote werden nach der Wahl nicht geliefert. Die Masche, die man meist von dubiosen Plattformen im Internet kennt, wurde sowohl beim Haus der Zukunft, dem Glaskubus am Domplatz oder der S-Bahn für St. Pölten durchgezogen. Und das, obwohl die SPÖ mit absoluter Mehrheit in der Stadt regiert.“

Vor der letzten Gemeinderatswahl wurde etwa das sogenannte „Haus der Zukunft“ angekündigt, für das sogar Pläne mit der FH St. Pölten entwickelt wurden. Ebenfalls kurz vor der Wahl wurde dann ein Glaskubus für den Domplatz präsentiert, der als Ausstellungsfläche für archäologische Funde dienen sollte. „Die SPÖ präsentiert immer kurz vor Wahlen Zukunftsprojekte, die nachher still und heimlich verschwinden. Das gilt etwa auch für ein S-Bahn-System im Zentralraum, über welches danach aber nie verhandelt wurde, aber auch bei dieser Wahl wieder im Programm der Mehrheitsfraktion steht“, erläutert Krammer.
Krammer geht es nicht darum ob diese Projekte sinnvoll oder unklug wären. „Die SPÖ verspielt damit aber die Glaubwürdigkeit aller Parteien, denn wenn nicht einmal die mit absoluter Mehrheit regierende Partei das umsetzt, was sie ankündigt, wem sollen die Wählerinnen und Wähler dann Glauben schenken? Es grenzt an Wählertäuschung und eröffnet Fragen wie: Droht den Projekten, die im Vorfeld der Wahl 2021 angekündigt wurden, wie etwa der Südsee, das gleiche Schicksal? Die schon bekannten Probleme für das St. Pöltner Trinkwasser durch eine mögliche Umsetzung lassen ja schon wieder ein Schlupfloch zu“, betont Krammer und ergänzt: „In der Politik ist die Handschlagqualität wichtig – die lässt die SPÖ St. Pölten vermissen.“