ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

RICHTIGSTELLUNG

Die Bürgerliste Bürgermeister Peter Hofinger stellt fest, dass es von ihrer Seite her niemals ein Angebot "Halbzeitlösung für das Bürgermeisteramt" an die SPÖ Schönkirchen-Reyersdorf gegeben hat. Anzumerken ist, dass die Bürgerliste ihre Entscheidungen nach demokratischen Gesichtspunkten trifft, wo jedes Mitglied das gleiche Stimmrecht hat und Entscheidungen im Team getroffen werden, welche dann durch den beauftragten Sprecher z. B. Bürgermeister Peter Hofinger gegenüber Dritten zu vertreten...

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  • Robert Cvrkal

Vandalenakte in Silberwald

In Schönkirchen-Reyersdorf, Ortsteil Silberwald wurden bereits mehrere Plakatständer der unabhängigen Bürgerliste Bürgermeister Peter Hofinger durch Unbekannte beschädigt (von Fahrzeugen angefahren, niedergetreten usw.), was eindeutig den Straftatbestand der Sachbeschädigung erfüllt. Auch wenn man sich über ein Wahlergebnis bzw. über den Sieg der unabhängigen Bürgerliste Bürgermeister Peter Hofinger ärgert, so sollte JEDER soviel Demokratiereife bzw. Demokratieverständnis aufbringen, dass...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal

Wenn Mitgliedschaften das Stimmverhalten beeinflussen

Am 25 Mai entscheiden wir in Wahrheit nicht nur welche Partei bzw. Parteien als Wahlsieger aus der EU-Wahl hervorgehen sondern auch über die Souveränitätsrechte Österreichs und die österreichische Verfassung, die wesentlichen Anteil am heutigen Wohlstand Österreichs und dem sozialen Frieden in unserem Land haben. Auf den Parteilisten (ÖVP - Othmar Karas, SPÖ - Josef Weidenholzer, Grüne - Ulrike Lunacek, BZÖ - Angelika Werthmann) sind Mitglieder bzw. Unterstützer der Spinelli-Gruppe auf...

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  • Robert Cvrkal

Goldman Sachs und die Spinelli-Gruppe

Goldman Sachs ist der wahrscheinlich einflussreichste Wirtschaftskonzern der Welt der es nicht notwendig hat Politiker zu bestechen, denn er entsendet sie in politisch besetzte Schlüsselpositionen und so gesehen ist es auch kein Wunder, dass Goldman Sachs als großer Gewinner aus der Vergemeinschaftung der europäischen Schulden hervorgegangen ist. Unter Federführung von Mario Monti (früherer Goldman Sachs-Mann) wurde ein Lobby-Verein, die Spinelli-Gruppe gegründet, deren Mitglieder sich...

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  • Robert Cvrkal
Am 25. Mai finden die mittlerweile achten Wahlen zum Europa-Parlament statt. Österreicher dürfen zum vierten Mal (seit 1999) mitwählen. | Foto: flickr/justusbluemer
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6 Fakten über die EU-Wahl, die Sie unbedingt wissen sollten

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

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Wählertäuschung - ein Erfolgsrezept?

Bei der letzten Nationalratswahl wurden die Wähler von unterschiedlichen Personen und Parteien getäuscht bzw. hinters Licht geführt. Es beginnt bei Monika Lindner und endet bei der kurz nach der Wahl bekanntgewordenen Budgetlücke, wobei diese Ereignisse durchaus in der Lage gewesen wären das Wahlergebnis massiv zu verändern, was auch die aktuellen Umfragewerte beweisen, wonach SPÖ und ÖVP deutlich verloren haben. Wenn Wählertäuschung als Erfolgsrezept zur Wiederwahl durchgeht, dann ist es um...

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  • Robert Cvrkal

NR-WAHL 2013

Vor der Wahl 2008 habe ich begonnen Ideen, Konzepte, Lösungsansätze für Österreich zu entwickeln, welche ich dann an unterschiedliche Parteien geschickt habe, die dann in der Zwischenzeit zum Teil auch verwirklicht worden sind. Die Reaktion der Parteien war die Antwort, dass wenn ich weitere Ideen habe, dann könne ich ihnen diese gerne schicken und sie werden diese prüfen. Später bin ich dazu übergegangen meine Lösungsansätze einer möglichst großen Öffentlichkeit bekannt zu machen, wobei ich...

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  • Robert Cvrkal

POLITISCHER THEATERDONNER

Politik ist Show, Politik ist Inszenierung, Politik hat mehr mit Darstellung zu tun als man auf den ersten Blick annehmen möchte. Nach Wahlen gibt es sofern sich keine Alleinregierung einer Partei ausgeht Koalitionsvereinbarungen, die immer nach dem gleichen Muster ablaufen. Verhandlungen werden gestartet, in Untergruppen werden Positionen ausgetauscht, es kommt zu mehreren Verhandlungsrunden und nach einer gewissen Zeit wird über die Medien gemeldet, dass die Verhandlungen vor dem Durchbruch...

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  • Robert Cvrkal

Wahlen SALZBURG Vorschau

Aufgrund von Skandalen und der Überheblichkeit von Parteigrößen haben die Kärntner und Kärntnerinnen der FPK und damit auch der FPÖ einen Denkzettel verabreicht, an welchem diese noch lange zu verdauen haben werden. Auch in Salzburg sind Personen, die den Regierungsparteien - in diesem Fall SPÖ und ÖVP angehören bzw. zuzurechnen sind - in einen Skandal verwickelt bzw. haben bei ihrer Kontrollaufgabe versagt, was zu einen massiven Vertrauensverlust der Wähler und Wählerinnen geführt hat, womit...

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  • Robert Cvrkal

Stronach als Wahlhelfer der ÖVP

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

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  • Oswald Hicker
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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker
Der Müll verschandelt das Ortsbild, das soll sich ändern. | Foto: Archiv

Auf Sperrmüll-Fotos folgt Anzeige

Stadtchef will Gänserndorf sauberer machen – Sperrmüll wird ab Herbst kontrolliert, Müllsünder bestraft Sauber und korrekt soll es in Gänserndorf zugehen. Sperrmüll muss nach Materialien sortiert werden. Falsches „Müllparken“ wird bestraft. GÄNSERNDORF. „Das neue Sammelsystem ist bürgerunfreundlich zum Quadrat“, ärgert sich Umweltstadtrat René Lobner (ÖVP). Bürgermeister Robert Michl will ab Herbst die Sperrmüllsammlung ändern. Nur mehr jener Abfall, der am Gemeindeamt gemeldet wurde, wird...

  • Gänserndorf
  • Karina Seidl-Deubner

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