Demonstration

Sind wir wirklich schon so weit, dass offensichtlich gezeigt und damit erinnert werden muss, dass wir eine demokratische Herrschaftsorganisation auf Grund der Partizipation, der Teilhabe aller an der politischen (Willens-)Bildung haben? Sollte die Demokratie und das Menschenrecht nicht so offensichtlich über Allem stehen, dass sie im Vordergrund und als Basis aller Handlungen steht? Die vergangene Sonntagsdemo „Nie wieder ist jetzt! Für Demokratie und Menschenrechte!“ in der Dornbirner...

BREGENZ. Am 01.02.2022 fand in der Zeit von 16.00 - 20.00 Uhr in Bregenz eine angezeigte Versammlung statt. Kurz nach Versammlungsbeginn marschierten rund 230 Teilnehmer los, gegen Ende der Versammlung waren noch ca. 50 Personen anwesend. Die Marschroute verlief mehrfach von der BH Bregenz bis zum Kreisverkehr bei der HTL und wieder retour. Während der gesamten Zeit kam es zu entsprechenden Verkehrsbehinderungen wobei die Polizei die Fahrzeuge nach Möglichkeit abwechselnd in Richtung Hard bzw....

Nein, das wird keine juristische Abhandlung, aber ein kleiner Ausflug für eine Klarstellung soll mir erlaubt sein: Wenn etwas juristisch rechtlich verankert ist, dann wird es für uns Bürger zur Pflicht, dies zu befolgen. Beispiel Drogenkonsum – egal welche Droge – ist im Straßenverkehr nicht erlaubt. Das wird gesetzlich geahndet. Komplett anders verhält es sich im alltäglichen Gebrauch der beiden Termini. Was sind aber nun die Rechte und Pflichten, die jeder von uns moralisch und ethisch hat?...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies er...

Für den 27. September rief die Fridays-for-future Bewegung zum österreichweiten Streik für die Errettung des Klimas aus. Es könnte möglicherweise der größte Klimastreik Österreichs werden. ÖSTERREICH. Im Rahmen der Aktionswoche "Week for Future"wird mit der Earth Strike"Demonstration noch einmal gezeigt, dass es bereits fünf vor zwölf ist und politische Handlungsträger gezwungen werden müssen, klimarettende Maßnahmen einzuleiten. In allen Bundeshauptstädten – mit Ausnahme von St. Pölten – und...

Nach der Teilnahme der Wiener FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären am Kahlenberg, forderte beinahe die gesamte österreichische Innenpolitik den Rücktritt Stenzels– mit Ausnahme der FPÖ. ÖSTERREICH. Im Ö1-Mittagsjournal verteidigte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer die Teilnahme Stenzels mit dem Argument, mit ihren 74 Jahren surfe sie nicht jeden Tag im Internet und "sie konnte nicht wissen, wer die Veranstaltung abhält". Außerdem lehnt er einen Rücktritt...