Aufsichtsbeschwerde

Die Neugestaltung des Innrain im Bereich zwischen der Markthalle und den Ursulinensälen ist abgeschlossen. GR Depaoli bringt zu diesem Thema eine Aufsichtsbeschwerden ein. Die dort bisher in der Adventzeit stehende JaufenthalerKrippe braucht einen neuen Standort. Die SPÖ bringt eine Aufsichtsbeschwerde zum Thema IVB-Anträge ein. INNSBRUCK. Im September berichteten die BezirksBlätter Innsbruck: "Um das Überqueren am Innrain im Bereich zwischen der Markthalle und den Ursulinensälen für...

Zahlreiche Beschlüsse des Stadtsenates, u.a. Neukonzeption Projekt „Campus Frau-Hitt-Straße“ und Stadtteilentwicklung Hötting West, Lob für die Lehrausbildung bei der Stadt Innsbruck und eine "Ungleichbehandlung" im Stadtrecht sind politische Diskussionsthemen. INNSBRUCK. Die Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) will den „Campus Frau Hitt“ in der Frau-Hitt-Straße im Stadtteil Mariahilf errichten. Das Projekt sieht einen neuen Campus beim Studentenheim des Kollegiums der Missionspriester vom...

INNSBRUCK. Drama statt Happy End. Anstelle von Einigkeit der Parteien und Vorfreude der Bevölkerung auf einen neuen Bozner Platz, gibt es politische Nachwehen und Aufsichtsbeschwerden. Die Neugestaltung Bozner Platz steht zumindest politisch unter keinem guten Stern. Dauerthema2016 hat der Innenstadtverein etliche Gesprächsrunden mit Anrainern, Geschäftsinhabern, Stakeholdern und politisch Zuständigen organisiert und dabei ein Rohkonzept für die Umgestaltung entworfen – das von den meisten...

INNSBRUCK. Neues aus der Innsbrucker Politik. Einschätzung der Hochwassergefahr in der Stadt Innsbruck, Forderung nach Sicherheitsgipfel, GreenCheck-Anwendung und Appell an Nicht Geipmpfte, fehlender Prioritätenkatalog bei Wirtschaftspolitik und Aufsichtsbeschwerden wegen zurückgewiesenen Antrag durch Bgm. Willi. EntwarnungDer für die Sicherheit in Innsbruck zuständige Vizebgm. Johannes Anzengruber gibt für die Hochwasserlage in Innsbruck Entwarnung. „Die Hochwassersituation in Innsbruck ist...

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Aufsichtsbeschwerden sind bereits angekündigt.  Die SitzungDie Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022 & 2023 wurde in der Sondergemeinderatssitzung beantragt. Georg Willi hat dazu...

Nach der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020, in der Details rund um den Verkauf der Muttereralmbahn auf der Tagesordnung standen, gab es sowohl von der Liste MuttersPLUS als auch von den Grünen Aufsichtsbeschwerden. Beide Anliegen wurde von der Behörde zurückgewiesen! GR Johannes Fritz von den Grünen brachte eine Aufsichtsbeschwerde gemäß § 115 TGO ein. Es wurde angeführt, dass im Zusammenhang mit den angeführten Tagesordnungspunkten der Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung und...

INNSBRUCK. In einem Aktenvermerk wird das Vorgehen von Bürgermeister Georg Willi in seiner Funktion als Finanzreferent als "nicht rechtskonform und äußerst kritisch" beurteilt. "Der Budgetbeschluß vom 22. November 2019 wurde unter Umständen durch Vorspiegelung falscher Tatsachen von der Koalition herbeigeführt." Die FPÖ Innsbruck sieht einen Amtsmißbrauch von Georg Willi. Eine Aufsichtsbeschwerde beim Land soll Licht ins Dunkel bringen. GR Depaoli fordert eine Verschiebung der Budgetsitzung....