dringlichkeitsanträge

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

Während die SPÖ in einem Dringlichkeitsantrag das Aussetzen der Mieterhöhungen für Gemeindewohnungen forderte, informierte die ÖVP mittels Flyer ihre Mieter von einer Mietpreisbremse. NEUNKIRCHEN. Zwei Parteien, ein Gedanke – oder die Interaktionen zum Wohle der Mieter von Gemeindewohnungen haben sich einfach überschnitten. Jedenfalls ähnelten die Vorgänge zur Entlastung der Mieter ein wenig einander. Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) räumte jedoch ein, dass die Mietpreisbremse eine...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maskenpflicht galt bei der jüngsten Neunkirchner Gemeinderatssitzung. Aber einheitlich war nichts. Und dann gab's da eine Situation, wo die Maske runter musste... Die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 21. September wurde in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule Neunkirchen abgehalten, um ausreichend Abstände wahren zu können. Und die Sitzung war wirklich perfekt vorbereitet: mehrere Desinfektionsmittelspender im Foyer luden zum Desinfizieren der Hände ein; ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Von fünf Dringlichkeitsanträgen zielten zwei auf die, von Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister initiierte, Sicherheitsstreife ab. Der Wunsch nach mehr Sicherheit in der Bevölkerung sei vorhanden. "Die Sicherheitsstreife wird aber belächelt. Sinnvoller wäre es, den Wachdienst auszubauen", so Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Günther Kautz in Richtung ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer. Osterbauer führte ja die (umstrittene) Sicherheitsstreife ein. Mehr dazu hier. Kautz zufolge könnten...

Meinung über den Umgang mit Anträgen politischer Mitbewerber BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 27. Juni tagte in Ternitz der Gemeinderat. Das ist an sich nichts Besonderes (sogar die Sticheleien zwischen den politischen Lagern hielten sich in Grenzen). Besonders hingegen ist der direkte Vergleich mit einer Gemeinderatssitzung in Neunkirchen. Vor zwei Wochen kritisierte ich an jener Stelle, dass die ÖVP-Mehrheit in Neunkirchen den Löwenanteil der Dringlichkeitsanträge bereits im Vorfeld ablehnte. Dass es...

Gerne kritisierte die Opposition die Gesprächskultur im Gemeinderat in der Ära des verstorbenen Neunkirchner Bürgermeisters Herbert Kautz. Verbalentgleisungen gab's oft. Das ist jetzt Vergangenheit. Denn jetzt wird nicht mehr viel geredet. Genau genommen sucht sich die ÖVP-Grüne-Regierung aus, worüber sie mit der Opposition reden will und worüber nicht. Das zeigte sich einmal mehr bei der jüngsten Gemeinderatssitzung, bei der die Stadtregierung die Masse der Dringlichkeitsanträge vom Tisch...

Aschenbecher für Hauptplatz, Wasserkosten, Gemeinderats-Saläre und Feuerwehrhaus und E-Mobilität sollten thematisiert werden. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Insgesamt neun Dringlichkeitsanträge wurden von der SPÖ und der FPÖ am 13. Juni im Gemeinderat eingebracht. Mehrheitlich wurde ihnen jedoch die Dringlichkeit von der ÖVP-Grüne-Stadtregierung aberkannt – und so wurden sie nicht behandelt. Nein zu Aschenbechern Zum Beispiel machte sich die SPÖ für das Aufstellen zweier Abfalleimer mit integrierten...