Bundesregierung

In einer gemeinsame Pressekonferenz informieren Bundeskanzler Sebastian Kurz , Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Bürgermeister Michael Ludwig und Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien und Leiter des klinischen Institutes für Labormedizin am Sonntag über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie. ÖSTERREICH. Die Virusmutation aus Großbritannien und Südafrika seien auch in Österreich angekommen „und verschärfen die Situation noch einmal deutlich“,...

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

In der heutigen Pressekonferenz wurde das Statement zu den Ergebnissen der heutigen Video-Konferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung aus Kärntner Sicht präsentiert. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete im Live-Stream: KÄRNTEN. Im heutigen Pressegespräch der Bundesregierung wurde über das Gemeindepaket informiert. Dabei fließen vom Bund eine Milliarde Euro in die Gemeinden in Österreich, um regionale Projekte zu unterstützen. Das Gemeindepaket wird vom Land Kärnten ausdrücklich...

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz...

Die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen das Corona-Virus werden bis Ostermontag verlängert, kündigte Kanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz an. ÖSTERREICH. Wir tun das Richtige, sagte Kurz. Alle Experten bestätigen, dass Österreich auf dem richtigen Weg liege. An den Schulen seien zum Beispiel weniger als fünf Prozent in Betreuung. Das bedeute gleichzeitig weniger Ansteckungen. Deshalb sein Appell: "Halten Sie durch!" Ihm sei bewusst, dass das viel Verzicht bedeute. ...

Ab sofort werden das Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne gestellt, erklärte Kanzler Kurz am Freitag.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündeten am Freitag um 14 Uhr weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus. Bundeskanzler Kurz erklärte, dass das Land eine herausfordernde Zeit erlebe. Der Virus breite sich in Europa, Italien und insbesondere in Österreich aus. Daher sei...

Kommentar zum Wahlkampf, der eigentlich (noch) nicht stattfindet, aber dennoch viele Bundespolitiker nach Kärnten führt. Der verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider exerzierte einst in der Blüte seines politischen Lebens beispiellos vor, wie Dauerwahlkampf funktioniert. In den vergangenen Wochen reisten verdächtig oft Bundespolitiker nach Kärnten. Kurz und knapp? Beispiele gefällig? Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) machte im Rahmen seiner Österreich-Tour ebenso im südlichsten Bundesland...

Anlässlich des Ergebnisses der EU-Wahl sprechen SPÖ-Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher von einem soliden, jedoch nicht berauschenden Ergebnis. KÄRNTEN. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen und nach der laufenden Auszählung der Wahlkarten könnte die SPÖ in Kärnten ihre selbstgesteckten Ziele noch erreichen. Damit könnte die SPÖ Kärnten nach Wien die einzige Landesorganisation an erster Stelle bleiben. Wahlbeteiligung gestiegenPositiv ist auch, dass die...

Bundeskanzler Sebastian Kurz bestellte neue Minister ohne Rücksprache mit den anderen Parteien und erntet dafür Kritik vom Kärntner Landeshauptmann. KÄRNTEN. Landeshauptmann Peter Kaiser übt scharfe Kritik an der Vorgehensweise von ÖVP-Obmann Kurz. Dieser hat im Alleingang eine Reihe neuer Minister und Zuständigkeiten beschlossen, ohne sich mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien auszutauschen. Vorgehen sei verantwortungslosAnstatt sich mit den anderen Parteien die im Parlament...