Demokratie

Wiens Wissenschaftsstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) ruft eine Initiative für Wissenschaftsvermittlung in den Wiener Bezirken ins Leben. WIEN. Am Mittwoch, den 2. Februar, präsentierte die Wiener Stadträtin für Kultur und Wissenschaft Veronica Kaup-Hasler, zwei Calls. In dem ersten ging es um Wissenschaftsvermittlung in den Wiener Bezirken und im zweiten geht es um die Stärkung demokratischer Institutionen.  Stadt fördert Projekte Der Call "Vom Wissen der Vielen" hat die Zielsetzung, die...

Beim ersten Penzinger Mitmach-Budget sollen alle Bezirksbewohner mitreden. Die bz informiert, wie das geht. PENZING. Straßenverkehr, Schulen, Grünflächen: Jeder Bezirk hat pro Jahr eine bestimmte Geldsumme zur Verfügung, die für diese und andere Ausgaben verwendet werden kann. Wie viel von diesem Budget aber letztlich etwa für Schulsanierungen oder Baumpflanzungen ausgegeben wird, entscheiden die Politiker der Fraktionen im Bezirksparlament. Sie vertreten die Anliegen ihrer Wähler auf...

Monika Brunner ist routinierte Beisitzerin in einem Simmeringer Wahllokal – auch am 11. Oktober. SIMMERING. "Für uns Beisitzer beginnt der Wahltag schon um halb sieben", erklärt Monika Brunner, Beisitzerin im Wahllokal Münnichplatz, "da werden dann als erstes die Wahlzettel und Kuverts eingeschlichtet." Neben den Beisitzern gibt es in jedem Wahllokal auch einen Wahlleiter und dessen Stellvertreter, alle zusammen bilden die Sprengelwahlbehörde. Wahlleiter und Stellvertreter sind üblicherweise...

Wehsely, Brauner, Oxonitsch, Mailath-Pokorny, Kopietz sind die Hitparaden- Anführer (oder lieber Guide, weil „Führer“ ist ja ein belasteter Begriff). Also Hitparaden GUIDE. Und da war noch mehr: Das Verschwinden von Strafzettel bei den sogenannten Weißkappler in der MA 67, bei den Wiener Linien 140 Millionen Schaden im Jahre 2017 und, vielleicht schon vergessen, die MA 40 Ex- Chefin Ulrike Löschl ist wiederwillig zurückgetreten, nach dem Mindestsicherungsskandal. Krankenhaus Nord nur am Rande...

Eva Maltschnig, Vorsitzende der kritischen SPÖ-"Sektion 8" erklärt im Gespräch mit der bz, warum in 15 Jahren möglicherweise nichts mehr von der SPÖ Wien übrig sein wird, wenn sie es nicht schafft, Personalentscheidungen demokratisch zu treffen. WIEN. Der mediale Wirbel um die Wiener SPÖ hat sich inzwischen zwar gelegt, vom Tisch ist das dahinter steckende Problem aber noch lange nicht. Der - für die SPÖ ungewohnte - öffentliche Machtkampf zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel, der sich in der...

Die Bürger sollen ins Parlament. Nein, nicht in das Haus am Ring, sondern in das Bezirksparlament am Karl-Borromäus-Platz. Die Landstraßer sollen auf Wunsch der ÖVP eigene Vorschläge einbringen können. Die ÖVP Landstraße sorgt mit einem Vorschlag für Aufsehen bei den Bezirksparteien. Klubobmann Georg Keri fordert eine bessere Einbindung der Bürger in kommunalpolitische Entscheidungen. "Sei es der Mistkübel ums Eck oder die Flächenwidmung, man braucht bessere Instrumente um den direkten Kontakt...

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...