Barbara Neßler

Beiträge zum Thema Barbara Neßler

"Ob ein Zusammenhang des Brandanschlages mit der Demonstration besteht, ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen", teilt die Justizministerin einer Anfragebeantwortung mit. | Foto: zeitungsfoto.at

Anfragebeantwortung
Justizministerin zur "Grenzen töten"-Demo und Brandanschlag

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck hat zu zahlreichen parlamentarischen Anfragen in Wien geführt. Jetzt liegen eine weitere Beantwortungen von Justizministerin Alma Zadić, vor, bei der auch die Brandstiftung in Hötting eine Rolle spielt. AnfrageNationalrat Hermann Gahr hat eine Anfrage betreffend „Vorgehen einer Tiroler Abgeordneten und des lnnsbrucker Bürgermeisters nach Demo-Eskalation in Innsbruck“ eingebracht. Die ersten 14 Fragen betreffen Telefonate und...

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"Grenzen töten"-Demo in Innsbruck als Thema einiger parlamentarischen Anfragen. Die Beantwortungen bieten einen Einblick auf den Ablauf der Demo. | Foto: Bonvalot/FB
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"Grenzen töten"-Demo
Schwarzer Block stand im Mittelpunkt

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck führte zu Anfragen im Parlament. Die ersten drei Beantwortungen bieten einen Blick auf das Vorgehen der Exekutive. Im Mittelpunkt der Handlungen stand der "Schwarze Block". "Grenzen Töten"-Demo Die politische Botschaft der "Grenzen Töten"-Demo in Innsbruck am 30. Jänner stand im Nachhinein im Abseits. Nach einer Eskalation rund um den "Schwarzen Block" bei der Demo und der Auflösung durch die Polizei gab es folgende Bilanz: 19...

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Innsbrucker Demos als Thema im Parlament. Aktuell warten 201 Fragen auf Antworten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Nationalrat
201 Fragen zu den Innsbrucker Demos

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es zahlreiche Demonstrationen. Verschiedenste soziale, politische und auch kulturelle Schwerpunkte werden von Initiativen in den Mittelpunkt gestellt. Aufmerksam machen, Lösungen anbieten, Bewusstsein erzeugen. Auch im Nationalrat spielen die Demos in Innsbruck eine Rolle, wie zahlreiche Anfragen zeigen. Weniger wegen dem inhaltlichen Schwerpunkt der Demos. Hier die Übersicht der parlamentarischen Anfragen. Die AnfragenEine Übersicht der...

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Maßnahmen gegen das Gastrosterben als Thema im Parlament. | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
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Nationalrat
Entschließungsantrag „Maßnahmen gegen das Gasthaussterben“ mehrheitlich angenommen

IBK/WIEN. Erster Schritt im Nationalrat um gegen das Gasthaussterben vorzugehen wurde gseetzt. Im Nationalrat wurde gestern der Entschließungsantrag der Tiroler Abgeordneten Barbara Neßler (Grüne) „Maßnahmen gegen das Gasthaussterben“ mehrheitlich angenommen. Sozialer Aspekt„Die Gastronomie hat es aufgrund der COVID-Krise und den vorverlegten Sperrstunden alles andere als leicht. Vor allem die Nachtgastronomie leidet sehr darunter“, so Barbara Neßler. Hinsichtlich der Relevanz der Gastronomie...

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