Dringlichkeitsantrag

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsantrag

Ein Motorikpark, ähnlich dem in der Stadt Braunau, war im Gespräch. | Foto: JCUV/Archiv

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Neuer Standort für Juz ist beschlossene Sache

In der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung waren das Jugendzentrum und die Idee für einen Outdoor-Fitnesspark die gewichtigsten Themen. MATTIGHOFEN (ebba). Im Vorfeld der Sitzung wurde von zwei engagierten Jugendlichen eine Online-Petition in Umlauf gebracht, um das Projekt Jugendzentrum (Juz) voranzutreiben. In der Sitzung des Gemeinderates wurde schließlich die lang ersehnte Vereinbarung beschlossen. Mit dem Jugendcenter Unterstützungsverein (JCUV), der schon das „alte“ Juz am...

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  • Barbara Ebner

LESERBRIEF
Dringlichkeit im Gemeinderat der Stadtgemeinde Mattighofen?

"Laut letztem Zeitungsbericht wurden in der Sitzung des Gemeinderates von Mattighofen am 2. Juli 2020 gleich zwei Tagesordnungspunkte behandelt, die gar nicht auf der Sitzungseinladung standen. Dies verwundert mich im gegebenen Fall, zumal der Vorsitzende selbst diese als "dringlich" einstufte, ihm demnach also binnen einer Woche – zwischen der Einberufung am 24. Juni und Abhaltung der Sitzung – bekannt geworden sein müssten. Ein sogenannter "Dringlichkeitspunkt" wurde dadurch zum Hauptthema:...

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  • Barbara Ebner
Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) fordert ein Corona-Hilfspaket für Menschen in Oberösterreich. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr

Landespolitik
SPÖ OÖ fordert Corona-Hilfspaket

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Foto: Ebner

Aus dem Gemeinderat
Mehr Fokus auf Nachhaltigkeit

Mit dem Einbau einer Gasheizung im neuen Kindergarten waren einige Gemeinderäte nicht einverstanden. MATTIGHOFEN (ebba). Obwohl Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer den Punkt „Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet“ am Beginn der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung (TO) hat absetzen lassen, wurde das Thema schließlich doch noch behandelt. Durch einen eingebrachten Dringlichkeitsantrag (DKA), über den der Bürgermeister dann etwas wiederwillig und...

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  • Barbara Ebner

"Wir lassen uns das nicht gefallen"

Der Dringlichkeitsantrag, eingereicht von den Grünen, gegen eine Schließung der Berufsschule wurde einstimmig angenommen. BRAUNAU (penz). "Wir beginnen heute mit einem Dringlichkeitsantrag", eröffnete Bürgermeister Johannes Waidbacher die jüngste Braunauer Gemeinderatssitzung. Der Antrag kam von der Grünen-Fraktion und soll einer Schließung der Berufsschule Braunau entgegenwirken. Alle Parteien erkannten dem Antrag die Dringlichkeit zu und diskutierten den Punkt am Ende der Sitzung unter...

  • Braunau
  • Lisa Penz
Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer erntete Kritik aus dem Gemeinderat. | Foto: Fesl

Kritik an Bürgermeister als Zeitungsmacher

MATTIGHOFEN (ebba). Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Mattighofen am 5. Juli brachten alle Fraktionen, außer der SPÖ, einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag ein. Die Fraktionen BfM, ÖVP, FPÖ, Grünen und BZÖ forderten darin, die Stadtnachrichten in der jetzigen Form einzustellen und "in einer professionellen Art und Weise" unter der Leitung von Amtsleiter Andreas Spitzwieser neu aufzulegen und ein Redaktionsteam zu bilden, welches die Inhalte bestimmt. Die Gemeinderatsmitglieder übten in...

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  • Barbara Ebner

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