Ablehnung

Beiträge zum Thema Ablehnung

Am Montag wird über das Doppelbudget im 45. Wiener Gemeinderat debattiert. Das für die kommende zwei Jahre aufgestellte Budget im Volumen von 40 Milliarden Euro stößt bei der Opposition aber auf Kritik. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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40 Milliarden Euro
Doppelbudget wird im Wiener Gemeinderat zum Streitthema

Am Montag wird über das Doppelbudget im 45. Wiener Gemeinderat debattiert. Das für die kommenden zwei Jahre aufgestellte Budget im Volumen von 40 Milliarden Euro stößt bei der Opposition auf Kritik. WIEN. Das Doppelbudget für die Jahre 2024 und 2025, das Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) im vergangenen Oktober vorgestellt und ein Volumen von 40 Milliarden Euro hat, hat es in sich. Allein in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung soll rund die Hälfte fließen –...

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SP-Bezirksvorsteherin Martina Malyar ist über die Entscheidung des Alsergrunder Bezirksparlaments enttäuscht. | Foto: bz
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Neuer Park ist jetzt vom Tisch

Die Benennung des Votivparks nach Nelson Mandela wurde vom Bezirksparlament abgelehnt. Mit einem Initiativantrag wollte SP-Bezirkschefin Martina Malyar in der Dezember-Sitzung des Bezirksparlaments den Votivpark für Nelson Mandela umwidmen. Damals wurde der Antrag wegen eines Formalfehlers nicht zur Diskussion zugelassen. In der letzten Sitzung der Bezirkspolitiker stand der Vorschlag wieder auf der Tagesordnung – diesmal fristgerecht eingebracht. Doch die Opposition aus Grünen, ÖVP und FPÖ war...

In der Viriotgasse: Der grüne Klubobmann Norbert Doubek fordert eine weitere 30er-Zone für den Alsergrund. | Foto: Grüne
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Tempo 30: Rossau auf der Wartebank

Peregringasse: Verkehrsberuhigung fürs Grätzel wurde vertagt Betroffen sind unter anderem die Augasse, die Peregringasse und die Viriotgasse – allesamt Wohngebiete. In ihrem Antwortschreiben teilte die MA 46 dem Bezirk nun mit, dass sie der Meinung ist, dass all diesen Straßen erhöhte Verkehrsbedeutung zukomme und sie deswegen nicht daran denke, dort Tempo 30 einzurichten. "Es ist unglaublich, was sich diese Magistratsabteilung erlaubt. Sind durchfahrende Autos immer noch wichtiger als das Wohl...

Über ein deutliches Nein zum Pickerl freut sich VP-Bezirkschef Gerstbach.
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Ersatzplan: Bezirk will Parken im Auhof

Eine Absage erteilten rund 19.000 Hietzinger dem Pickerl. Jetzt wird nach Lösungen gesucht. HIETZING. Auch die Hietzinger haben sich nach Währing gegen das Parkpickerl entschieden. Mit einer Wahlbeteiligung von 57,89 Prozent konnte das Projekt Bürgerbefragung als Erfolg gewertet werden. So geht es weiter "Natürlich müssen wir mit den Betroffenen, die ein Pickerl wollten, in Kontakt bleiben und versuchen, individuelle Lösungen zu finden", so VP-Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach. Er will lokale...

Erfreut über das Ergebnis zeigt sich VP-Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach.
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Hietzing lehnt das Parkpickerl ab

78,5 Prozent der Hietzinger haben sich dagegen ausgesprochen. (ag). Hietzing hat sich nach Währing ebenfalls gegen das Parkpickerl entschieden. Rund 57 Prozent der Wahlberechtigten bei der Bürgerbefragung nutzten die Gelegenheit und gaben ihre Stimme ab. "Wir freuen uns über die große Beteiligung", so VP-Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach. Es entschieden sich 78,5 Prozent der Befragten gegen das flächendeckende Parkpickerl. In Zahlen ausgedrückt: 18.618 Nein-Stimmen, 5.113 für das Pickerl und 113...

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