Föderalismus

Föderalismus gebe der Landespolitik viele Möglichkeiten der Gestaltung und Schwerpunktsetzung. Diese Strukturen hätten auch in der aktuellen Ausnahmesituation Vorteile, meinen jetzt die Landtagspräsidenten Stanek, Cramer und Weichsler-Hauer. Sie wollen auf Bürgernähe setzen. OÖ. Für die Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek, Adalbert Cramer und Gerda Weichsler-Hauer überwiegen die Vorteile des bundesstaatlichen Prinzips (= Aufteilung der Aufgaben zwischen den Bundesländern und der...

Neben dem aktuellen Subventions- und Transferbericht wurde auch das neue Online-Tool „Subventions-Checker" präsentiert Im Subventionsbericht der Stadt Linz zeichnet sich ein klares Bild ab: Mit über 250 Millionen Euro wurde fast ein Drittel der gesamten städtischen Ausgaben im Jahr 2015 für Subventionen oder Transferzahlungen aufgewendet. Beinahe die Hälfte davon muss die Stadt in Form von Transferzahlungen an das Land Oberösterreich zahlen. Diese Ausgaben sind vertraglich geregelt und steigen...

Ein hochrangig besetztes Symposium über die Politik der Zukunft bzw. die Zukunft der Politik fand heute in der voestalpine Stahlwelt statt. Initiiert wurde die Veranstaltung von Landtagspräsident Viktor Sigl. „Ich erwarte mir durchaus konkrete Veränderungsaufträge für den Konzern des Landes Oberösterreich im Dienstleistungsbereich und ich erwarte mir auch die eine oder andere Anregung an die Politik“, so Sigl, denn „wir müssen agieren, nicht reagieren und wir wollen gemeinsam etwas...

Viktor Sigl zieht Bilanz über sein erstes Jahr als Landtagspräsident, lobt das "oberösterreichische Klima", übt Kritik an der Bundespolitik und verlangt von der Finanz Toleranz im Umgang mit den Vereinen. BezirksRundschau: Ein Jahr Landtagspräsident Viktor Sigl, wie sieht die erste Bilanz aus? Sigl: Ich habe meine Arbeit unter drei Schwerpunkten angelegt: Föderalismus, Oberösterreichisches Klima und Internationalisierung des Standorts. Beim Föderalismus haben wir uns besonders im Umgang mit dem...

Landtagspräsident Viktor Sigl im BezirksRundschau-Interview über den Wirtschaftsstandort Oberösterreich, die sozialpartnerschaftliche Zusammenarbeit an dessen Weiterentwicklung und über das politische Klima im Hoamatland. BezirksRundschau: Was für eine Rolle spielt in Oberösterreich der Landtagspräsident? Sigl: Zum einen ist er einmal der Vertreter des gesamten Landesparlaments. Auf der zweiten Seite nimmt er damit auch eine wichtige Drehscheibenposition ein, wenn es um Anliegen des Landes um...