Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Der amtierende Bürgermeister Johan Koban (ÖVP) stellt sich erneut der Wahl um den "Chefsessel" in der Gemeinde.
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Gemeinderatswahlen 2021
Techelsberg bleibt ÖVP-Hochburg

TECHELSBERG. "Die Wahl ist erledigt", so lautet das kurze Resümee vom amtierenden Bürgermeister Johann Koban (ÖVP), der Bürgermeister bleibt. Mit mehr als 60 Prozent wird Koban wieder zum Bürgermeister gewählt. "Eine Wahl ist immer spannend, das kann man nie abschätzen, aber die Wähler haben auf Erfahrung gesetzt", so der neue alte Gemeindechef. Besonders hoch war heuer die Zahl der Wahlkarten: mehr als 500 nutzten die Wahlkarten, bei der letzten Wahl waren es lediglich 120 Wahlkarten. Einziger...

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  • Mag. Stephan Fugger
Helmut Ogris (SPÖ) wurde zum Bürgermeister gewählt.
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Gemeinderatswahlen 2021
St. Margareten: neuer Rekord!

ST.MARGARETEN/ROS. Einen Rekord bei der Wahlbeteiligung ist in St. Margarten/Ros. zu verzeichnen! Während diese Gemeinderatswahl vielerorts sich durch geringe Wahlbeteiligung auszeichnet war, hat diese Gemeinde einen Rekord zu verzeichnen: 84,88 Prozent der St. Margaretener gingen zur Wahl. Ein weiteres Novum: der Gemeinderat wird wahrscheinlich weiblicher. Mit Silke Sommer (SPÖ) hat diese Gemeinde mit hoher Wahrscheinlichkeit zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Vizebürgermeisterin. Das...

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Pressekonferenz zu 75 Jahre Selbstbefreiung Kärnten

Landesregierung Kärnten
75 Jahre Selbstbefreiung Kärnten: Der erste Schritt zur Demokratie

Die heutige Pressekonferenz mit Landeshauptmann Peter Kaiser, fand in Gedenken an all diejenigen statt, die vor 75 Jahren ihr Leben für die Demokratie riskiert haben.  KÄRNTEN. Die Gedenkfeier und das Symposium im Kärntner Landesarchiv anlässlich „75 Jahre Selbstbefreiung Kärnten" musste aufgrund der Corona-Krise abgesagt werden. Trotzdem erinnerte man sich heute im Rahmen der Pressekonferenz mit Kaiser, dem Landtagspräsident Reinhart Rohr und Landesarchiv-Direktor Thomas Zeloth an die...

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  • Julia Dellafior
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Die Band "Wahlfreiheit" sorgt mit tollen Mundart-Songs für die musikalische Unterhaltung.
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NEOS Lab: Sommertour am 19. August in Kärnten

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Am Freitag, 19. August 2017, ist das möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des NEOS Lab in Ferlach und Krumpendorf am Wörthersee haltmacht. Über einen Monat lang verlegt das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – seine Arbeit auf Straßen und Plätze im ganzen Land: Bei 70 Stopps in ganz Österreich lädt das "NEOS Lab" interessierte und engagierte Menschen dazu ein, Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich...

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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

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Martin Klemenjak

Ausgrenzung und Schieflagen: "Soziale Fragen" im 21. Jahrhundert diskutiert

Die Kärntner Gespräche zur demokratiepolitischen Bildung befassten sich heuer mit den "Sozialen Fragen im 21. Jahrhundert. Erkennen - benennen -verändern". Die Gespräche fanden bereits zum fünften Mal statt. Über 150 InteressentInnen nahmen an der Tagung mit anschließendem Workshop in der AK Kärnten teil. Gemeinsam mit ExpertInnen wurden die gegenwärtigen Schieflagen untersucht und globale - wie auch regionale - Problemlagen diskutiert. Es gab reichlich Gelegenheit die "Sozialen Fragen" zu...

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  • Sandra Sabitzer
Reinhard Heinisch im Gespräch mit Kathrin Stainer-Hämmerle

US-Wahlen: Auswirkungen auf Europa und Österreich - der Vortrag

TAINACH. Am Donnerstag, dem 22. September wirft im Bildungshaus Sodalitas Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im Rahmen der US-Wahlen ein interessantes Thema auf. Im Gespräch mit dem US-Experten Reinhard C. Heinisch wird mit dem Referenten im Anschluss an den Vortrag das aktuelle Thema diskutiert: "Die US-Wahlen: Auswirkungen auf Europa und Österrreich". Beginn ist um 19 Uhr. Wann: 22.09.2016 19:00:00 Wo: Bildungshaus Sodalitas, 9121 Tainach auf Karte anzeigen

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  • Anna Salzmann
Andrej Zwitter im Gespräch mit Kathrin Stainer-Hämmerle zum Thema "Gläserner Mensch, gläserne Demokratie"

Transparenz als Notwendigkeit oder Gefahr für unsere Demokratie?

TAINACH. Zweimal im Jahr bietet das Bildungshaus Sodalitats eine Serie: Baustelle Demokratie mit der anerkannten Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle an. Diesmal ist die Politologin im Gespräch mit Andrej Zwitter. Die Veranstaltung "Gläserner Mensch, gläserne Demokratie" findet am Mittwoch, dem 30. März um 19.30 Uhr im Bildungshaus Sodalitas statt. Weitere Infos, hier klicken Wann: 30.03.2016 19:30:00 Wo: Bildungshaus Sodalitas, 9121 Tainach auf Karte anzeigen

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  • Anna Salzmann
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LH Kaiser ruft Bevölkerung auf, am 1. März Wahlrecht zu nutzen

„Jede Stimme zählt. Wahl ist die Chance auf Mitbestimmung in den Kommunen – Für Politische Bildung als Pflichtfach zur Stärkung des Demokratiebewusstseins Am 1. März finden in den 132 Kärntner Gemeinden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Allenfalls notwendige Stichwahlen finden zwei Wochen später, am 15. März, statt. 464.364 Kärntner ab 16 Jahren – um 6571 mehr als bei den letzten Gemeindesratswahlen 2009 - sind wahlberechtigt. Davon sind diesmal 25.702 EU-Bürgerinnen und Bürger mit...

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"Die FPK, die bereits 10 Mal vor dem von SPÖ, ÖVP und Grünen geforderten Neuwahlantrag aus dem Landtag vor ihrer Verantwortung geflohen ist, hat zu verantworten, dass in Kärnten Stillstand herrscht. Sie gibt unser Bundesland der Lächerlichkeit preis“, so Kaiser.
Am Foto mit TeilnehmerInnen der Verfassungsenquete Gabriel Obernosterer (r), Mirjam Polzer-Srienz (Grüne), Philip Kucher (Renner Institut Kärnten), Theo Öllinger, Kathrin Stainer-Hämmerle, Frank Frey (Grüne) Josef Anichhofer.

SPÖ Kaiser nach Verfassungsenquete: Mehr Demokratie statt Regierungsallmacht!

Minderheitsfraktion darf Willen der Landtagsmehrheit nicht dauerhaft blockieren. Abschaffung der Konzentrationsregierung bleibt Ziel. In einer Verfassungsenquete, die vom Renner-Institut Kärnten, der Grünen Bildungswerkstatt und der politischen Akademie der ÖVP im Klagenfurter Salzamt wurde, diskutierten heute unter der Moderation von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Vorsitzenden von SPÖ, ÖVP und Grünen mit Verfassungsexperte Univ.-Prof. Theo Öllinger die Verhinderung der Auflösung des...

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SPÖ-Kärnten: Systemänderung ist nur mit Demokratiereform möglich

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

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Staatssekretär Kurz hat ein Paket zu mehr direkter Demokratie vorgelegt

Kurz: „Bürger wollen mehr mitbestimmen“

Mit dem Paket zur Demokratie-Reform ließ Staatssekretär Kurz nicht nur in der ÖVP aufhorchen. Bevor der Vorschlag der Jungen VP noch präsentiert werden konnte, hagelte es schon Kritik: Seitens der SPÖ-Geschäftsführung ließ man der ÖVP ausrichten, dass das Paket Demokratie-Reform „unausgegegoren“ und „kurios“ sei. Dass beim derzeitigen Politiksystem der Schuh drückt, steht nicht nur für etliche Politiker außer Frage, sondern auch für einen Großteil der Bevölkerung: „Für 88 Prozent hat die...

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  • Vanessa Pichler
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Für SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Peter kaiser und SPÖ-LRin Beate Prettner wird deutlich: Die beiden Beispiele würden nicht nur von der moralischen und sozialen Schwäche Dörflers zeugen sondern auch deutlich machen, wie dringend notwendig eine von der SPÖ geforderte Änderung der Regierungsform, weg vom Proporz hin zur Koalitionsregierung, wäre.
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SPÖ Kärnten: Aktuelles aus der heutigen Regierungssitzung

Kaiser, Prettner: Einstimmiger Beschluss betreffend Bezirksgerichte muss aufrecht bleiben; SPÖ stimmt gegen Erstellung von Doppelbudgets; Novellierung des Kärntner Prostitutionsgesetzes längst überfällig Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren die in einigen Bezirken gestarteten Unterschriftenaktionen betreffend die Bezirksgerichte, die...

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"Das derzeitige, veraltete Proporzsystem verhindert in Kombination mit einer stärker werdenden verallgemeinernden politischen Medienberichterstattung, in der immer öfter von Entscheidungen „der Politik“, „der Landesregierung“, „des Landtages“ die Rede ist, dass sich die in Kärnten lebenden Menschen ein objektives Bild über politische Entscheidungsträger machen können, das die Basis für ihre Wahlentscheidungen darstellt", macht Kaiser klar.
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Wir wollen Kärnten die politische Erneuerung geben, die die Menschen brauchen, um wieder Vertrauen in die Politik zu fassen.

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

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„Dass sich die FPK so vehement gegen eine neue, zeitgemäßere Regierungsform mit Händen und Füßen wehrt, liegt augenscheinlich daran, dass sie Angst hat, einer zukünftigen Regierung nicht mehr anzugehören“, so Rohr.

SPÖ-Kärnten: Abkehr von Proporz- hin zur Koalitionsregierung dringend notwendig, um Vertrauen der Menschen in Politik zu stärken.

Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen? „Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr heute, angesichts der andauernden Diskussion...

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Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“
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SPÖ Kärnten stellte politische Weichen in Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee

Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“ In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen steht das Programm für das kommende Halbjahr fest, in dem wir weitere soziale...

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Anneliese Rohrer ermutigt zur Selbstverantwortung, denn: „Keiner soll sagen: Das habe ich nicht gewusst!“

„Keine Garantie für Demokratie!“

Anneliese Rohrer fordert in Buch das Ende des Gehorsams. Im WOCHE-Gespräch erklärt sie, warum. Die Kärntner Journalistin Anneliese Rohrer war zu Gast bei „Wissen schafft Kultur“ an der Universität Klagenfurt. Der WOCHE stand sie für ein Interview zur Verfügung. WOCHE: Sie sehen die Demokratie gefährdet. Wer trägt Schuld an der derzeitigen Politikverdrossenheit? ROHRER: Ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass mir diese Schuldzuweisungen auf die Nerven gehen. Es sind immer alle anderen schuld: die...

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„Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die Staatsanwaltschaft kräftig umrühren“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser.

SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fordert: Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

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