Bundesverwaltungsgericht

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

Die allgemein gefährlichste Wirkung haben die Wolken aus Eiskristallen, weil sie die direkte Sonnen(UV)-Strahlung - mitunter extrem - reflektieren und verstärken. Die Eiskristallwolken sind optisch erfassbar und ihre Wirkung ist synchron messbar, womit ein bestmöglicher Beweis vorliegt. Dieser Sach- und Rechtslage entsprechend hat der Verfassungsgerichtshof im UVP-Verfahren zum Bauvorhaben der 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat das CO2-lastige Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes...

Welchen Sinn macht es, eine neue Startbahn oder neue Startbahnen zu bauen, wenn dem Flugverkehr nach gegebenem Wissensstand und menschlichem Ermessen keine gedeihliche Zukunft prognostiziert werden kann, weil seine Kondensstreifen und hohen dünnen Wolken periodisch die Sonnenstrahlung, darunter UV-Strahlung, durch Reflexion verstärken?

Bei näherer Befassung mit den Emissionen des Flugverkehrs - die ja nicht auf die sogenannten Treibhausgase beschränkt sind - und ihren direkten und indirekten Auswirkungen, wird jeder Interessierte die tiefernste Situation verstehen, die das Bundesverwaltungsgericht zu seiner Entscheidung bewogen hat. Nun werden seitens der milliardenschweren "Branche" und ihren Lobbyisten zur Ausweitung der Geschäfte in bekannter Manier alle Hebel in Bewegung gesetzt um diese Entscheidung zu kippen. So wird...

Kriterium ist die - mitunter extreme - Verstärkung der direkt einwirkenden Sonnenstrahlung mittels der reflektierenden Kondensstreifen und hohen dünnen Wolken als wirksamster direkter Wetterfaktor, der auch das weitere Wettergeschehen bestimmt. Weil diese Emission sichtbar und ihre Wirkung spürbar ist, handelt es sich um einen offenkundigen Sachstand mit höchster Beweisstufe. Die Schädigungen daraus ergeben sich aus dem Wissensstand der Physik, der Medizin, der Biologie usw. Bei Zugrundelegung...

In der Entscheidungsbegründung des BVwG sind die Gesundheits- und Sachschädigungs-Szenarien des Klimawandels umfangreich angeführt. Als Ursache werden das CO2 und andere Treibhausgase genannt. Es fehlt aber die Beschreibung des Vorganges, wie es vom CO2 z.B. zu Hautkrebs und Augenschäden oder Bränden kommt, wo das CO2 doch als Brandlöscher bekannt ist. Diese Lücke in der Kausalkette birgt das Risiko, dass die angekündigte Anfechtung Erfolg haben könnte. Außerdem könnte eingewendet werden, dass...